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Obama erklärt verfassungswidrigen Krieg gegen Libyen

Kurt Nimmo
Infowars.com
March 19, 2011

Die Vereinigten Staaten erklärten am Samstag einen weiteren verfassungswidrigen Krieg im mittleren Osten mit dem Abschuss einer Serie von Tomahawk-Cruise Missiles gegen den souveränen Staat Libyen. Die Massenmedien sprangen eiligst auf den Zug auf und betonten den “humanitären” Charakter der Mission Odyssey Dawn. In Artikel eins, Absatz acht derVerfassung heißt es:

“Der Kongress hat die Macht […] Krieg zu erklären.”

Der Kongress hat allerdings keinen Krieg gegen Libyen erklärt, sondern der Frontmann der Globalisten Barack Obama. Er erklärte in Brasilien, dass er eine “begrenzte Militäraktion in Libyen” authorisiert hätte. Diese Verfügungsgewalt besitzt er jedoch nicht; trotzdem wurde diese Anmaßung der Exekutive seit dem zweiten Weltkrieg zur Norm. Der Kongress erkennt nicht die Entscheidungsgewalt des Präsidenten an, abseits der War Powers Resolution Krieg zu erklären. Die War Powers Resolution wurde 1973 vom Kongress verabschiedet nachdem Nixon illegal Kambodscha überfallen hatte. Sie wurde irrelevant nach der Verabschiedung der Irak-Resolution bzw. der Irakkriegsresolution im Jahr 2002.

Obama und seine Strippenzieher basierten ihre “Legitimation” um Libyer zu töten auf einem dünnen Rahmenwerk von Kriegsbefürwortern in Frankreich, Großbritannien, Kanada und Italien. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy führte den Vorstoß an; die Massenmedien bezeichneten seine Forderungen als “theatralische Gravitas”. Der britische Prtemierminister David Cameron und Sarkozy trafen sich am Samstag um sich vor einem internationalen Gipfel über Libyen abzustimmen. Sarkozy traf sich außerdem mit US-Außenministerin Clinton.

Cameron will Berichten zufolge eine Führungsrolle der NATO, Sarkozy fordert eine “internationale Führungsstuktur” unabhängig von der NATO – anscheinend Bürokraten in Brüssel. Drittklassigen Diktaturen wie in Saudi Arabien, Jordanien und den Golfemiraten erhielten ihre Marschbefehle von den Europäern und den Vereinten Nationen.

“Ungehindert würde Gaddafi allem Anschein nach Greueltaten gegen seine Bevölkerung verüben. Viele Tausende Menschen könnten sterben. Eine humanitäre Krise würde sich ergeben. Die gesamte Region könnte destabilisiert werden, was viele unserer Partner und Verbündeten gefährdet,”

las Obama von seinem Teleprompter ab.

Der US-Kongressabgeordnete Dr. Ron Paul unternahm den Versuch, extra eine Resolution zu verabschieden um zumindest den Kongress über eine Kriegserklärung abstimmen zu lassen.

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42 comments

Welt: Ami go home und nein zur NWO « Kochministry der Endzeitblog 27. März 2011 at 12:01

[…] InfokriegTV […]

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dogbert 23. März 2011 at 18:01 Reply
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Franz-P1 21. März 2011 at 14:30

Würde man uns nicht ständig belügen,
würden wir sowieso nicht in einen Krieg geraten.

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bernd 21. März 2011 at 13:14

soll uns sagen?

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dogbert 21. März 2011 at 12:04

Auch die Ägypter freuen sich so sehr über den Angriff, daß sie das dem UN-Generalsekretär unbedingt persönlich mitteilen wollten.

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José 23. März 2011 at 18:25

glaub du hast falsch verlinkt…

Auf jeden fall gabs Proteste wegen den UN Generalsekretär besuch in Ägypten im zusammenhang auf den Angriff Libyens.
http://www.trtdeutsch.com/trtworld/de/newsDetail.aspx?HaberKodu=f8eac3d7-8222-4687-9349-a63694a1a508

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dogbert 23. März 2011 at 18:37

Der Link stimmte seinerzeit schon (siehe Linkadresse); leider wechseln die Inhalte der Seite ständig 😉 doofes N-TV!

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rubyblue 21. März 2011 at 11:45

@Marco Schult
Nachtrag: Ein Land das andere Ländern nicht angreift darf nach der UNO-Charta überhaupt nicht angegriffen werden.
Der eben genannte link (s.o.) zeigt, daß die Voraussetzungen für die einzige Ausnahme zu diesem Grundsatz (Art 42 der UNO-Charta) ebenfalls nicht vorliegt.
Der derzeitige Angriff auf Libyen ist demnach ein Kriegsverbrechen.

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dogbert 23. März 2011 at 18:04

Hatte Gaddafi nicht mal die UN-Charta vor der versammelten UNO zerrissen mit der Begründung, es halte sich ja eh keiner daran?

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Marco Schult 21. März 2011 at 9:14

Ab wann darf man heute einen Krieg gegen ein anderes Land beginnen?

Es ist im Fall von Lybien ja noch nicht mal bestätigt, dass das Volk ihn überhaupt loswerden will.
Wahrscheinlich ist das Gegenteil, was man an einem ganz konkreten Beispiel deutlich machen kann:
Regierungen/Diktatoren, die Angst vor ihrem Volk haben, nehmen dem Volk die Waffen weg. Was macht Gaddafi? Er bewaffnet die Zivilisten. Das machen nur Herrscher, die sich ihrer Unterstützung im Volk sicher sind!!!
Im ARD wollte man die Gaddafi-Anhänger gestern als verwirrt darstellen, weil sie noch nicht wissen was richtig ist…

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Nürnberger_Paladin 22. März 2011 at 13:49

Sehr gut analysiert. Genau auf diese Feinheiten muss man bei den Nachrichten stets achten, wenn man sie verstehen und den wahren Sachverhalt erkennen will.

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lella 21. März 2011 at 7:13

Der Termin passt auch, am 19.3.03 begann der Irakkrieg.
Zufaelle gibt es nicht.

Und immer diese Luegen, dass es um Menschen ging.
Als ob es den UNO Sicherheitsrat oder die US regierung stoeren wuerde, wenn Menschen im Congo (ca. ^MIllionen bis heute) Sudan oder Palestina oder wie ich in einem anderen Artikel gelesen habe. z.B, 1970 in Westpakistan/Bengalen. ca.
3 Millionen Menschen ermordet wurden.( und dieser Voelkermord ist fast nicht bekannt)

Lybien soll ja nach einem Artikel auf “der Honigmann sagt” vor allem wegen seiner grossen Wasserreserven bzw. geplanten Kanaele, die ganz Nordafrika in ein bluehendes Land verwandeln koennten angeriffen worden sein.
Oel ist nicht so wichtig wie Wasser.
Kann natuerlich auch sein das Gaddafi bei den “Overlords” nun voellig in Ungnade, da immer unberechenbarer, gefallen ist.

Bisher konnte er vermutlicherweise, aufgrund seiner Kenntnisse die er auf einem amerik. War college erworben hat, ganz gut Katz und Maus mit ihnen spielen.

Die US Coorp zieht wieder in einen Krieg , obwohl die meisten Amerikaneer dagegen sind, doch die werden ja nicht gefragt.

Und Sakrozy kann wohl seine Eitelkeit stillen bzw. sein Muetchen kuehlen nachdem, ihn ein Sohn Gaddafis einen “Clown” genannt hat, dessen Wahlkampf Gaddafi finanziert haette.
Wenn es nicht so traurig waere, waere es schon fast lustig.

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Van 21. März 2011 at 3:30 Reply
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rolf 21. März 2011 at 3:11

Die NZZ vermeldet, dass die “Rebellen” ihr eigenes Flugzeug, eine Mirage abschossen, “aus Versehen”, das aber zum perfekten Zeitpunkt: Einen Tag nach der UN-Resolution, am Tag vor dem Angriff der in der Nacht folgte.

Perfekt inszeniert: Erst war es Gaddafis Flugzeug, dass Luftangriffe auf Bengasi flog, und später gesteht man ein, dass es das der Rebellen war.

Aber erst nach Beginn der Angriffe mit den Tomahawks.

“they took the babies out of the incubators” wieder einmal.

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Frank56 21. März 2011 at 2:10

Was wir von unseren Medien zu halten haben, wissen wir ja aus der Vergangenheit.

Es geht wohl in diesem Zusammenhang nicht nur um neu gefundene Öllagerstätten,
http://nachrichten.marweb.com/libyen/wirtschaft/erdoelvorkommen-libyen.html

sondern auch um ein Wasserprojekt, welches ganz Afrika unabhängig vom Westen machen könnte, nur wer will das schon. Da läßt sich schon Privatisierung und weitere Abhängigkeit rechnen!
http://www.jensduecker.de/libyen/libyen-text.htm
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1003050

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Gegenwartsanalyst 20. März 2011 at 23:47

Kurzer Hinweis: Die Idee mit einer Flugverbotszone ist offensichtlich nur ein Vorwand. US Admiral Mike Mullen wurde in der Tagesschau (FOX?) wie folgt zitiert: “Libyen hatte die letzten zwei Tage kein Flugzeug in der Luft” http://bit.ly/ibinbq Es ging also nie darum, ein Flugverbot durchzusetzen.

Jegliche Zustimmung in der deutschen Bevölkerung zum Angriff auf Libyen muss vor der Möglichkeit betrachtet werden, dass die Bevölkerung über die tatsächlichen Motive des Krieges getäuscht wird.

@mentor: Ein Diktator an der Spitze eines Staates rechtfertigt noch lange keinen Krieg gegen einen Souveränen Staat. In o.g. Kontext steigert die Darstellung vermeintlicher oder tatsächlicher Greueltaten eines Despoten natürlich die Zustimmung zu einem Krieg “gut gegen böse”. Reingefallen.

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Peter 20. März 2011 at 23:40

Thema Lybien – Angriff seit 10 Jahren geplant
4-Sterne-General Wesley Clark im Gespräch mit Amy Goodman von “democracy now”
http://www.youtube.com/watch?v=5-TZxI8m8ss

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F.B. 21. März 2011 at 20:49

erfrischend offen, der Wesley Clark…

Sollte man gesehen haben.

Danke für den Link, Peter.

F.B.

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mitleser 20. März 2011 at 22:55

Dunkelheit kann man nicht mit Dunkelheit bekämpfen.

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Lydia 20. März 2011 at 23:21

Ganz recht. Man sollte es nicht, aber die Menschen können es, und genau dies ziemlich “gut” …

In der Glotze sieht man auch kaum etwas anderes. Kein Wunder, daß der “Mensch” auf keine Alternativen kommt, von seinem eigentlichen Potential ganz zu schweigen … aber auch das wird bewußt verschwiegen …

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Peter 20. März 2011 at 18:12

“Der Artikel ist naiv. Obama hat Lybien keinen Krieg erklärt.”

Wenn amerikanische Schiffe und Flugzeugeg Raketen auf Lybien feuern ist das Krieg. Was denn sonst.

Für solche Aktionen verlangt die Verfassung eine Deklaration des Kongresses, die nicht erfolgt ist.

Wenn es nach den Gründervätern ginge würde die USA sowieso nicht mal Truppen imperialistisch ins Ausland schicken.

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Tony Ledo 20. März 2011 at 19:40

Obama und die Anderen haben Gaddafi, der auf Teile seine Volkes schießen läßt, den Krieg erklärt. Wer ist denn jetzt Libyen? Das Ganze wurde durch Beschluss des Un-Sicherheitsrates abgedeckt, was zunächst als völkerrechtlich einwandfrei gilt. Im Völkerrecht gibt es den Passus, man habe sich nicht in die Angelenheiten souveräner Länder einzumischen, aber das beißt sich im Fall Libyens wie damals im Kosovo mit der Menschenrechts-Charta. Ich bin kein Spezialist, aber es gibt wohl Auslegungsmöglichkeiten des Völkerrechts, die viel erlauben, auch vieles, das vor Allem der Sicherung von Ressourcen dient und irgendwie zurechtgemodelt wird – siehe Irak. Vor dem Kongress gab es Anhörungen und viele Politiker und Abgeordnete stützen den Einsatz. Das scheint mir für die Obama-Administration das geringste Problem zu sein. Das bei weitem größte Problem ist die Vermittelbarkeit der Aktion, wenn es Tote auf Zivilistenseite gibt. Mit den Gründervätern das ist ziemlich lange her.

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rubyblue 20. März 2011 at 17:46

Sarkozy und Berlusconi zumindest (vielleicht auch den Briten) dürfte es in erster Linie um die “eingefrorenen” libyschen Milliarden gehen. “Eingefroren” meint nämlich ‘eingesackt’! Die Libyer werden das Geld nie wiedersehen.
Außerdem: Der UNO-Sicherheitsratsbeschluß ist unter rechtlichem Gesichtspunkt nichtig/unwirksam und eine die UNO-Charta verhöhnende Farce: http://www.antikrieg.com/aktuell/2011_03_19_unserekriegsgeilen.htm

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Tony Ledo 20. März 2011 at 17:28

Verdammt! Ich erinnere mich gerade an einen Artikel vom Spätsommer/Herbst letzten Jahres in einem US-amerikanischen Blatt – NY Times, glaub ich war’s. Da ging es darum, dass ein US-Präsident, wenn seine Akzeptanz schwindet und ihm die Felle davonschwimmen, einen ihn wieder festigenden Sieg in einem militärischen Einsatz braucht, und dass das exakt auf Obama zuträfe. Man dachte seinerzeit ganz klar an den Iran und das hohe Risiko des Scheiterns einer diesbezüglichen Militär-Mission.

Jetzt wissen wir mehr… es geht nicht nur um ÖL, es geht genauso, wenn nicht sogar im Augenblick noch mehr, um die politische Zukunft Obamas und seines Anhangs. Er konnte eigentlich gar nicht anders als zupacken. Sollte aber das Leid, das man verursacht, das Leid, das es zu verhindern gilt, überragen, steht Obama schlechter da als zuvor. Ich warte schon auf die Reinwäsche der Medien, wenn es richtig dreckig wird.

Irgendwie scheis …. e das alles – ich geh’ jetzt raus in die Sonne.

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EuroTanic 20. März 2011 at 16:57 Reply
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mentor 20. März 2011 at 15:42

die Wahrheit liegt hier wohl irgendwo in der Mitte.Das ein wahnsinniger der sein Volk mit Kampfflugzeugen beschiessen läßt gestoppt werden muss steht ausser zweiffel.Ob das libysche Volk in ganzer Breite hinter einer ,,Befreiung,, durch den westen steht ist genauso fraglich.

Fakt ist die Rechnung für die ,,Freiheit,, wird wie immer saftig.

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Micha 20. März 2011 at 15:50

Das Lybische Volk wurde doch gar nicht aus der Luft angegriffen wie die Russen gesagt haben oder verwechsle ich das was?

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Frank56 21. März 2011 at 12:13

Wo hast du denn deine Informationen her?
@ Micha hat recht
Gründe für den Kosovo ware auch gefälscht, genauso wie alle anderen Gründe für Kriegseinätze der letzten Jahrzehnte.

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Marco Schult 21. März 2011 at 13:27

@mentor: Wer in Wirklichkeit wen beschießt ist überhaupt nicht zu erkennen. Der Presse glaube ich kein Wort.

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mentor 21. März 2011 at 22:24

alles schön und gut-also nicht eingreiffen und sich anschauen wie
ein verrückter Diktator seine Macht mit Panzern verteidigt!?

Ganz so einfach ist es leider nicht gut und böse/richtig und falsch verschwimmt hier ineinander.

@marco schulte-stimmt!

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Tony Ledo 20. März 2011 at 15:23

Der Artikel ist naiv. Obama hat Lybien keinen Krieg erklärt.

Die Initiative zu dem Militäreinsatz kam aus Europa. Dieser hat man sich angeschlossen. Normalerweise war es immer umgekehrt. Das Lügen haben also die Europäer, allen voran Frankreich, für Obama erledigt. Mit früheren US-Kriegs-Aktionen ist das nun nicht ganz zu vergleichen.

Wie jetzt die UN-Resolution im Detail umgesetzt wird, kann allerdings noch für internationalen Ärger sorgen, obwohl ich denke, auch Russland und China sind froh, wenn die Sache schnell beigelegt ist.

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rubyblue 20. März 2011 at 18:24

Sie irren. Auf http://www.atimes.com/atimes/Middle_East/MC19Ak04.html erfahren wir:
“The ultimate clincher appears to have been the “hardening” in the US position. Whereas in recent weeks Washington kept up an air of studied indifference to no-fly zone, it turned out to be posturing.”
…. will sagen: Die noch in der letzen Woche von der US-Politik zur Schau getragene vermeintliche Gleichgültigkeit gegenüber Aktionen gegen Libyen war nur gespielt. Also ein geschickter Schachzug.

Denn die USA hatten sich längst bei den libyschen Bürgerkriegslern mit massiven Waffenlieferungen eingenistet (so ähnlich wie bei der UCK vor Beginn des Krieges gegen Jugoslawien/Serbien).

Das lesen wir bei Bhadrakumar (link oben):
“However, the US was covertly active in arranging military assistance for the Libyan rebels. Last week Robert Fisk of Independent reported that Obama administration approached Saudi Arabia to secretly finance the transfer of American weapons to the Libyan rebels. The Wall Street Journal on Thursday quoted unnamed US and Libyan rebel officials saying that Egypt’s military has been shipping arms over the border to Libyan rebels with Washington’s knowledge.”

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Monique Jacobse 20. März 2011 at 15:04

Etwas mehr Differenzierung wäre sinnvoll – bin weder verrückt noch kriminell…

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EuroTanic 20. März 2011 at 14:55

Gleich ist nicht gleich.
Gadaffi tötet seine eigenen Landsleute auf eigenem Boden. Und erhält dafür das Prädikat: “Geistesgestörter Diktator” Der Krieg wird ihm erklärt. Ihm droht der Strick.
Obama tötet fremde Menschen auf fremden Boden. Und erhält dafür den Friedensnobelpreis, und nebenbei einige Schürfrechte.
Wer sowas versteht ist entweder selber verrückt oder kriminell.

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Andre 20. März 2011 at 14:43

Aber Libyen hat keine Atombomben? oder ? Naja sonst hätten sie wohl nicht eingegriffen wenn es so Wäre.

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Maria Lourdes 20. März 2011 at 14:32

Danke Alex: “…las Obama von seinem Teleprompter ab.”

So unterschiedlich Amerikas Präsidenten in den vergangenen 50 Jahren auch waren. Sie waren in einem alle gleich. Sie alle waren wahre Könner in der Kunst der Lüge, wenn sie das eigene Land zu einem Krieg verführen wollten. Und ihre Methoden glichen sich. Diese „Gehirnwäsche mit Tradition“ hat der amerikanische Wissenschaftler Norman Solomon erforscht, und die beiden Dokumentarfilmer Loretta Alper und Jeremy Earp haben diese Geschichte in einem wunderbar eindrucksvollen Film erzählt.
http://www.weltkrieg.cc/die-kriege-der-usa/wahrheit-oder-luge-video_8f29b92ca.html

Danke und Gruss
Maria Lourdes – Weltkrieg.cc

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AngelJdF 20. März 2011 at 14:11

Ich finde es auch unfassbar was da schon wieder stattfindet. In den Massenmedien kann man nur noch zwischen den vorgegebenen Meinungen wählen, ob die Enthaltung Deutschlands richtig oder falsch war. Eine bereitere Diskussion findet nicht statt. Der Einsatz selbst wird mit keinem Wort in Zweifel gezogen. Und gerade bei NTV stimmten 75% der Zuschauer für einen Einsatz. Es fehlt den Leuten an elementaren Grundwissen bzgl. Staatsformen, unabhängigkeit der Staaten, Nichteinmischungsgebot und so weiter. Und die Verblödung wird immer schlimmer. Beim Irakkrieg gab es wenigens noch sporadische Protestbewegungen.

Die Opposition in Libyen ist anscheinend nur eine überschaubare, unorganisierte Minderheit. Eine tatsächliche (von der CIA gesteuerte) Volksbewegung wie in Tunesien oder Ägypten hab ich bisher noch nicht gesehen. Will man dieser kleinen von den USA unterstützen Minderheit jetzt an die Macht helfen, um wieder einmal Rohstoffvorkommen und strategische Positionen im Land zu sichern? Klar Gaddafi ist mit Sicherheit ein grausamer Herrscher, aber Länder die sich jetzt groß als Samariter aufspielen sollen erst mal vor ihrer eigenen Haustüre kehren (Geheimgefängnisse, Vergiftung der eigenen Bevölkerung usw.).

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ALexis_SWISS 20. März 2011 at 20:00

LEUTE MERKT IHR NICHT USA HAT DIE GRÖßTE STREITMACHT DER WELT!!! DIE BRAUCHT KANONEN FUTTER!!! ICH BIN EUROPÄER UND EINS WEIß ICH, EUROPA IST AMERIKAS GELIEBTE BZW. Nutte!
WENN EIN AMERIKANISCHER PRÄSIDENT DEN FRIEDENSNOBELPREIS ERHÄLT SIGNALISIERT EUROPA OBAMA MACH WAS DU WILLST WIR STEHEN HINTER DIR!EGAL OB DU KRIEG MACHST OD NICHT WIR MARSCHIEREN MIT DIR!!! UND WIE WEIT EUROPA KORRUMPIERT VON USA!!!
USA BENUTZT EUROPA UM LIBYEN ANZUGREIFEN ZUERST WERDE US NICHT SICH BETEILIGEN JETZT ÜBER NEHME SIE GERADE DIE FÜHRUNG DES MILITÄRSCHLAGS DESWEGEN WAR DIE KEARSEARGE USS ENTERPRISE UND UND SCHON VORHER IM MITTELMEER ANGEBLICH RAKETENSCHILD AUFBAU BLA BLA… JETZT HEIßT ES GADDAFI WERDE NICHT GESTÜRZT US MILITÄRSPRECHER SIE WOLLEN JEDIGLICH ATOMMÜLL BZW TONNEN VON URAN GESCHOSSE LOS WERDEN UMMANTELTE MIT TOMAHAWK RAKETE UND UND GENAU SO WIE FRANKREICH ENGLAND P.s VOR DEN VEREINTEN NATIONEN BEKRÄFTIGTE USA FRANKREICH GROßBRITANNIEN DAS SIE NICHT AUF URAN ANGEREICHTE RAKETEN MUNITION.. VERZICHTEN WOLLEN DAS IST EIN GUTE MÖGLICHKEIT ATOMMÜLL LOS ZU WERDEN VIELLEICHT WILL JA DEUTSCHLAND AUCH MIT MACHEN
DAMIT SICH DER ATOMMÜLL SCHÖN GLEICH AUF DER WELT VERTEILT DAS NENNT MAN DAN ATOM HINTERGRUNDSTRAHLUNG!!!!! WELTWEIT DAS IST VERTRÄGLICH WENN WENN ES NUR SO WÄRE!!! SO STELLT SICH FÜR USA UND ANDERE URAN LÄNDER DAS ENDLAGER PROBLEM ALS HALB GELÖST!!!

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