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Die neue Wirtschaftskrise ist hier – wie schnell können die Grünen und die SPD Neuwahlen erzwingen bevor die Wähler abspringen?

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Kommentar

Den Grünen könnten bald die Revolutionäre und Wähler davonlaufen.

Die Partei beginnt, in ihren Umfragewerten rückläufig zu werden, und das trotz Hype um Fridays for Future und Klimarettung. Die Grünen haben nicht viel Zeit, bevor die neue Wirtschaftskrise richtig zuschlägt und die Wähler auf Abstand gehen zu industriefeindlicher Politik.

Würde die SPD, wie viele Experten vermuten, Ende des Jahres wegen der schlechten Umfragewerte und heftigen Niederlagen bei den Wahlen im Osten die Große Koalition aufkündigen, kann es es schon Anfang 2020 zu Neuwahlen kommen. Eine Grün-rot-rote Koalition hätte eine Mehrheit und wird jetzt schon beworben.

In einer der düstersten Prognosen über die Weltwirtschaft, die wir in diesem Jahr bisher gesehen haben, warnte die in Paris ansässige Organisation wohlhabender Nationen OECD davor, dass die Weltwirtschaft auf eine Rezession zusteuert und dass die Regierungen nicht genug tun, um die Wirtschaft anzukurbeln. Insbesondere Deutschland stecke bereits in einer Rezession.

Die amerikanische Notenbank FED musste Blitz-Rettungsaktionen über Nacht durchführen: Der Anstieg der Overnight-Kreditzinsen zwang die New Yorker Federal Reserve, mit einer speziellen Operation zur Rettung zu kommen, die darauf abzielte, den Stress an den Finanzmärkten zu verringern. Es war die erste Rettungsaktion der NY Fed seit einem Jahrzehnt, die letzte war Ende 2008.

“Es ist beispiellos, zumindest in der Zeit nach der Krise”,

sagte Mark Cabana, Ratenstratege bei der Bank of America Merrill Lynch. Am Dienstagmorgen startete die NY Fed eine so genannte “Overnight-Repo-Operation”, bei der die Zentralbank versucht, den Druck auf die Märkte durch den Kauf von Treasuries und anderen Wertpapieren zu verringern. Ziel ist es, Geld in das System zu pumpen, um zu verhindern, dass die Fremdkapitalkosten über die Obergrenzen der Fed hinausgehen.

Kriegen die grünen Klima-Demonstranten bald Konkurrenz durch Gelbwesten-Protestler, wenn das Autofahren zu teuer wird? Davor warnt VW mit Blick auf Frankreich. Viele Leute sind darauf angewiesen, ihr Auto zu benutzen und wenn alles immer teurer wird, geht das halt irgendwann nicht mehr. Man will, dass nach Klassenkampf-Prinzip die CO2-steuerlichen Belastungen verteilt werden. Ansonsten haben auch die Deutschen die Nase sehr schnell voll.

Politiker der CDU/CSU und FDP wollen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die staatliche Förderung und Gemeinnützigkeit entziehen wegen einer Gefährdung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Die DUH versende beispielsweise teure Abmahnungen an Autohändler wegen Kleinigkeiten und forderte sogar Beugehaft gegen die Ministerpräsidenten Baden-Württembergs Winfried Kretschmann (Grüne) und Bayerns Markus Söder (CSU) wegen den Messwerten der Luftverschmutzung.

AlexBenesch
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