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Wahlen in Großbritannien: EU-Gegner werden gestärkt

PolitikWahlen in Großbritannien: EU-Gegner werden gestärkt

david muscroft / Shutterstock.com

Es ist die Partei die es gar nicht geben dürfte: UKIP, die „Partei für die Unabhängigkeit im Vereinigten Königreich“, die im Namen schon Brüssels EU ablehnt, erlangte nach bisherigen Auszählungen 12,3% der Stimmen bei den Parlamentswahlen und erhält als drittstärkste Kraft mindestens einen Sitz. Bisher nannte das Establishment UKIP nur eine Regionalmacht in City Councils und anderen Zerntren der Lokalpolitik, nicht aber auf Bundesebene.

Die Wahlen wurden zwar im Vorfeld von den Medien einhellig als unglaublich bedeutsam beschrieben, dabei war die große Auseinandersetzung zwischen den „Konservativen“ und den „Sozialdemokraten“ eher das übliche Demokratie-Theater. Der „rote“ Ed Miliband, dessen Karriere erstmal zu Stillstand gekommen ist, hatte zwar einen marxistischen Hintergrund, studierte aber wie alle anderen wichtigen britischen Politiker an denselben Elite-Unis. Labour ist die Partei von Tony Blair gewesen, dem Bush-Freund und Gast der elitären Bilderberg-Konferenzen.

Gleichzeitig konnten wegen dem britischen Wahlsystem die konservativen Tories immer wieder die Wähler manipulieren mit dem Hinweis, dass Stimmen für die UKIP nur den Tories schaden und Labour nutzen würde. Außerdem stürzte sich die Presse auf jeden Spinner in der UKIP den man finden konnte.

UKIP-Vorsitzender Nigel Farage hatte eigentlich angekündigt, zurückzutreten falls er nicht selber einen Sitz erlangt, dennoch waren die Tricks des Establishments dermaßen dreist, dass die UKIP-Wähler wohl nichts dagegen hätten, wenn er weitermacht. Denn jetzt, mit der winzigen Mehrheit von David Cameron, hätten EU-Kritiker bei den Tories und weitere Überläufer seiner Partei zur UKIP ein viel größeres Gewicht. Kein Wunder dass beispielsweise der SPIEGEL jammert:

[Camerons] europaskeptische Schreihälse in den hinteren Reihen des Parlaments, die seit Jahren den Ton in der EU-Debatte angeben, werden noch mächtiger. In wichtigen Abstimmungen werden eine Handvoll Deserteure in den eigenen Reihen ausreichen, um den Premier gewaltig unter Druck zu setzen.

Der Durchmarsch der schottischen SNP nach dem gescheiterten Referendum zum Austritt aus dem Vereinigten Königreich ist eine gemischte Angelegenheit. Die Nationalisten räumen wegen dem Wahlrecht mit nur 5,3% der Stimmen über 50 Sitze ab, während UKIP mit mehr als 12% der Stimmen gerade einmal einen bekommt.

Zwar ist es per se erstrebenswert, wegzukommen von der Herrschaft der britischen Monarchie, andererseits sollte man auch der Führung der SNP misstrauisch gegenüber stehen. Die meisten Schotten sind außerdem gegen einen Austritt aus der EU.

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