Nigel Farage, einer der größten Befürworter eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, hält den Brexit für gescheitert.
In einer Rede am Montagabend in der BBC-Sendung „Newsnight“ gab der frühere Vorsitzende der Brexit-Partei – einer der berühmtesten Aushängeschilder der Brexit-Sache – zu, dass das Vereinigte Königreich wirtschaftlich nicht vom Austritt aus der Union profitiert habe.
„Ich fürchte, der Brexit hat bewiesen, dass unsere Politiker ungefähr genauso nutzlos sind wie die Kommissare in Brüssel. „Wir haben das völlig falsch gehandhabt“, sagte Farage und reagierte damit auf eine Reihe von Daten, die darauf hindeuten, dass der Brexit negative wirtschaftliche Auswirkungen gehabt habe.
„Der Brexit ist gescheitert“, fügte er hinzu. „Wir haben den Brexit nicht umgesetzt und die Tories haben uns sehr, sehr im Stich gelassen.“ Auf die Frage, ob es für Großbritannien besser gewesen wäre, in der EU zu bleiben, bestand Farage darauf, dass er „keinen Moment darüber nachgedacht“ habe.
Die britische Wirtschaft hatte nach den drei Schocks der Pandemie, dem Krieg in der Ukraine und den Turbulenzen beim Austritt Großbritanniens aus der EU Mühe, sich zu erholen.
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) prognostiziert, dass das britische BIP-Wachstum nach Russland das zweitschlechteste unter den großen Volkswirtschaften sein wird; während die Wirtschaftsaufsichtsbehörde der Regierung, das Office for Budget Responsibility, mit dem Finger darauf hingewiesen hat, dass der Brexit einen erheblichen Rückgang der Handelsintensität im Vereinigten Königreich bewirken wird.
Farage, der jetzt eine Sendung auf dem britischen Sender GB News moderiert, weigerte sich, ein politisches Comeback auszuschließen. Derzeit ist er Ehrenpräsident der rechtspopulistischen Partei Reform U.K., die aus der von ihm gegründeten Brexit Party hervorgegangen ist.
Der amtierende Vorsitzende der Reform UK, Richard Tice, sagte, die Partei werde bei den nächsten Wahlen gegen jeden Tory-Abgeordneten antreten, da sie versuche, die Stimmen der Konservativen von rechts zu verdrängen.
Artikel 50 Absatz 1 des EUV lautet:
„Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“
Britannien hat aber nicht einmal eine kodifizierte Verfassung. Nur sehr wenige Rechtsexperten sind überhaupt theoretisch in der Lage, das komplizierte Recht des Vereinigten Königreichs und der EU zu trennen.
