spot_img
13.3 C
Berlin
Dienstag, Mai 17, 2022

Crypto-Coins sind NFTs in einem legalen Schneeballsystem

Kommentar Kryptos hatten ein begrenztes Potenzial, den staatlichen...

Schwache, einfallslose Rede von Putin zum „Tag des Sieges“

Kommentar Bei seiner Rede zum "Tag des Sieges"...

Politische Ideologien sind bei den Supermächten nur Fassade

Kommentar Politische Ideologien helfen uns bei den Auseinandersetzungen...

Löschwelle auf Social Media gegen Russenmedien, Kreml will mit Verboten reagieren

PolitikLöschwelle auf Social Media gegen Russenmedien, Kreml will mit Verboten reagieren

Immer mehr Polemik gegen COVID-Maßnahmen wird von den sozialen Medien gelöscht. Viele Influencer sind Russenpropagandisten. Aber auch russische Medien scheinen den Unmut über COVID-Maßnahmen im Westen ausnutzen und anfachen zu wollen, während kaum berichtet wird über die harten COVID-Maßnahmen in Russland selbst.

Russland könnte bald YouTube und andere wichtige US-Social-Media-Plattformen als Rache für die „Zensur“ von Inhalten der russischen Staatsmedien blockieren, so ein Gesetzentwurf, der am Donnerstag dem Parlament vorgelegt wurde.

Der Gesetzesentwurf erklärt, dass die Generalstaatsanwaltschaft und das Außenministerium in der Lage wären, ausländische Plattformen zu identifizieren, die ihrer Ansicht nach die Rechte der Russen verletzen, indem sie Inhalte einschränken. Diese Benennung würde es Russlands föderalem Medienaufsichtsbeamten Roskomnadzor ermöglichen, die Plattform ganz oder teilweise zu blockieren.

In der Begründung des Gesetzentwurfs werden YouTube, Facebook und Twitter hervorgehoben, weil sie seit April die Konten der staatlichen russischen Nachrichtenagenturen wie RT, RIA Novosti und Crimea 24 „zensiert“ haben. Facebook und Twitter begannen in diesem Sommer mit der Kennzeichnung der Konten staatlich verbundener Medien, Monate nachdem Alphabets YouTube ähnliche Kennzeichnungen eingeführt hatte.

In Russland ist es fast unmöglich geworden für westliche Medien, ungehindert und kritische zu berichten. Der Kreml war bislang im Vorteil: Massenhaft Agitprop für den Westen, aber kaum westlicher Agitprop in Russland.

„Die Dringlichkeit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs“, so eine Reuters-Übersetzung der Erläuterung, „ist auf zahlreiche Fälle ungerechtfertigter Einschränkung des Zugangs russischer Bürger zu Informationen in den russischen Medien zurückzuführen“.

Der Kreml sagte, es sei ein Mechanismus erforderlich, um der wahrgenommenen Diskriminierung russischer Inhalte entgegenzuwirken, aber er hat die Beschränkungen nicht gebilligt.

„Es haben diskriminierende Maßnahmen gegen russische Kunden dieser Dienste stattgefunden“, sagte Sprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern, so Bloomberg.

„Dem muss entgegengewirkt werden“, sagte Peskow.

Die Gesetzgeber im Unterhaus des russischen Parlaments, in der Staatsduma und im Föderationsrat des Oberhauses müssen den Gesetzesentwurf verabschieden, bevor Präsident Wladimir Putin ihn unterzeichnen kann.

Gegenwärtig erhebt Moskau relativ geringe Geldstrafen gegen Facebook und Twitter, weil sie sich nicht an ein Gesetz aus dem Jahr 2015 halten, das Social-Media-Unternehmen dazu verpflichtet, die Daten russischer Nutzer auf russischen Servern zu speichern. Russland blockierte 2016 den Zugang zu LinkedIn wegen Verstoßes gegen dieses Gesetz.

Russland versuchte, 2018 die beliebte Nachrichtenanwendung Telegram zu blockieren, weil es keine Verschlüsselungsschlüssel an die Sicherheitsdienste weitergegeben hatte. Roskomnadzor, die Medienaufsichtsbehörde, schloss sich diese Woche Telegram an, nachdem der zweijährige Versuch, es zu verbieten, gescheitert war.

Im vergangenen Jahr verabschiedete Russland ein „souveränes Internet“-Gesetz, mit dem die staatliche Kontrolle des Webverkehrs verschärft wurde, als Reaktion auf eine, wie Moskau es nannte, aggressive Cybersicherheitsstrategie der USA. Aktivisten für Meinungsfreiheit kritisierten das Gesetz und sagten, es könne den Behörden erlauben, den Zugang zu Informationen nach Belieben einzuschränken.

RT-Chefredakteurin Margarita Simonyan jubelte dem jüngsten Gesetzesentwurf zu, kritisierte aber die „lächerlichen“ Geldstrafen von bis zu 3 Millionen Rubel (39.000 Dollar) und nannte sie „eher ein Ärgernis als eine Bedrohung für Google und Ähnliches“.

Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnten die russischen Behörden auch den Verkehr zu den anstößigen Plattformen drosseln.

Check out our other content

Check out other tags:

Most Popular Articles

Recentr Shop 10% Rabatt auf Ausrüstung bis 22. Mai 2022 im Recentr Shop (außer ATG)

Der Rabatt wird im Warenkorb automatisch abgezogen.