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Geheimdienste

Presse und Experten warten auf die Braune-Armee-Fraktion

Experten erzählen nun, dass das Interesse an Pegida und AfD abflacht und manche Rechtsextreme davon so frustriert sind, dass sie Anschläge durchführen wollen. Insbsondere bei einem Wahlsieg der Grünen und einer Grün-rot-roten Koalition könnte es eine Art Braune-Armee-Fraktion geben, weil die Rechten keine demokratischen Mittel mehr zur Machtübernahme und zum Systemsturz sehen. Die größere Frage ist, welche Geheimdienste da in welchem Umfang mitmischen.

Angeblich existiere ein internationales, verzweigtes Netz an gewaltbereiten Rechtsextremen. Die Presse verweist auf Einzelfälle und eher oberflächliche Überschneidungen. Der Christchurch-Killer, der seinen Anschlag auf eine Moschee live auf Facebook streamte, spendete vor seiner Tat Martin Sellner von der Identitären Bewegung Geld, man tauschte Einladungen aus und er mietete sich ein Auto für eine Österreich-Reise.

Dann gibt es immer neue Einzelheiten zu einem „Tag X“-Prepper-Netzwerk mit Mitgliedern aus diversen Polizeibehörden und Militäreinheiten, die sich angeblich vorbereiten auf einen Zusammenbruch der Ordnung. Immer wieder wird gemunkelt, dass linke Figuren ausgeschaltet werden sollen. Im Kalten Krieg gab es noch sanktionierte Netzwerke wie GLADIO und die Russen hatten in Europa Ähnliches, aber heute müssen ein paar Chats und Patronen als Sensation herhalten.

Traditionell versuchen Geheimdienste oder Bundespolizei-Behörden mit Geheimdienstkompetenzen wie das amerikanische FBI, 25% der relevanten Personen aus einem Millieu unter Kontrolle zu bringen. In den USA wurden die sogenannten „Turner Diaries“ verbreitet, eine Rache- und Machtergreifungs-Fantasie in Romanform für Rechtsextremisten. Genauso argumentierte Anders Breivik, der norwegische Terrorist, in seinem Manifest. Seine Tat wird andere inspirieren und Gegner zu Attacken provozieren.

Aus dem Umfeld der Afd hörte man, dass die Partei die letzte friedliche oder „evolutionäre“ Möglichkeit sei, Deutschland zu retten. Der Verfassungsschutz schlussfolgerte natürlich, dass im Falle von erlahmenden Wahlergebnissen dann nicht-friedliche, revolutionäre Methoden zum Einsatz kommen könnten. Aber es fehlt der klassischen, rechten Szene an grundlegender Erfahrung im konspirativen, revolutionären Vorgehen. Die EU und die US-Regierung haben hingegen beste Erfahrungen mit Aufstandsbekämpfung. Helfen westliche Geheimdienste den Rechten heimlich, um sie dann später zu vernichten? Helfen Geheimdienste aus dem Osten?

Die texanische Verschwörungs-Medienfigur Alex Jones beteuerte, er sei rekrutiert worden vom Special Operations Command in Florida für eine Art Counter-Coup und Counter-Dschihad gegen Linke und Muslime:

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