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Grexit könnte zur Generalprobe werden für Brüssels EU-Armee

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Einflussreiche Investoren befürchten massive Unruhen in Griechenland, eine Ausrufung des Kriegsrechts und sogar Bürgerkrieg. Eine solche Situation könnte eine Reaktion von Brüssels Militäreinheiten hervorrufen.

John O’Connell, CEO der Investmentfirma Davis Rea, erklärte im Fernsehen:

Manche Leute fürchten, dass das Militär möglicherweise eingreifen wird. Das würde mich nicht überraschen – es gibt manche Leute in Griechenland die das Szenario eines möglichen Bürgerkriegs aufgeworfen haben.

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat bestätigt dass Griechenland die IWF-Schulden nicht begleichen wird. Die Regale der Supermärkte leeren sich und die Bankautomaten geben nur noch 60 Euro aus.

Der Milliardär Wilbur Ross sagte zu CNBC dass Unruhen die Touristen vertreiben würden.

Die Definition des Aufgabenbereichs der EU-Armee hätte kaum umfassender ausfallen können:

“Falls ein Mitgliedsstaat auf seinem Territorium das Opfer einer bewaffneten Aggression wird, haben die anderen Mitgliedsstaaten die Pflicht, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen um zu helfen.”

Die sogenannte “Solidaritätsklausel” zum EU-Verfassungsvertrag würde einen militärischen Einsatz in Griechenland auf die Schultern mehrerer EU-Mitgliedsstaaten verteilen:

“(1) Die Union und ihre Mitgliedsstaaten sollen gemeinsam im Geiste der Solidarität handeln falls ein Mitglidsstaat das Ziel eines Terroranschlages oder das Opfer einer natürlichen oder durch Menschenhand geschaffenen Katastrophe wird. Die Union soll alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente mobilisieren, inklusive der den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellten militärischen Ressourcen, um
(a) die terroristische Bedrohung in dem Gebiet der Mitgliedsstaaten zu verhindern, demokratische Institutionen und die Zivilbevölkerung vor einem Terroranschlag zu schützen, einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle eines Terroranschlags
(b)einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle einer natürlichen oder von Menschenhand geschaffenen Katastrophe
(Article I-43)

Die Formulierungen machen es möglich, Truppen aus jedem EU-Einzelstaat in einem anderen Einzelstaat einzusetzen.

 

AlexBenesch
AlexBenesch
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