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Top-Firmen aus Silicon Valley gründen Allianz gegen China

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Bild: Martin Falbisoner/CC BY-SA 3.0

Eine Gruppe von Führungskräften aus Silicon Valley, darunter Investor Peter Thiel, und Washingtoner Gesetzgeber mobilisieren gegen Chinas Beteiligung an der US-Technologieindustrie. Sie planen, sich am Mittwoch zu einem privaten Abendessen zu treffen, um über China, die nationale Sicherheit und den sich verschärfenden Wettbewerb zwischen den Technologiesektoren der USA und Chinas zu sprechen.

Thiel wurde bekannt durch die Software Palantir, die automatisiert Bedrohungen erkennen und vorhersehen kann. Durch den Handel der USA mit China über Jahrzehnte hinweg konnten die Kommunisten überhaupt erst die Infrastruktur schaffen, die inzwischen zu einem Problem für den Westen geworden ist.

Die US-Regierung und eine Reihe anderer westlicher Länder haben die App TikTok auf von der Regierung ausgegebenen Geräten blockiert. Die Biden-Administration hat gefordert, dass die chinesischen Eigentümer von TikTok ihre Anteile an der Video-Sharing-App verkaufen oder sich einem möglichen US-Verbot gegenübersehen, berichtete das Wall Street Journal am Mittwoch.

An der Spitze der Bemühungen zur Schaffung der überparteilichen, küstenübergreifenden Allianz der China-Falken steht Jacob Helberg, ein ehemaliger Google-Politikberater, der das neueste Mitglied der U.S.-China Economic and Security Review Commission ist, einem Forschungs- und Beratungsgremium des Kongresses. Herr Helberg ist außerdem Adjunct Senior Fellow am Center for a New American Security, einem Think Tank, der sich auf Fragen der nationalen Sicherheit spezialisiert hat, und Senior Advisor am Stanford University Center on Geopolitics and Technology, das sich der Erforschung widmet globaler Wettbewerb.

Die Gruppe nennt sich Hill & Valley Forum und plant, beim kommenden Abendessen, zu dem etwa 200 Teilnehmer erwartet werden, über ihre Besorgnis über China zu sprechen. Das Abendessen wurde von den Risikokapitalgesellschaften 137 Ventures und Founders Fund sowie von Herrn Helberg bezahlt. Zu den erwarteten Rednern gehören Thiel, Leiter des Founders Fund und früher Unterstützer von Facebook, sowie der Tech-Investor Vinod Khosla und eine Reihe anderer Finanziers, Führungskräfte und Gründer, laut Personen, die die RSVP-Liste der Veranstaltung gesehen haben.

US-Beamte haben gesagt, sie seien besorgt, dass die chinesische Regierung den Eigentümer von TikTok, die in Peking ansässige ByteDance Ltd., zwingen könnte, amerikanische Benutzer auszuspionieren oder zu beeinflussen, welche Videos sie sehen.

Als Teil des Plans von TikTok würden Oracle und andere Drittanbieter den Code überprüfen, der sich darauf bezieht, wie TikTok auswählt, welche Videos den Benutzern bereitgestellt werden sollen, sowie auf die Daten der Benutzer zugreifen.

Ausgerechnet Oracle hatte Datenbank-Technologie geliefert an China.

Im Jahr 2018 versammelten sich Führungskräfte von Oracle mit dem Management von Digital China, einem in Peking ansässigen Broker, der von ausländischen Technologieunternehmen für den Zugang zum chinesischen Markt eingesetzt wurde. Auf der Webseite sieht man eine Feier zum Gedenken an 20 Jahre Zusammenarbeit zwischen den beiden Unternehmen.

Der Technologiegigant Oracle hat seinen Namen von einem CIA-Projekt-Codenamen von 1977. Die CIA war der erste Kunde von Oracle. Oracle war schon immer ein bedeutender Akteur in der nationalen Sicherheitsbranche. Nach dem 11. September boomte das Geschäft von Oracle besonders. David Carney war ehemals die Nummer drei bei der CIA. Carney war nach 32 Jahren bei Oracle in den Ruhestand gegangen und wurde bei Oracle als Leiter des Information Assurance Center eingestellt, das nur zwei Monate nach den Anschlägen vom 11. September gegründet worden war.

Oracle hat sich verpflichtet, „die Menschenrechte für alle Menschen zu wahren und zu respektieren“ und erklärt, dass seine Partner „die gleiche Mission und Vision haben sollten“ wie Oracle selbst. Mitbegründer Larry Ellison kritisierte einmal einen Konkurrenten, Google, dafür, „nach China zu gehen und der chinesischen Regierung die Überwachung ihrer Bevölkerung zu erleichtern“. Dennoch sind Digital China und sein Tochterunternehmensnetzwerk wichtige Technologielieferanten für den Aufbau des chinesischen Überwachungsstaates. Zu den Angeboten des Unternehmens gehören Dienstleistungen für chinesische Polizei- und Verteidigungsunternehmen.

Viele Technologieunternehmen sind heute frustriert über das, was sie als Asymmetrie beim Zugang chinesischer Unternehmen zu US-Verbrauchern ansehen, die US-Unternehmen in China nicht replizieren konnten. Die meisten der größten amerikanischen Technologiedienste, darunter Google, Facebook, Instagram und Twitter, sind in China nicht zugänglich, obwohl die Menschen im Land sie mit Tools nutzen können, die ihre Standorte verschleiern.

Als Herr Helberg ein Buch über seine Zeit bei Google und seine Ansichten über einen bevorstehenden Cyberkrieg zwischen den USA und China schrieb, fand seine Botschaft in den Büros der Gesetzgeber von Capitol Hill Widerhall. Mr. McCaul übergab ein Exemplar des Buches mit dem Titel „The Wires of War“ an den Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (R., Kalifornien), der das Buch in seinem Büro ausstellte und Mr. Helberg in die Kommission ernannte. Von dort aus setzten sich die Verbindungen von Herrn Helberg zu Gesetzgebern fort.

AlexBenesch
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