Kommentar
In den vergangenen Jahren startete eine ganze Reihe an neuen US-Behörden zur Eindämmung von Einflussoperationen des Auslands. Im gesamten Kalten Krieg gab es bereits Versuche der Russen, US-Wahlen zu beeinflussen, aber die Auswirkungen waren sehr gering.
Die Operation CHAOS der CIA, Programme des FBI sowie die Fernmeldeaufklärung der NSA sollten ermitteln, wie die UdSSR sich einmischte in Antikriegsbewegungen, Gruppen wie die Black Panthers und vieles mehr.
Im Internetzeitalter haben wir nun das „Influence and Perception Management Office“ des Pentagons. Mindestens vier Organisationen gibt es innerhalb des Heimatschutzministeriums sowie innerhalb des FBI und des Außenministeriums. Nun hat der Direktor des nationalen Geheimdienstes ein neues Büro geschaffen:
In einer Zeugenaussage vor dem Armed Services Committee des Senats am Donnerstag erwähnte die Direktorin des Nationalen Geheimdienstes, Avril Haines, zum ersten Mal die Gründung des Foreign Malign Influence Center (FMIC).
Da es im Office of the Director of National Intelligence (ODNI) angesiedelt ist, genießt es die einzigartige Befugnis, Unterstützung von allen Elementen der US-Geheimdienste zu mobilisieren, um ausländische Einflussnahmen wie Desinformationskampagnen zu überwachen und zu bekämpfen.
Die FMIC ist laut Gesetz befugt, ausländische Desinformationen zu bekämpfen, die nicht nur auf US-Wahlen abzielen, sondern auch auf „die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten“ im Allgemeinen.
Der amtierende Direktor des FMIC, Jeffrey K. Wichman, ist ein ehemaliger CIA-Manager, der zuvor als Analysechef des Spionageabwehr-Missionszentrums der Agentur tätig war.
Ausländische Desinformation geriet in den Fokus der US-Regierung, nachdem Russland staatlich sanktionierte Versuche unternommen hatte, sich in die Wahlen von 2016 einzumischen, die sich teilweise auf Bots und Trolle stützten, um über soziale Medien verbreitete Unwahrheiten zu verstärken. Nach der Wahl verabschiedete der Kongress ein überparteiliches Gesetz, den Countering Foreign Propaganda and Desinformation Act, mit dem das GEC des Außenministeriums eingerichtet wurde.
Im Herbst 2017 richtete das FBI die Foreign Influence Task Force ein. Im Jahr 2018 richtete das Heimatschutzministerium die Countering Foreign Influence Task Force ein – die 2021 um ein Team für Fehlinformationen, Desinformationen und Fehlinformationen erweitert wurde – sowie eine Abteilung für ausländische Einflüsse und Einmischung und im vergangenen Jahr das Desinformation Governance Board.
In jüngerer Zeit hat das Pentagon das Influence and Perception Management Office eingerichtet, um seine verschiedenen Bemühungen zur Bekämpfung von Desinformation zu überwachen.
Letzten Monat kam eine vom Pentagon finanzierte Denkfabrik zu dem Schluss, dass Russlands Bemühungen ab 2019 nicht gut koordiniert und in ihrer Wirkung überbewertet waren.
„Die russische Desinformationsmaschine war weder gut organisiert noch besonders gut ausgestattet (im Gegensatz zu einigen Implikationen in populären Medien), und die Auswirkungen der russischen Bemühungen auf den Westen waren ungewiss“,
schloss eine detaillierte Studie der RAND Corporation im vergangenen Jahr.
