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Recht

Verfassungsrechtliches Gutachten: Geplantes “Masernschutzgesetz” ist verfassungswidrig

Ärzte für individuelle Impfentscheidung

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen unseres großen Berliner Events am 12.10.2019 im KOSMOS haben wir heute das verfassungsrechtliche Gutachten vorgestellt, das Herr Prof. Dr. Stephan Rixen, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in unserem Auftrag erarbeitet hat. Das Gutachten kommt unzweideutig zu dem Ergebnis, dass der vorliegende Gesetzentwurf aus den verschiedensten Gründen klar gegen zentrale Grundrechte unserer Verfassung verstößt.

Je nach gewünschter Eindringtiefe (und verfügbarer Lesezeit) stellen wir dieses Gutachten hier öffentlich zu Verfügung  – wir hoffen, dass es

  • die Verantwortlichen im laufenden politischen Prozess zum Innehalten und Überprüfen der eigenen Position veranlasst, um – im Idealfall – den geplanten beispiellosen Eingriff in so zentrale Werte unserer Verfassung zu verhindern – oder, sollte dies nicht gelingen,
  • den dann Betroffenen in den anstehenden, zahllosen juristischen Auseinandersetzungen vor höchsten deutschen Gerichten von Nutzen sein wird.

Wir werden unverändert unsere medizinische Expertise beidem widmen und zur Verfügung stellen.

An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unsere Spender und Unterstützer – Ihre Großzügigkeit hat uns auch dieses Gutachten ermöglicht!

Hier finden Sie die Kernaussagen des Gutachtens auf einen Blick:

Hier finden Sie die schon deutlich juristischere Version auf 2 Seiten und hier können Sie das gesamte Gutachten als PDF herunterladen.

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9 comments

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Suchti 17. Oktober 2019 at 17:50

generell kann man sagen: wenn die Regierung mit Zwang kommt – obwohl die Sache komplex ist! – haben wir es mit verbrecherischen Faschogesetzen zu tun. Ganz einfach.

wohlgemerkt: bei komplexen, umstrittenen Fragen!
nicht dass ein hinterfotziger Spacko kommt und meint “dann bist du also auch gegen Haftstrafen? höhö”
Nö bin ich nicht – per se!

wenn jmd. klaut oder mordet, dann ist Zwang richtig.
bei medizinischen Eingriffen – ohne konkreten Krankheitsfall ! – hier kollektive Maßnahmen zu fordern ist freiheitsfeindliche SCHEISSE ZUM QUADRAT. Ende

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WELTÜBERGANG 17. Oktober 2019 at 14:20

Jetzt werden unter dem Deckmantel des UN-Resettlement Programms
Äthopier direkt aus ihrer Hauptstadt nach Deutschland geflogen.

https://twitter.com/IOMEthiopia/status/1184121677669486592

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Suchti 17. Oktober 2019 at 13:38

Wäre aber auch nicht das erste (und letzte) mal, dass das System mit Anlauf auf das GG scheißt.
nicht dass ich ein Fan des GG wäre.. nö da ginge mehr! steht sogar im GG selbst drinne OLOL
warum ich das GG nicht für der weisheit letzten schluss halte?? lest euch mal Artikel 5 KOMPLETT durch, häh! eine Verfassung die sich Gesetzen unterordnet ist … nicht gut. zumindest nicht stark genug sich gegen die ganzen dreckigen Faschogesetze zu wehren!

was die besseren Artikel angeht:
Allein schon das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit OLOL
alles nur Theorie und Gesülze !!
solange man etwa als “bunter” Detlef am CSD seinen spaß hat, da ist unser System ja ach wie “liberal”, aber sobald der Detlef meint, dass durch eine gewisse Einwanderungspolitik gewisse Elemente ins Land kommen, welche nicht ganz so liberal sind hust, dann bekommt der Detlef aber mal ganz schnell Besuch von der Antifa. gell?
notfalls lässt man den Job aber auch von anderen Schwarzhemden machen. nämlich von denjenigen die noch nicht ganz so lange hier leben…

nur ein mögliches Beispiel von vielen!
aber hey, die politisch korrekten dürfen rumheulen über “Mansplaining” und sonstige Scheiße
aber Impfschäden, Massenvergewaltigungen zu Silvester, demnächst Strahlen-Opfer durch neue hightech-Scheiße (waffen!) etc. alles KEIN PROBLEM!!
fot***

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WELTÜBERGANG 17. Oktober 2019 at 13:01

Aus einem nicht neutralen und nicht besonders investigativen Bericht des hessischen Staatsrundfunks:

Den Youtube-Kanal von CompactTV moderiert Katrin Nolte, die Ehefrau des hessischen AfD-Politikers Jan Nolte.

https://www.hr-inforadio.de/programm/das-thema/so-vernetzt-ist-die-afd-mit-den-freien-medien,afd-freie-medien-102.html

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SVEN GLAUBE 17. Oktober 2019 at 12:18

Diese Impf-Stoffe sind mit Genmanipulations-Wirkstoffen und/oder Genmanipulations-Viren verseucht um Alle Menschen BEHINDERT ZU MACHEN Schon von der Hersteller-Seite !

ES ist dass Quecksilber, Sondern es sind noch ganz andere Genmanipulations-Wirkstoffen und/oder Genmanipulations-Viren in den Impf-Stoffe Die die Kinder und Erwachsenen Menschen machen Behindert werden zulassen !

Dass Quecksilber wird nur immer wieder zur Ablenkung benannt als Falscher Verdächtiger !

Diese Impf-Stoffe sind mit Genmanipulations-Wirkstoffen und/oder Genmanipulations-Viren verseucht um Alle Menschen BEHINDERT ZU MACHEN Schon von der Hersteller-Seite !

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SVEN GLAUBE 17. Oktober 2019 at 12:13

Diese Impf-Stoffe sind mit Genmanipulations-Wirkstoffen und/oder Genmanipulations-Viren verseucht um Alle Menschen BEHINDERT ZU MACHEN Schon von der Hersteller-Seite !

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Killuminati 17. Oktober 2019 at 12:31

Das würde wirklich vieles erklären, aber ich fürchte so einfach ist es leider nicht. Vielleicht muss ich mich mal impfen lassen und testen ob ich eine geistig verminderte leistung feststelle, quasi so als selbsttest 😛
Aber das würde einem selbst bestimmt nicht auffallen. Dunning kruger effekt mäßig.

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Suchti 17. Oktober 2019 at 13:31

@Killuminati:
den Begriff Dunning-Kruger würde ich persönlich aus meinem aktiven wortschatz streichen.
Weil:
letztendlich ist es auch nur sowas wie ein “Ätsch selba doof” für “Erwachsene
und
am Ende kann jeder jeden dunning-krugern! Alles Idioten da draußen – außer man selba bzw. selber 😀
Der Oliver J. verwendet den Begriff auch gerne, gell? 😀 hehe

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Killuminati 17. Oktober 2019 at 14:14

Bei mir sorgt dieser begriff eher für selbstkritik, aber hast natürlich recht…

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