Category : Recht

BILD: Harter Lockdown wird den Januar hindurch verlängert, selbst Schulen könnten zu bleiben

AlexBenesch31. Dezember 202031. Dezember 2020

by AlexBenesch31. Dezember 202031. Dezember 20204 585

Die Bundesländer und das Kanzleramt haben sich laut BILD darauf geeinigt, den harten Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Die Informationen stammen aus...

Recht

Nobelpreis-Kandidat zeigt WHO-Boss beim internationalen Strafgerichtshof an wegen Genozid in Äthiopien

AlexBenesch15. Dezember 202015. Dezember 2020

by AlexBenesch15. Dezember 202015. Dezember 20200990

Ein Nobelpreis-Kandidat hat den Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation beschuldigt, den Völkermord in Äthiopien unterstützt zu haben. Der amerikanische Ökonom David Steinman beschuldigte den 55-jährigen WHO-Chef Tedros...

Recht

Die Democrats behalten still und leise den PATRIOT ACT aus der Bush-Ära

AlexBenesch15. Dezember 202015. Dezember 2020

by AlexBenesch15. Dezember 202015. Dezember 20203 1937

www.globalnewsart.com / Shutterstock.com Die Democrats hatten Ende 2019 still und leise den PATRIOT ACT aus der Bush-Ära verlängert. Kurz nach 9/11 wurde den Politikern der lange Resolutions-Text...

Recht

Neue Gesetze in Russland gegen Staatsfeinde und „Agenten des Auslands“

AlexBenesch9. Dezember 20209. Dezember 2020

by AlexBenesch9. Dezember 20209. Dezember 20200399

Bild: Free Wind 2014/Shutterstock.com Der russische Gesetzgeber verabschiedete am Dienstag in erster Lesung einen umstrittenen Gesetzesentwurf, der unter anderem eine Ausweitung der Frage, wer als...

Recht

Ausrufung des Kriegsrechts in den USA höchst unwahrscheinlich, wird trotzdem von Trump-Vertrauten in den Raum geworfen

AlexBenesch8. Dezember 20208. Dezember 2020

by AlexBenesch8. Dezember 20208. Dezember 20202 692

General Flynn, Lynn Wood und Sydney Powell reden Aktuell über die Ausrufung des Kriegsrechts In den USA, wenn man nicht bekommt was man will, nämlich...

Recht

Biden hat genügend Wahlmänner zusammen; am 14. Dezember ist Abstimmung

AlexBenesch5. Dezember 20205. Dezember 2020

by AlexBenesch5. Dezember 20205. Dezember 20200359

Kalifornien bestätigte am Freitag die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen und ernannte 55 Wahlmänner, die sich verpflichteten, für Joe Biden zu stimmen, und überreichte Biden damit offiziell...

Recht

Trumps Justizminister Barr war immer ein Insider und wird die Wahlergebnisse nicht kippen

AlexBenesch3. Dezember 20203. Dezember 2020

by AlexBenesch3. Dezember 20203. Dezember 20200240

Eine Weile lang wurde Justizminister Barr von den Trump-Fans gefeiert, ungeachtet dessen Vergangenheit und Verwicklungen als gefährlicher Insider. Vor wenigen Tagen stellte er sich öffentlich...

Politik Recht

Die Rechtslage zu dem erneut von Altparteien beschworenen Parteienverbot gegen die AfD

AlexBenesch2. Dezember 20202. Dezember 2020

by AlexBenesch2. Dezember 20202. Dezember 202012 1530

Für den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte...

Recht

Strafen für über 1 Million Russen wegen Verletzungen der Quarantäne-Regeln

AlexBenesch30. November 202030. November 2020

by AlexBenesch30. November 202030. November 20202 313

Bild: Sergey Bezgodov/Shutterstock.com Die russischen Strafverfolgungsbehörden haben seit Beginn der COVID-19-Pandemie über 1,1 Millionen Menschen wegen Verstößen gegen die Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus...

Recht

Portugal-Urteil zu PCR-Tests hat keine Bedeutung für Pandemie, Richter könnten diszipliniert werden

AlexBenesch30. November 202030. November 2020

by AlexBenesch30. November 202030. November 20200375

Die nächste Schein-Sensation aus der Pandemie-Leugner-Szene: Ein Urteil in Portugal hätte gezeigt, dass die PCR-Tests unzuverlässig seien und keine Grundlage für Einschränkungen. Richter aus Portugal...