Medien Recht

USA beschlagnahmen Domains von iranischen und anderen Medien unter breiter Gesetzgebung

Die US-Behörden haben offenbar die Webdomains des iranischen Medienunternehmen Press TV und Al-Alam sowie des jemenitischen Fernsehsenders Al Masirah, die Seite eines irakischen schiitischen Satellitensenders und Seiten anderer Betreiber beschlagnahmt. Besucher von PressTV.com und einer Reihe anderer Websites wurden am Dienstag mit dem Hinweis begrüßt, dass sie gemäß diversen US-Gesetzen beschlagnahmt wurden. Der Beschlagnahmebescheid des US-Justizministeriums beruft sich auch auf ein Gesetz, das die Autorität des Präsidenten regelt im Umgang mit „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohungen; Ausrufung des nationalen Notstands.“

Die Behörde „Bureau of Industry & Security“ soll damit zu tun haben.

„Das Hauptaugenmerk des Büros liegt auf der Sicherheit der Vereinigten Staaten, einschließlich der nationalen Sicherheit, der wirtschaftlichen Sicherheit, der Cybersicherheit und der Heimatsicherheit.“

Die Website-Domains sind im Besitz von US-Unternehmen, aber trotz der Sanktionen haben nach Angaben des Justizministeriums weder die IRTVU noch KH die erforderlichen Lizenzen von der US-Regierung erhalten, bevor sie die Domainnamen verwenden. Die US-Regierung übernahm auch den Domainnamen der Nachrichten-Website Palestine Today, die die Standpunkte der im Gazastreifen ansässigen islamischen militanten Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad widerspiegelt, und leitete die Website auf dieselbe Entfernungsmitteilung um.

Press TV wurde im Juni 2007 gestartet und ist der englischsprachige Dienst der staatlichen Islamischen Republik Iran. Die im Iran ansässige Website PressTV.ir war davon nicht betroffen. Im Iran gibt es keine privaten Fernseh- oder Radiosender. Satellitenschüsseln sind zwar weit verbreitet, aber auch illegal.

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