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Palantir GOTHAM Software: Der einzige Grund, warum trotz zuwenig Polizei noch nicht das völlige Chaos herrscht?

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Wie hat Deutschland so lange durchhalten können mit so wenig Polizei? Wie können in einer US-Stadt wie Flint 100 Polizisten zuständig sein für eine Stadt mit 100.000 Einwohnern?

Die Antwort lautet: Intelligente Software von Palantir Technologies, die u.a. im Irak-Krieg und Afghanistan erprobt wurde, steht seit einer Weile in einer speziell zugeschnittenen Version der Polizei zur Verfügung und ermöglicht es, geringe Polizeiressourcen möglichst effektiv zu nutzen und zu verhindern, dass der komplette „Kontrollverlust“ des Staates eintritt oder dass sich Aufstände bilden.

Wenn das Sicherheitsnetz allerdings dermaßen auf Kante genäht ist, braucht es nicht viel subtile Manipulation von irgendwoher, um eine Bedrohung gerade genug hochkochen zu lassen, um neue Sicherheits-Gesetze zu verabschieden, die eben auch den Einsatz intelligenter Software ausweiten.

Palantir Gotham wird von Anti-Terror-Analysten in Behörden der USIC und dem Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten, von Betrugsermittlern des Recovery Accountability and Transparency Board und von Cyber-Analysten des Information Warfare Monitor verwendet.

Presseveröffentlichungen von Anfang April 2018 zufolge hat die hessische Polizei die Palantir-Software Gotham zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und organisierten Kriminalität gekauft und schult ihr Personal darauf.

Ab dem dritten Quartal 2020 will das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt ein System einsetzen, das Hessendata (also Palantir Gotham) laut Ausschreibung sehr ähnlich sein soll. In NRW heißt dieses Projekt DAR (System zur Datenbankübergreifenden Analyse und Recherche) und soll 14 Millionen Euro kosten.

Auch die Deutsche Telekom soll an einer Zusammenarbeit mit Palantir interessiert (gewesen) sein. So war aus deren Umfeld zu entnehmen, dass sich CEO Tim Höttges 2016 mit dem Palantir-Management getroffen hat. Details hierzu wollte die Deutsche Telekom aber nicht veröffentlichen. Die Einführung des Palantir-Produkts Gotham bei der hessischen Polizei unter dem Namen Hessen-Data brachte dem hessischen Innenminister Peter Beuth seinen zweiten BigBrotherAward ein. In seiner Laudatio charakterisierte Rolf Gössner das Projekt und die Firma folgendermaßen:

„Der hessische Innenminister Peter Beuth ist dafür verantwortlich, dass die US-Firma Palantir beauftragt worden ist, ihre Analysesoftware Gotham im IT-System der hessischen Polizei zu installieren und in Betrieb zu setzen. Benannt ist diese Software nach jener fiktiven, von Kriminalität und Korruption verseuchten Stadt, in der Batman Verbrecher jagt und für Recht und Ordnung sorgt. Nachdem die Gotham-Software an hessische Polizei-Bedürfnisse angepasst worden ist, heißt sie Hessen-Data. Zur Nutzung ermächtigt wird die Polizei mit § 25a des verschärften Hessischen Polizeigesetzes (HSOG), weshalb dieser Paragraf auch spöttisch ‚Palantir-Ermächtigung‘ genannt wird. Danach dürfen umfangreiche Datenanalysen durchgeführt werden zur vorbeugenden Bekämpfung von über vierzig Straftaten, die in § 100a Abs. 2 StPO (Telekommunikationsüberwachung) aufgelistet sind, sowie zur Abwehr bestimmter Gefahren.“

Mit Auszug aus wikipedia

AlexBenesch
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