Politik US-Wahlen 2016

Oberster Gerichtshof kann Wahl entscheiden, Richter Scalia unter mysteriösen Umständen gestorben

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Wie bereits im Jahr 2000 kann auch bei den Präsidentschaftswahlen 2016 die letztendliche Entscheidung vom Obersten Gerichtshof getroffen werden. Im Wahlkampf wurde insbesondere vom Trump-Lager öffentlich angekündigt, Wahlbetrug von den Demokraten mit allen Mitteln unterbinden zu wollen. In den sogenannten „Swing States“, also bevölkerungsreichen Bundesstaaten wo die Kandidaten Kopf an Kopf liegen, wird notfalls mit Heerscharen von Anwälten um die Gültigkeit jeder Stimme gekämpft werden. Die letztendliche Entscheidungsbefugnis liegt aber beim Obersten Gerichtshof. Wer sind die derzeitigen Richter?

Derzeit hat der Supreme Court nur acht Mitglieder, von denen vier von Präsidenten der Demokratischen Partei und vier von Präsidenten der Republikaner ernannt worden waren. Der neunte Sitz ist derzeit vakant, nachdem Richter Antonin Scalia am 13. Februar 2016 unter mysteriösen Umständen verstarb. Scalia galt als die führende konservative Stimme. Oberste Richter dienen auf Lebenszeit, es sei denn sie danken freiwillig ab oder sterben.

Wäre Scalia noch am Leben, gäbe es im Obersten Gerichtshof eine konservative Mehrheit. Er wurde tot aufgefunden in einem texanischen Ressort, im Alter von 79 Jahren und mit bekannten Herzproblemen. Es wurde Tod auf Grund natürlicher Ursachen festgestellt, eine Autopsie gab es nicht auf Wunsch der Familie und der zuständige Richter ordnete auch keine an. In Texas gibt es ein Gesetz, laut dem der zuständige Richter ohne medizinische Ausbildung die Todesursache bestimmen und eine Autopsie ablehnen kann.

Der Mann, der angeblich als erstes den toten Scalia fand, erklärte in der Zeitung San Antonio Express-News, dass Scalia ein „pillow over his head“ liegen hatte. Gemeint war, dass ein Kissen zwischen seinem Kopf und den Brettern am Kopf des Bettes lag. Einige dachten allerdings, das Kissen sei auf Scalias Kopf gewesen, als hätte ihn jemand erstickt. Hinterher wurde aber klargestellt, dass das Kissen sich nicht auf seinem Kopf befand.

Unterm Strich ist der Tod Scalias mysteriös und verdächtig; es gibt zwar trotz des Getöses mancher Webseiten keine soliden Beweise für einen Mord, allerdings gibt es ohne Autopsie und Ermittlungen auch überhaupt keine Garantie dafür, dass Scalia wirklich an natürlichen Ursachen gestorben ist.

Nun wird also ein 8-köpfiger, in der Mitte gespaltener Gerichtshof in den nächsten Wochen die letztendliche Entscheidung fällen müssen, wer der nächste Präsident wird.

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2 comments

Tutti-Frutti 9. November 2016 at 10:36

Irgendwie sehen die Richter-Typen aus wie die alte Priester-Kaste aus Babylon

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Wolfgang 8. November 2016 at 11:16

Hast du eine Quelle oder persönlichen Kontakt zum supreme court?

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