Recht

Darum werden Dominion und Smartmatic Trump-Supporter wie Dobbs, Giuliani und OAN vor Gericht vernichten

Kommentar

Lou Dobbs ist nicht länger bei Fox Business, obwohl er das Zugpferd war. Kurz zuvor hatte das Wahlmaschinenunternehmen Smartmatic eine Klage in Höhe von 2,7 Milliarden US-Dollar gegen ihn, das FOX-Netzwerk und andere eingereicht wegen Verleumdung. Auch die Firma Dominion, die gleichzeitig klagt, hat sehr gute Aussichten, weil sich erfahrene TV-Moderatoren und sogar Anwälte wie Giuliani und Powell dazu hatten hinreißen lassen, weitreichende Tatsachenbehauptungen aufzustellen ohne ernsthafte Beweise dahinter. Die Behauptungen werden sich vor Gericht in Luft auflösen und zudem könnte sich herausstellen, dass FOX und der Sender OAN zweitweise bei den Einschaltquoten profitierten, während Trump und sein Umfeld viele Millionen einstrichen an Spenden von Bürgern, die wirklich glaubten, bei der Wahl seien Millionen Stimmen einfach so auf Knopfdruck verändert worden. Im amerikanischen Recht gibt es bei Verleumdungen den Standard der gezielten Lüge (die schwerer nachzuweisen ist) und die „fahrlässige Missachtung der Wahrheit“, die einfacher nachzuweisen ist. Alle möglichen zuständigen Behörden und sogar Trumps eigener Justizminister hatten zugesichert, die Wahl sei normal abgelaufen. Dobbs, Giuliani oder Powell hätten mit vertretbarem Aufwand die Vorwürfe prüfen können, bevor man sie öffentlich vor einem Millionenpublikum äußert.

Trump hatte vor seiner Zeit in der Politik unzählige Klagen gerichtet gegen Leute die beispielsweise nur angezweifelt hatten, wie reich er ist. Solche Statements hätten Trumps Ansehen und seiner Marke geschadet, hieß es. Smartmatic und Dominion wurden hingegen schwerste Straftaten vorgeworfen; im Prinzip Hochverrat oder Landesverrat. Dementsprechend bekamen die Angestellten Morddrohungen.

Nachdem die ersten Drohungen von Dominion und Smartmatic ausgesprochen worden waren, sendeten Fox News und Fox Business in den Shows der drei von Smartmatic verklagten Moderatoren – Dobbs, Maria Bartiromo und Jeanine Pirro – kleinlaute Gegendarstellungen und Distanzierungen. Newsmax las eine Erklärung auf Sendung, in der fast dasselbe gesagt wurde. One America News gibt sich kämpferisch und könnte in Flammen untergehen, während Fox sich wohl mit einer außergerichtlichen Einigung herauswindet. OAN hat immerhin einige Geschichten über Dominion stillschweigend von seiner Website entfernt. Und der Sender, der am Donnerstag die Radiosendung von Rudy Giuliani übertrug, spielte einen Haftungsausschluss, der sich zu Giulianis Leidwesen von den Behauptungen in der Sendung distanzierte.

Was Rudy Giuliani u.a. gesagt hat:

  • „Sie wurden als Unternehmen gegründet, um Wahlen zu fälschen. Sie haben eine schreckliche Bilanz und sind extrem hackbar.“ (13. November, Fox Business)
  • „Sie [haben Betrug begangen] absolut in Milwaukee, Wisconsin. Republikaner wurden ausgeschlossen, damit sie erreichen konnten, was Smartmatic tun wollte.
  • „Es ist Smartmatic, ein Unternehmen, das 2005 in Venezuela gegründet wurde, um Wahlen zu fälschen. Das ist ihre Expertise: wie man Wahlen fälscht.“ (18. November, Fox Business – Lou Dobbs ‚Show)

Es ist bizarr, wie Giuliani als erfahrener Anwalt es fertigbringt, Smartmatic vorzuwerfen, von Anfang an als Unternehmenszweck die kriminelle Fälschung von Wahlen beabsichtigt zu haben.

  • GIULIANI: Ich kann beweisen, dass sie es in Michigan getan haben. Ich kann es mit Zeugen beweisen. Wir untersuchen den Rest. … Jetzt haben sie es nicht überall gemacht. Sie haben es in großen Städten getan, wo sie korrupte Maschinen haben, die sie schützen.
  • „Sie wurden von Smartmatic in Frankfurt (Deutschland) darüber informiert, dass Biden weit zurückliegt und sie sollten viel mehr Stimmzettel beschaffen.“ (19. November, Fox News – Sean Hannitys Show).

Giulianis Zeugen werden verpuffen als unbedeutende Trump-Supporter die sich irrten oder nur Hörensagen zu bieten haben.

Was Sidney Powell gesagt hat:

  • „Es sind die Smartmatic- und Dominion-Systeme, die genau dafür gebaut wurden, um die Wahlergebnisse zu ändern.“ (16. November, Mark Levins Radiosendung)
  • „Und Präsident Trump gewann nicht nur mit Hunderttausenden von Stimmen, sondern mit Millionen von Stimmen – die durch diese Software, die ausdrücklich für diesen Zweck entwickelt wurde, verschoben wurden. Wir haben Zeugenaussagen darüber abgegeben, warum die Software entwickelt wurde. Sie wurde entwickelt Wahlen zu manipulieren … Es wurde von den Menschen, die hinter Smartmatic und Dominion stehen, international gewinnbringend exportiert. Sie haben dies absichtlich getan. Es wurde berechnet. Sie haben es schon einmal getan. “ (15. November, Fox News – Bartiromo Show)
  • „Wir haben Abstimmungsunregelmäßigkeiten festgestellt, die unerklärlich sind und mit diesen Problemen in anderen Staaten in Einklang stehen, die glauben, über gültige Systeme zu verfügen, aber die Leute, die das Dominion-System gekauft haben, wussten mit Sicherheit genau, was sie bekamen.“ (15. November, Fox News – Bartiromo Show)
  • „Wir haben jetzt Unmengen von Dokumenten von Smartmatic und Dominion, einschließlich der Beweise, dass sie all dies geplant und ausgeführt haben … Wir haben Beweise dafür, wie sie die Stimmen umdrehen, wie es entworfen wurde, um die Stimmen umzudrehen.“ (10. Dezember, Fox Business – Dobbs Show)
  • „Die Software selbst wurde mit so vielen Variablen und so vielen Hintertüren erstellt, die mit dem Internet verbunden werden können, oder mit einem USB-Stick oder was auch immer. Aber eines ihrer charakteristischsten Merkmale ist die Fähigkeit, Stimmen umzudrehen. Es kann Stellen Sie einen Algorithmus ein und führen Sie ihn aus, der wahrscheinlich im ganzen Land läuft, um einen bestimmten Prozentsatz der Stimmen von Präsident Trump zu erhalten und sie an Präsident Biden weiterzuleiten. Und das hat dazu geführt, dass sie in den Staaten, in denen sie geschlossen haben, schließen müssen. „“ (18. November, Fox Business – Dobbs Show)
  • „Die Leute können zugegebenermaßen hineingehen und ändern, was sie wollen. Sie können das Verhältnis der Stimmen von einer Sache zur anderen festlegen. Sie können sagen, dass eine Biden-Stimme als 1,25 und eine Trump-Stimme als 0,75 zählt, und das können die sein.“ Zahlen, die hier tatsächlich verwendet wurden. Es waren nicht nur die Swing-Staaten betroffen, der Algorithmus wurde wahrscheinlich landesweit ausgeführt, um die gesamten Wahlen zu beeinflussen. “ (Pressekonferenz am 19. November im RNC)
  • „Wir sprechen über Änderungen und Veränderungen und Millionen von Stimmen, von denen einige für Präsident Trump abgeladen wurden, andere für Präsident Trump umgedreht wurden und Computer überschrieben wurden, um Unterschriften zu ignorieren – verschiedene Arten der Manipulation des Dominion und Smartmatic-Software, das würden wir natürlich nicht von Dominion oder Smartmatic erwarten. “ (14. November, Fox News – Jeanine Pirros Show)

Wie Giuliani erhebt Powell die größtmöglichen Anschuldigungen, statt vorsichtige Formulierungen zu gebrauchen. Damit hat sie sich selbst in die Falle bugsiert. Kann sie nicht belegen, dass Smartmatic und Dominion von Anfang an zu kriminellen Zwecken geschaffen wurden, wird aus ihr das letzte Hemd herausgeklagt.

Lou Dobbs

  • „Ich bin alarmiert über das, was bei diesen Wahlen zum Präsidenten der Vereinigten Staaten im Jahr 2020 in aller Deutlichkeit vor sich geht. Die Umstände und Ereignisse erinnern unheimlich an das, was mit der Smartmatic-Software passiert ist, die bei den Präsidentschaftswahlen 2013 in Venezuela die Stimmen elektronisch verändert hat.“ (18. November, Fox Business)
  • „Und dieser Präsident demonstriert erneut, dass man sich ihm nicht in den Weg stellen sollte. Wir haben hier gesehen: ein Cyberangriff auf unsere Wahl, diese Wahlmaschinen und Software. “ (21. November, Fox News – „Watters World“)

OAN:

  • „Bei Wahlsystemen im ganzen Land wurden Millionen von Stimmen für Präsident Trump gelöscht. Laut einer ungeprüften Analyse der von Edison Research erhaltenen Daten haben Staaten, die Dominion Voting Systems verwenden, möglicherweise bis zu 435.000 Stimmen von Präsident Trump auf Joe umgestellt Biden und der Autor stellen außerdem fest, dass weitere 2,7 Millionen Trump-Stimmen von Dominion gelöscht wurden, darunter allein in Pennsylvania fast 1 Million LKW-Ladungen. “ (Lilia Fifield, 12. November)
  • „In den frühen 2000er Jahren hatte der Markt für Wahltechnologie über 20 Wettbewerber. Zwanzig Jahre später dominierten Dominion und zwei andere den Markt für Wahltechnologie in Amerika. Dies ist ein Problem – insbesondere, wenn ihre von Antifa durchtränkten Ingenieure die Hälfte von löschen wollen Amerikas Stimme. “ (Chanel Rion, 21. November)
  • „Aber Dominion sorgte für Schlagzeilen, als festgestellt wurde, dass es 6.000 Stimmen“ verloren „hatte, was Biden einen betrügerischen Sieg bescherte. Dies war kein Einzelfall.“ (Rion)

Mike Lindell:

  • „Ich möchte, dass Dominion ihre Klage erhebt, weil wir zu 100 Prozent Beweise dafür haben, dass China und andere Länder ihre Maschinen benutzt haben, um die Wahlen zu stehlen.“ (18. Januar)
  • „Der größte Betrug sind die Dominion-Maschinen.“ (22. Dezember, Newsmax-Show von Sebastian Gorka, der Lindell abgeschnitten hat)
  • „Biden bekam ungefähr 1,2 Stimmen für jede Stimme, und unser Präsident bekam ungefähr 0,66, okay? Als das passierte, stimmten wir alle ab – es waren wahrscheinlich 80 Millionen Stimmen, die für unseren großen Präsidenten hereinkamen – und wegen Weißt du was? Sie alle haben die Algorithmen und die Maschinen kaputt gemacht, also war nicht genug Zeit … also mussten sie schnell alles stoppen, weil er die Wahl trotz des Betrugs gewonnen hätte. “ (Rede vom 12. Dezember in Washington)
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