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Tag der Deutschen Einheit – aber wer ist das Volk?

“Wir sind das Volk!” ist ein beliebter Spruch, aber ohne klare Definition.

Die (wohlgeplante) Flüchtlingsmisere hat uns einiges wieder in Erinnerung gerufen und gelehrt. Die Bedeutung des Wortes Volk, eine Bevölkerung die ein Grundkonsens verbindet, wo ein Grundvertrauen herrscht. Das Vertrauen, dass sich die Leute im Großen und Ganzen an den Grundkonsens halten werden und bereit sind, für das eigene Wohl und das Wohl anderer zu arbeiten.

Manche in der AfD wollen den Begriff Volk bzw. völkisch wieder rehabilitieren; der Mainstream natürlich hält dies für unmöglich, die Begriffe wieder positiv zu besetzen. Es ist durchaus möglich, den Begriff mit einer sauberen Definition zu versehen und entsprechend anzuwenden. Solange man sich fernhält von Gruppennarzissmus und Sekten-Mentalität, kann da nicht viel schiefgehen.

Wir Deutschen sind in dem Maße gut und besonders, in dem wir Besonderes leisten. Reine Arroganz und realitätsfremde Selbstglorifizierung bringen uns nicht weiter. Es ist bezeichnend, dass die EU, die ja ein Superstaat sein will, einerseits die Idee eines nationalstaatlichen Volks schlechtredet, aber andererseits sehr wohl ein einheitliches EU-Volk basteln will und völkische Konzepte anwendet, um Legitimation zu erhalten. Denn auch für einen Superstaat braucht es ein gewachsenes Volk. Deshalb auch die massenhaften Migrationsbewegungen, denn mit dieser Durchmischung hofft man, das einigermaßen einheitliche Volk zu bekommen das man haben will und das man gleichzeitig den Nationalstaaten nicht zugestehen will.

Mitglied eines Volks zu sein, braucht also einen Grundkonsens über Rechtsstaatlichkeit und einheitliche Maßstabe wie Logik um offene Fragen zu lösen, und es braucht Tugenden. Wenn wir über positive völkisch-deutsche Eigenschaften reden, dann fallen uns Dinge ein wie Genauigkeit, Fleiß, Zuverlässigkeit, Arbeitsbereitschaft, Erfindergeist usw. Solche Eigenheiten muss man aber jeden Tag selbst erzeugen; sie sind nicht in Stein gemeißelt. Je mehr der Sozialismus bei uns grassiert und die Haltung, dass man sich ohne Fleiß und Klugheit durchs Leben bummeln kann, umso mehr verlieren wir unseren Volks-Charakter und unsere Tugenden und umso schwächer werden wir, umso größer die Gefahr, dass wir zum Opfer werden.

Moral lässt sich nicht einfach gesetzlich vorschreiben und befehlen. Es werden stattdessen die unmoralischsten Sachen verboten. Ohne Moral keine Lebensfähigkeit. Umgekehrt haben wir Deutschen gemerkt, was passiert, wenn man den Volksbegriff und den dazugehörigen Staat zu einer narzisstischen Sekte überhöht, die Realität verdrängt und den falschen Volksgenossen vertraut.

Heute sehen wir, dass sich die hohe Politik nicht an den deutschen Grundkonsens hält. Das Vertrauen ist weg. Es wurde massenhaft deutsches Recht gebrochen mit dem massenhaften Einlassen von Asylbewerbern, die über sichere Drittstaaten wie Österreich anreisten. Wenn die Asylbewerber nach Italien gelangen, muss Italien die Asylanträge prüfen. Auch Wirtschaftsvertreter, Medien und Akademiker haben längst den deutschen Grundkonsens aufgegeben. Deren Loyalität ist nur noch gegenüber dem Superstaat EU. Und natürlich gilt EU-Recht als der Gospel vom Lieben Gott. Nationales Recht wird bereitwillig gebrochen, aber wehe, jemand bricht EU-Recht und verkauft nicht-konforme Glühbirnen oder ignoriert anderweitig Brüssel!

Volk hängt immer Zusammen mit Konzepten wie Staatsbürgerschaft, einheitlichen Staatsgrenzen und einem einheitlichen Rechtsrahmen, der im Norden wie im Süden gilt, der heute genauso gilt wie in 10 oder 50 Jahren. Organisierte Grenzverletzungen galten in der gesamten Geschichte der Welt immer als äußerst ernste Angelegenheit, alle Staaten wehrten sich mit Händen und Füßen dagegen. Erst heute, im Zeitalter der Superstaaten wie der EU, meinen die Führungsfiguren aus Politik und Wirtschaft, es läge in ihrem Interesse, Grenzen temporär aufzuweichen. Die EU will sich Vergrößern auf eine Mittelmeerunion, sucht den Zusammenschluss mit einer Afrika-Union und einer nordamerikanischen Union. Bei solchen Plänen sind Aufweichungen von Grenzen natürlich von oben gewollt. Auch bei dem Islam und islamischer Migration haben wir das Problem, dass zu oft der deutsche Volks-Grundkonsens nicht akzeptiert wird, es fehlt das Vertrauen, dass muslimische Einwanderer sich an den Konsens halten und auch künftig sich daran halten werden. Ein Viertel der muslimischen Zuwanderer sind laut Studien völlig rückständig, aber auch Gemäßigtere haben oft ganz andere Vorstellungen. Je mehr Einfluss sie haben, auf umso mehr fragwürdige Ideen kommen sie. Für die Muslime sind Staatsgrenzen zu oft ein Mittel zum Zweck. Man ignoriert fremde Staatsgrenzen, wenn man kann. Das ist in der Geschichte der Ausbreitung des Islam, im Koran, in den Überlieferungen ganz deutlich enthalten. Was über alles zählt, ist die muslimische Gemeinschaft. Natürlich verteidigen muslimische Länder ihre Grenzen und ihre Normen, aber man betrachtet die Rechte anderer als sehr dehnbar.

Da hatten wir den Ex-Stasi Dieter Dehm. Er schmuggelte einen angeblich minderjähigen Flüchtling, angeblich aus einem Bürgerkriegsland (schätzungsweise Syrien), aus Italien über die Schweiz in seinem Auto nach Deutschland. Unregistriert von den Grenzbeamten, ungeprüft. Dehm scheint zu meinen, es sei zwar nicht legal gewesen, aber moralisch. Seine Vorstellung von Moral habe er quasi über das Gesetz gestellt.

Im Endeffekt tat er das, was Merkel massenhaft zugelassen hat. Dass Flüchtlinge, die in sichere Drittstaaten gereist sind, nach Deutschland weiterreisen konnten, oftmals ungeprüft und unregistriert. Merkel hat sich genauso herausgeredet mit dem Hinweis, es sei die moralische Entscheidung gewesen. Ihre moralische Vorstellung hat sie über das Recht gestellt. Merkels Entscheidung wurde natürlich rechtlich entschuldigt mit einem Wischi-Waschi-Hinweis, wie dehnbar das Recht doch in dieser Sache sei. Merkel weiß, dass sie nicht bestraft werden wird, und sie muss nicht für alles zahlen und haften. Genauso Dehm: Er weiß, dass er keine große Bestrafung kriegt, es hat ihn kaum Geld gekostet. Er bekam keine Bezahlung für diesen Schmuggelvorgang. Er ist eher ideologischer Schleuser als profitorientierter Schlepper. Aber er bekommt Aufmerksamkeit und seine Partei, die LINKE (SED-Nachfolger), bekommt Aufmerksamkeit.
Die SED war extrem hart und strikt in der Migrationspolitik. Ausreisen durfte man nicht, Menschen Schmuggeln im Kofferraum galt als Todsünde.

Die Aktion von Dehm wird meiner Ansicht nach ein Signal sein für andere Linke in Deutschland, ebenfalls das Recht zu brechen wenn sie es nicht ohnehin schon längst tun, um Asylbewerbern Vorteile zu verschaffen, ungeachtet ob diese Asylanten Anspruch haben oder nicht. Deutschland ohne Grundkonsens. Der Mainstream hat sich vom nationalstaatlichem Volksgedanken und dem Grundkonsens verabschiedet. Konservative wollen ihn wiederherstellen, aber die extreme Rechte hat wieder ganz andere radikale Vorstellungen, die sie dem ganzen Land aufdrängen will, und die Linken haben wiederum andere Vorstellungen, die sie allen Menschen hier aufdrängen wollen. Vieles was Linke tun, ist nichts anderes als Sabotage, also eine Art hybride Revolutionskriegsführung. Kassen leermachen, Schulden anhäufen, Probleme vergrößern, bremsen, blockieren, klagen, Arbeitsverweigerung, Agitprop, Streiken.

Je mehr Linke und Rechte abdriften, umso eher sind ihre Kräfte neutralisiert und isoliert und umso eher gewinnen der Mainstream bzw. die Mainstream-Parteien mit ihrem EU-Kurs. Und je mehr Libertäre abdriften in die absolute Staatsverweigerung, umso mehr werden ihre Kräfte neutralisiert bzw. in die falschen Bahnen gelenkt.

 

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