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Merkel: 50 Milliarden € für Flüchtlinge, kaum Interesse an Geld für Bundeswehr

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Kommentar

Merkel schiebt Deutschlands militärische Bereitschaft auf die lange Bank: Erst 2014 will man das (ärmliche) Ziel von 2% des BIP für Rüstungsausgaben erreichen. Bis dahin sind ihr andere Dinge wichtiger. Wie die Migranten. Die kosten uns so viele Milliarden, die besser in Rüstung angelegt werden sollten. Die Flüchtlinge kosten Deutschland in den Jahren 2016/17 rund 50 Milliarden Euro, was mehr als genug wäre um die Bundeswehr wieder zu sanieren.

Die Bundeswehr hat heute fast nur noch eine symbolische Funktion:

Die Personalstruktur der Bundeswehr ist seit 1990 in mehreren Schritten den veränderten Anforderungen angepasst worden. Während des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über eine Sollstärke von etwa 495.000 Soldaten. Dazu waren rund eine halbe Million Reservisten der Bundeswehr für die nichtaktiven Truppenteilen eingeplant, die im Verteidigungsfall aufwachsen sollten. Nach der Wiedervereinigung wurde im Rahmen des Zwei-plus-Vier-Vertrags eine Obergrenze von 370.000 Soldaten für die Bundeswehr festgelegt. Diese Festlegung ist bis heute völkerrechtlich bindend. Gemäß dem Personalstrukturmodell (PSM 2010) hatte die Bundeswehr 2010 noch eine Friedensstärke von etwa 250.000 Soldaten und 75.000 zivilen Mitarbeitern. Etwa 20 % der Soldaten waren noch Wehrpflichtige, die übrigen waren Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr ist seit 2011 eine neue Zielgröße (185.000 Mann) festgelegt worden.

wikipedia

Die Ausrüstung ist mager und unzuverlässig. Die Amerikaner bekräftigten bei der Münchner Sicherheitskonferenz erneut, an der NATO festzuhalten. Trumps Getöse von wegen „NATO ist obsolet“ im Wahlkampf war also nicht der Rede wert. Seit 20 Jahren erklären die Amerikaner, dass Europa mehr Geld aufwenden soll.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz heißt es zudem, dass Szenarien denkbar sind, in denen ganze Länder durch Cyberattacken lahmgelegt werden. Wenn erst einmal unsere Smart-Haushaltsgeräte gekapert werden um andere Geräte damit anzugreifen, wird es extrem ungemütlich.

Die BILD hat aufgelistet, was für ein Diva-Zickenkrieg herrschte bei der Konferenz: Einige wollen nicht nach bestimmten anderen Leuten sprechen, sondern vorher um sich wichtiger zu fühlen, es gibt abstruse Backstage-Sonderwünsche und manche wollen sich partout nicht über den Weg laufen. Das würde vielleicht auch die Tumulte in Trumps Administration erklären: Einfach nur Zickenkrieg, sonst nichts.

 

AlexBenesch
AlexBenesch
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