Nun geht auch im US-Senat das Amtsenthebungs-Prozedere gegen Präsident Donald Trump los. Den Democrats fehlt dort die Mehrheit, aber die Republicans könnten auf elegante Weise Trump loswerden und zum opportunsten Zeitpunkt andere Kandidaten ins Rennen bringen. Viele aus der Trump-Administration haben entnervt hingeschmissen, manche sind gar im Knast.
Hauptverantwortlicher Richter im Amtsenthebungsverfahren ist Chief Justice John Glover Roberts, Jr. Dessen Vater war Direktor der Bethleham Steel Corporation, lange der zweitgrößte Player in der Stahlindustrie. John machte große Karriere unter George H.W. Bush und George W. Bush.
Die Regeln besagen, dass der Oberste Richter Roberts „über alle Beweisfragen entscheiden kann“.
Anders als in einem Strafgerichtsverfahren, bei dem die Standards der Beweisführung erforderlich sind, um einen Angeklagten für schuldig zu befinden, ist die Frage, ob man in einem Amtsenthebungsverfahren verurteilt wird, historisch gesehen eine politische Entscheidung für einzelne Senatoren, die ihre Stimme abgeben werden.
[penci_blockquote style=“style-2″ align=“none“ author=““]“John Roberts kann in gewisser Weise tun, was er will“,[/penci_blockquote]
sagte Brenda Wineapple, Autorin von dem Buch „The Impeachers“: The Trial of Andrew Johnson and the Dream of a Just Nation“, das das Amtsenthebungsverfahren des 17. Präsidenten 1868 detailliert beschreibt.
Anders als in einem gewöhnlichen Verfahren gibt es kein höheres Gericht, bei dem ein Senatorenurteil angefochten werden kann. Stattdessen ist es im Prinzip wie ein Prozess mit 100 (Laien-)Richtern, die selbst über alle möglichen Fragen entscheiden können, von der Beweislast bis hin zu dem, was überhaupt ein hohes Verbrechen oder Vergehen darstellt.
Eine Bush-Administration
War Donald Trump nur zum Schein Präsident? Auch wenn das Personal seiner Administration häufiger wechselte, die Fäden zieht definitiv ein Netzwerk der Familie Bush.
- Sowohl der neu ernannte oberste Richter Gorsuch, als auch Kavanaugh, stammen aus dem Bush-Orbit
- Kirstjen Nielsen wurde Direktorin des US-Heimatschutzministeriums unter Präsident Trump. Zuvor diente sie in der Administration von George W. Bush als Special Assistant to the President und Senior Director for Prevention, Preparedness and Response (PPR) im White House Homeland Security Council.
- Nationaler Sicherheitsberater war zweitweise John Bolton, der Ultra-Neocon, der seinen Abschluss machte an der Universität Yale (wie die Bushs) und unter George W. Bush Staatssekretär war für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit.
- Verteidigungsminister wurde James Mattis, der unter Bush Karriere machte. Bush war so zufrieden mit ihm, dass er ihn zum General beförderte um das U.S. Joint Forces Command in Norfolk, Virginia anzuführen. Die NATO machte ihn zum Supreme Allied Commander Transformation.
- Im Hintergrund mischen immer noch Henry Kissinger mit und dessen Zöglinge.
- Im Finanzministerium sitzt Steve Mnuchin, Mitglied von Skull and Bones (Yale) wie Bush.
- usw.
