Politik

Hat Maaßen gerade die Werteunions-Partei für 2020 auf Twitter angekündigt?

Kommentar

Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wünscht frohe Weihnachten auf Twitter und könnte damit für 2020 den Start der Werteunions-Partei ankündigen:

Man könnte den Tweet auch einfach als Zweckoptimismus interpretieren und den Christbaum im Bild nur als Christbaum. Wäre da nicht die innere Zerrissenheit der CDU/CSU, in der sich der konservative Flügel und der Merkel/AKK-Block gegenseitig vorwerfen, nicht mehr dazuzugehören. Maaßen möchte wieder konservativ-christliche Politik. Auf absehbare Zeit möchte er die AfD überflüssig machen. Vielleicht mit einer eigenen Werteunion-Partei?

Die neue Partei

Eigentlich wollten schon längst frustrierte Angeordnete eine neue Partei aufmachen. Die “Konservative Sammlung” suchte bereits 2016 nach frustrierten Abgeordneten und Parteimitgliedern für eine Art bundesweite Schwester der CSU:

 “Die Konservative Sammlung soll (unter anderem Namen) zu einer eigenständigen Partei werden, die sich als bundesweite Schwesterpartei der CSU versteht. Ihre politischen Grundsätze sollen denen der CSU entsprechen. Die neue Partei soll eine Schwester der CSU sein, aber kein Klon.”

Die Themen, die man besetzen will, sind die Brot- und Butter-Themen der AfD. Dann kam der “Freiheitlich-konservative Aufbruch” aus der dann die Werteunion wurde, zu der man Maaßen rechnet, der inzwischen eine Menge (kostenloser) Aufmerksamkeit bekam.

Im Manifest, das eher klingt wie die AfD oder die harmloseren Texte der Identitären, heißt es, dass man islamischen Extremismus und Scharia verbannen will, weil dies nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist und nicht zu Deutschland gehört. Die ungesteuerte Zuwanderung sei abzuwenden, die Grenzen müssten geschützt werden und die Masseneinwanderung sei durch Abschiebungen Illegaler “rückgängig” zu machen. Deutschland sei generell ungeeignet zur Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen. “Der Islam” (!) sei nicht nur eine Religion, sondern “zugleich eine politische Ideologie mit Allmachtsanspruch”.

in einem Grußwort mahnt Maaßen sogar, dass “man” (gemeint ist wohl Merkel) von der Realität eingeholt wird beim Ignorieren von Problemen, so wie einst Honecker in der DDR. All das klingt, als hätte man die Meinungsforscher, Social Media Algorithmen und Psychometriker abgeklappert, um zu erfahren, was die Ziel-Wählergruppe hören will.

Maaßen meint, AKK passe nicht in die CDU und AKK meinte kürzlich, Maaßen passe nicht in die CDU und gehöre ausgeschlossen.

Die CSU und die CDU gehen zurück auf die CIA. Und die amerikanischen Eliten haben in den letzten Jahren meisterhaft eine konservative bzw. neurechte Bewegung inszeniert. Spendable Milliardäre könnten jederzeit auch in Deutschland die politische Sphäre neu ordnen, so wie früher in der Bundesrepublik spendable Herren mit krasser Vergangenheit Spenden an höchste Politiker bar in Schließfächern abgewickelt hatten.

Wann wird diese neue Partei möglicherweise ins Spiel gebracht? Nach den Wahlerfolgen der AfD im Osten und dem Beginn der nächsten Wirtschaftskrise und krassen Spannungen mit Russland ab 2020.

Insider: Die AfD spielt den strategischen Plänen der CDU in die Hände

Die AfD als deutlich rechte Partei zu stärken war möglicherweise eine bewusste strategische Entscheidung der CDU auf Rat des Demoskopen Matthias Jung, des Vorstands der Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim. Nachzulesen in seinem Positionspapier „DIE AfD ALS CHANCE FÜR DIE UNION“.

Die Forschung zeigt, dass die deutsche Gesellschaft in den vergangenen Jahrzehnten schon so weit umgebaut und indoktriniert worden ist, dass rund 80% der Menschen sich politisch irgendwo in der “Mitte” verorten. Weil die katholische Kirche dramatisch an Bedeutung verloren hat und pro Legislaturperiode der CDU/CSU rund eine Million Wähler wegsterben, kam die strategische Entscheidung, nach dem Ende des Kalten Krieges und der Helmut Kohl-Ära, die CDU/CSU umzubauen zu einer Partei der breit definierten politischen Mitte. Deshalb behielt man Angela Merkel solange, deshalb wird AKK ihre Nachfolgerin, deshalb wurden die Grenzen offengelassen. Reine Strategie. Hätte die CDU/CSU ihren klassischen konservativen Kurs beibehalten, hätte sie auch massiv Wählerstimmen eingebüßt.

Die AfD, so der Forscher Matthias Jung, ist im Prinzip ein Sammelbecken für das gesamte rechte Spektrum mit einer maximalen Obergrenze von rund 20% bundesweit. Die AfD kann noch so sehr strampeln und wüten, sie kommt als stramm rechte Partei nicht an gegen die Demografie Deutschlands und gegen die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte. Die aktuellen Wahlerfolge in Brandenburg und Sachsen sind zwar mehrere Prozente oberhalb von 20%, aber im Osten leben fünfmal weniger Menschen als im Westen, wo der stramm rechte Kurs der AfD einfach nicht gut ankommt.

“Die CDU/CSU ist durch die bloße Existenz der AfD vom latenten Vorwurf befreit, rechts zu sein, was anders als in den meisten europäischen Ländern in Deutschland einen stigmatisierenden Charakter hat.” 

Die CDU mag konservative Wähler verloren haben, konnte aber Verluste teilweise ausgleichen mit Zugewinnen in der Mitte. Der Mitte-Kurs ist strategisch betrachtet alternativlos für die CDU und sie koaliert eben künftig mit anderen Parteien der breit definierten Mitte wie den Grünen oder der SPD.

“Während bei der Bundestagswahl 1976 noch 37 % aller Wähler der CDU/CSU aus der Gruppe der Katholiken mit starker Kirchenbindung stammten, waren das trotz seither fast unverändertem
Wahlverhalten innerhalb dieser Gruppe bei der letzten Bundestagswahl nur noch 9 %. Selbst wenn es gelänge, den Wahlanteil für die CDU/CSU in dieser Gruppe von zur Zeit über 70 % auf unrealistische 90% zu steigern, wäre mit diesem Zugewinn keine wesentliche Verbesserung des Gesamtergebnisses
der CDU/CSU zu erreichen. Es ist somit offensichtlich, dass die Rekrutierung neuer Wähler schon aus quantitativen Gründen nicht überwiegend aus der alten Kernklientel der CDU/CSU erfolgen kann.”

Der als eher gemäßigt geltende Bundesvorstand der AfD ist sich zumindest Teilen dieser Forschung und Mechanismen bewusst. Ein neues, internes Strategiepapier erklärte treffend, dass die AfD als konservative Partei maximal 20% Potenzial bundesweit hat und sich bald zu einer Partei der Mitte entwickeln müsste, die breitere Wählerschichten ansprechen kann. Der sogenannte rechte Flügel der AfD will aber die gesamte Partei auf stark rechts trimmen und erhebt nun nach den Wahlerfolgen im Osten immer größere Ansprüche. Eine komplett rechte AfD bliebe ein begrenztes Sammelbecken ohne Koalitionspartner und ohne Chance auf Regierungsbeteiligung.

Gäbe es unter extremen Umständen eine einzige AfD-Regierungsbeteiligung in einem Bundesland im Osten, könnte sich dies als kontraproduktiv erweisen für die AfD, weil eben keine blühenden Landschaften entstehen würden und sich die schwammigen Ideen der Ost-AfD (“patriotischer Sozialismus”) nicht umsetzen lassen oder nicht wirklich Erfolg bringen.

Viele Wähler aus dem bürgerlich-konservativen Lager halten die AfD für zu aufgekratzt und revolutionär; die Bürgerlich-Konservativen wollen keine Experimente und Umstürze von Verhältnissen.

“Aus diesen Gründen kann sich das Erscheinen der AfD im politischen System mehr als Segen denn als Fluch für die Union erweisen.”

Das hieße auch, dass falls der Verfassungsschutz oder “befreundete Dienste” aus dem Ausland die AfD infiltriert hat, die eingeschleusten Agenten und V-Personen die Partei dazu drängen würden, immer stärker auf den radikalen Kurs einzuschwenken.

Für den Fall, dass wider Erwarten die AfD doch stärker wird als vorausberechnet, hat die CDU die Option, eine bundesweite “Werteunion”-Partei zu starten, die der AfD einen Haufen Wähler wegnimmt. Die Werteunion hat am Wahlabend demonstrativ getrennt von der CDU gefeiert und in den letzten Monaten gab es einen andauernden (Schau-)Kampf zwischen den CDU-Politikern der “Mitte” und der Werteunion. Das Manifest der Werteunion klingt, als habe man einfach von der AfD abgeschrieben und analysiert, welche Slogans bei den konservativen Wählern am besten ankommen.

Matthias Jung prägte den Begriff der Asymmetrischen Demobilisierung, der den Bundestagswahlkämpfen von CDU/CSU seit 2009 zugrunde lag. Gemeint ist mit dem Begriff “das Vermeiden von Stellungnahmen zu kontroversen Themen die potenziellen Wähler des politischen Gegners soweit zu demotivieren, dass sie vom Wahlgang absehen. Wenn nicht unbeabsichtigt gleichzeitig die eigenen Wähler demobilisiert werden, steigt der Stimmenanteil der Partei, die diese Strategie praktiziert. Das Sinken der Wahlbeteiligung wird bei Anwendung der asymmetrischen Demobilisierung billigend in Kauf genommen.”

Die CDU setzt (zusammen mit den anderen großen Parteien) auf die Diktatur der Mitte und gemeinsam regiert man weiter bis in alle Ewigkeit. Der rechte Flügel der AfD muss endlich nachvollziehbar und wissenschaftlich erklären, wie man strategisch auf die Realität zu reagieren gedenkt. Einfach nur ideologische Slogans zu dreschen oder auf Putins Panzer zu hoffen, reicht nicht.

Man muss das gesamte ideologische System durchschauen, die Techniken von Geheimdiensten und die Strukturen der Supermächte. Dazu muss man manche heiligen Kühe schlachten.

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10 comments

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SVEN GLAUBE 24. Februar 2020 at 18:24

Von Epoch Times:
Vor der Vorstandssitzung der CDU hat Parteivize Thomas Strobl die Kritik am Thüringer Landesverband erneuert. Das Vorhaben der Landtagsfraktion, bei der erneuten Ministerpräsidentenwahl zumindest teilweise für den Linke-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen, sei „gar nicht vorstellbar“, sagte Strobl am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Es handele sich um „nahezu gespenstische Vorgänge“, die mit der Beschlusslage der CDU „nicht zu vereinbaren“ seien.

https://conservo.wordpress.com/2020/02/20/karneval-2020-conservo-macht-pause-bis-aschermittwoch/#comment-56226

Vielleicht kommt der Neustart der WerteUnion Als Eigenständige Partei nachdem die CDU den LINKEN an die Macht wählt ODER GAR NICHT !

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SVEN GLAUBE 5. Januar 2020 at 5:47

Die Linke Terror-Mord-Wellen die jetzt durch Deutschland gehen werden könnten, DER ANLASS ZUM START DER EIGENENSTÄNDIGEN WERTEUNIONS-PARTEI SEIN !!!!

Von PUTIN und RUSSLAND’S GEHEIMDIENSTE steuerte ANTIFA-TERROR-TRUPPEN “Schwarze Scharen” haben Aufgerufen zur Massenhaften ERMODUNG von Millionen Deutschen Staatsbürger !

Von PUTIN und RUSSLAND’S GEHEIMDIENSTE steuerte ANTIFA-TERROR-TRUPPEN “Schwarze Scharen” haben Aufgerufen zur Massenhaften ERMODUNG von AfD-Politiker, AfD-Wähler, CDU-WERTEUNIONs-Politiker, CDU-WERTEUNIONs-Wähler, Polizei-Beamte, Staatsanwälte, Richtiger, Deutschen Bundeswehrsoldaten, Feuerwehrleuten, US-Army Soldaten, Bank-Angestellte, Ärzten, DAX-Konzern-Manager, Universitäts-Professoren, Islamkritiker, Klimawandel-Kritikern, Rechten Medien, Unabhängigen Medien, ANTI-STALINISMUS-GEGNER, Christlichen-Freikirchen und Alle Deutschen Menschen ZU ERMORDEN !!!!!

Antifa kündigt Ermordung von Allen Deutschen an: Politik und Medien schweigen !

LINKEN ANTIFA-VERBRECHER HABEN VERNICHTUNGSKRIEG GEGEN ALLE DEUTSCHEN AUSGERUFEN !

https://www.freiewelt.net/nachricht/linksextremisten-erklaeren-deutschland-den-krieg-10079949/

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SVEN GLAUBE 5. Januar 2020 at 5:45

Die Linke Terror-Mord-Wellen die jetzt durch Deutschland gehen werden könnten, DER ANLASS ZUM START DER EIGENENSTÄNDIGEN WERTEUNIONS-PARTEI SEIN !!!!

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SVEN GLAUBE 5. Januar 2020 at 5:43

Von PUTIN und RUSSLAND’S GEHEIMDIENSTE steuerte ANTIFA-TERROR-TRUPPEN “Schwarze Scharen” haben Aufgerufen zur Massenhaften ERMODUNG von Millionen Deutschen Staatsbürger !

Von PUTIN und RUSSLAND’S GEHEIMDIENSTE steuerte ANTIFA-TERROR-TRUPPEN “Schwarze Scharen” haben Aufgerufen zur Massenhaften ERMODUNG von AfD-Politiker, AfD-Wähler, CDU-WERTEUNIONs-Politiker, CDU-WERTEUNIONs-Wähler, Polizei-Beamte, Staatsanwälte, Richtiger, Deutschen Bundeswehrsoldaten, Feuerwehrleuten, US-Army Soldaten, Bank-Angestellte, Ärzten, DAX-Konzern-Manager, Universitäts-Professoren, Islamkritiker, Klimawandel-Kritikern, Rechten Medien, Unabhängigen Medien, ANTI-STALINISMUS-GEGNER, Christlichen-Freikirchen und Alle Deutschen Menschen ZU ERMORDEN !!!!!

Antifa kündigt Ermordung von Allen Deutschen an: Politik und Medien schweigen !

LINKEN ANTIFA-VERBRECHER HABEN VERNICHTUNGSKRIEG GEGEN ALLE DEUTSCHEN AUSGERUFEN !

https://www.freiewelt.net/nachricht/linksextremisten-erklaeren-deutschland-den-krieg-10079949/

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pebbles 28. Dezember 2019 at 9:18

Na das wird ja spannend. Hauptsache die Islamisierung wird verhindert. Auf welchem Weg ist mir eigentlich nicht so wichtig 😉
In der AfD sind einige gute Politiker, nur sind die wahrscheinlich zu “verbrannt”, um einer neuen Partei beizutreten.

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Jaja 28. Dezember 2019 at 13:27

“verbrannt” = gerufmordet durch die Lügenpresse

ich habe von diesen Systemschmocks noch KEIN Argument gegen die AfD gehört, welches MICH überzeugen könnte
…dabei gäbe es welche! komischkomisch

Die Islamisierung ist übrigens “nur” ein Symptom. und nein, ich bin kein Brauner 😉

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SVEN GLAUBE 28. Dezember 2019 at 4:26

Canada, Kanada anerkennt Ersten Weissen-Südafrikaner als Rassistisch Verfolgtes Opfer an und Der Anrecht auf Aysl in Canada, Kanada hat !

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2009/weisser-fluechtling-aus-suedafrika-in-kanada-als-rassisch-verfolgter-anerkannt/

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Jaja 28. Dezember 2019 at 1:59

ich hör schon seit 2015 (!) dass diesesjahrundganzsicherdiesesjahr murksels herrschaft und der ganze andere siff enden

würden

was passierte?
das jusitzministerium will ein krasseres netzdg oder wie war das? juckt mich eh nicht mehr. ich lösch halt alle meine videos und halts maul
mich wurmt halt, dass man es nicht endlich ZENSUR nennt. egal
anderes thema

der dreck geht “munter” weiter

seit JAHREN!

wo ist denn die “welle”? der “sturm”??
alles nur blabla
alles was kommen wird sind clowns oder spießer
oder spießerclowns
oder noch mehr psychopathen??
NOCH MEHR??
das wohl eher

ha ha
honk?

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SVEN GLAUBE 27. Dezember 2019 at 13:48

Ein AfD-Parteiverbot erlassen ! Und dann Austritt die WerteUnion ausprotest dagegen aus, aus der CDU ! Und Abspaltet sich die WERTEUNION aus Protest dagegen !!!!

Und werden die Massiven Russischen Geheimdienste Verbindungen der SPD, GRÜNEN, LINKEN, MERKEL-CDU und AfD aufgedeckt von USA, UK, POLEN und NATO !!!!

UND DANN GEHT ES RICHTIG LOS …………………………: !!!!

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Jaja 28. Dezember 2019 at 2:08

wenns der HerrGOtt nicht macht, räumt keiner auf.

oder soll ich das machen?
oder mein Nachbar?

oder die alleinerziehende Krankenschwester?
oder irgendeiner dieser verschnarachten funktionärsaffen?
ein chefredakteur der lügenpresse? das verschnarchte “bildungsbürgertum”??
nee leute. realistisch bleiben

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