Kommentar
Im KOPP-Report wird der Leser irregeführt mit einer aufgeblasenen Belanglosigkeit: „Navarro-Report: US-Wirtschaftsprofessor weist massiven Wahlbetrug nach“. Klingt nach Sensation, es ist aber nichts dahinter. Die Leute bei KOPP wollen sich hauptsächlich damit selbst aufwerten, so als seien sie zumindest die moralischen Gewinner bei der massiven, mehrfachen Niederlage der Republicans.
Es handelt sich beim Navarro-Report um eine Zusammenstellung von alten Vorwürfen, die seit Wochen zirkulieren und immer wieder abgeschmettert wurden. Der Report erzeugte nicht einmal nennenswerte Aufmerksamkeit. Im KOPP-Artikel werden auch keine konkreten Beweise genannt, sondern nur auf Navarro verwiesen. Wie bei praktisch allen „alternativen“ Medien, die auf den Trump-Hype hereingefallen sind und damit Geld verdienten, heißt es, die tollen Beweise würden einfach unterdrückt werden. Von der linken Weltverschwörung? Es ist die Universalausrede für alles.
Nun kann es niemanden verwundern, dass weniger kritische Postings und Tweets zum amtlich festgestellten Wahlergebnis und dem angeblichen Sieg von Biden im Internet zu finden sind, wenn eben diese Kritik massiv zensiert wird. Bekanntlich wurden nicht nur die Konten von Trump etwa bei Facebook, Twitter und Instagram gesperrt, sondern auch die von Hunderttausenden seiner Anhänger.
Es entscheiden aber nicht Leute auf Twitter und und Facebook, ob eine Wahl rechtmäßig abgelaufen ist, sondern diverse Behörden und Gerichte. Alle erklärten übereinstimmend, dass es keine bedeutenden Vorfälle gegeben hat. Jeder Bundesstaat verfügt über vielfältige Sicherheitsvorkehrungen für das Wahlsystem. Die Republicans hatten jahrelang Zeit, möglichen Betrug zu antizipieren und die Sicherheitsvorkehrungen zu verbessern. Nach der Wahl hatten sie die Gelegenheit, den Rechtsweg zu beschreiten und sind mangels Beweisen gescheitert.
Offenbar will man so verhindern, dass der Druck auf den US-Kongress, einen Untersuchungsausschuss zwecks Überprüfung des Wahlergebnisses ins Leben zu rufen, zu groß wird. Denn eine solche Untersuchung wollen weder Biden noch seine Partei.
Viele Republicans wollenn es auch nicht, weil es zu nichts führt und es dann Aufmerksamkeit geben könnte für heikle Vorgänge wie in Georgia, wo die Republicans massenhaft Afroamerikaner von den Wählerlisten strichen, obwohl sie gar nicht weggezogen waren. Mit solchen Methoden brachte man George W. Bush zweimal ins Amt, woran sich Leute beim KOPP-Verlag eigentlich noch erinnern sollten. Aber um das Thema „Wahlbetrug durch Republicans“ macht man lieber einen großen Bogen. Das könnte ja das Publikum vergraulen und sich negativ auf die Umsätze auswirken. Oder man hat schlicht keine Ahnung von den Enthüllungen eines Greg Palast in den letzten 20 Jahren.
Ein typischer Fall von doppelter Moral: Als Trump noch im Weißen Haus residierte, waren es die Demokraten, die dafür sorgten, dass der Präsident jahrelang mit Sonderermittlungen drangsaliert wurde, weil man ihm unterstellte, im Wahlkampf von Russland unterstützt worden zu sein. Herausgekommen ist dabei bekanntlich nichts. Der absurde »Russiagate«-Vorwurf erwies sich als haltlos.
Die „alternativen“ Medien brüllen, Biden sei ein chinesischer Agent, aber wenn Trump sich zu sehr auf die Russen eingelassen hat, brüllen sie, da gäbe es nichts zu sehen. Es ist Projektion. Man wirft den Democrats Doppelstandards vor, aber benutzt selbst welche. Trumps Russenkontakte sind genauso interessant wie die China-Geschäfte der Biden-Familie. KOPP liegt bei seiner Einschätzung von Russland genauso falsch wie mit 100 anderen Dingen.
Es folgt alte Argument der Briefwahl:
Am Ende, so Navarro, war es eine Flut ungeprüfter, potenziell illegaler Briefwahlstimmen sowie der Einsatz korrupter Zählmaschinen und fragwürdiger Softwareprogramme, die den klaren Vorsprung Trumps bei der Präsenzwahl in den Schlüsselstaaten im weiteren Verlauf der Auszählung in einen knappen Sieg für Biden verwandelten.
Ein Betrug durch fotokopierte oder selbstgedruckte Stimmzettel wäre äußerst schwierig erfolgreich durchzuführen. Das liegt daran, dass jedes örtliche Wahlbüro über Sicherheitsmaßnahmen verfügt, um solche böswilligen Aktivitäten aufzudecken. Die spezifischen Maßnahmen sind zwar je nach den Wahlgesetzen und -praktiken der einzelnen Bundesstaaten und Kommunen unterschiedlich, aber solche Sicherheitsmaßnahmen umfassen den Abgleich von Unterschriften, die Überprüfung von Informationen, Strichcodes, Wasserzeichen und genaue Papiergewichte.
- Mail-in Voting Election Integrity Safeguards Infographic, CISA
- Link directly to this rumor by using: https://www.cisa.gov/rumorcontrol#rumor7
Giuliani und Powell wurden bereits von Dominion, dem Hersteller von Wahlcomputern, verklagt wegen Verleumdung. Auf jeweils 1,3 Milliarden $. Navarro könnte der nächste sein. Vor einem Gericht haben die Herren dann die Möglichkeit, ihre Beweise auf den Tisch zu legen. Das wird ein Reinfall und Medien wie KOPP werden dann immer noch nicht eingestehen, dass sie falsch liegen, sondern wieder nur herumjammern und die Universalausrede verwenden, dass die Beweise von der linken Weltverschwörung unterdrückt werden.
Die Leute bei KOPP wissen anscheinend nicht, wie das US-System funktioniert. Links und rechts sollen in einem Gleichgewicht bleiben und das Pendel schwingt alle paar Jahre hin und her. Das US-Empire ist nicht gespalten in eine linke und rechte Seite, die sich gegenseitig vernichten wollen mit Millionen Fake-Stimmen oder Massenverhaftungen.
Genau auf dieses Szenario hatten die Medien das Publikum schon im Vorfeld vorbereitet: Bei den vor Ort im Wahllokal abgegebenen Stimmen werde Trump zunächst in Führung liegen, dann aber könnten die Briefwähler den Ausschlag zugunsten von Biden geben. Genau so ist es dann auch gekommen, was den zuvor vom Mainstream »gebrieften« Durchschnittsbürger allerdings nicht überrascht und deshalb auch nicht misstrauisch gemacht hat. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Nein, es war zu erwarten, dass viele Wähler per Briefwahl abstimmen, insbesondere Wähler der Democrats. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Trump beispielsweise in der Auszählung zunächst vorne liegt und dann verliert.
In Summe handelt es sich um über 3 Millionen Stimmen, fast zehnmal mehr als der Vorsprung, mit dem Biden in den wahlentscheidenden Battleground-Staaten schließlich vorne lag.
Schlechte Comedy beim KOPP-Verlag.
Doch die Gerichte in diversen Bundesstaaten sowie der von konservativen Richtern dominierte Supreme Court haben entsprechende Klagen abgewiesen und das regelmäßig ohne inhaltliche Befassung mit den Antragsbegründungen, sondern unter Hinweis auf angebliche formale Fehler. Oder man erklärte sich schlicht für nicht zuständig.
Falsch. Die Richter betrachteten die Klagen und wiesen jene ab, weil die Klagen nicht gerechtfertigt waren. Soll hier mal wieder die linke Weltverschwörung zugeschlagen haben? Obwohl Trump drei neue Richter in den Supreme Court geschickt hat und die Republicans eine deutliche Mehrheit hatten? Passt die Realität mal wieder nicht zu den eigenen Wunschvorstellungen? Hier wird wieder unterstellt, es gäbe ganz tolle Beweise, aber diese seien ignoriert worden.
Der Beschluss lautet:
„Der Antrag des Staates Texas auf Zulassung einer Klage wird mangels Klagebefugnis gemäß Artikel III der Verfassung abgelehnt. Texas hat kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise, wie ein anderer Staat seine Wahlen durchführt, nachgewiesen. Alle anderen anhängigen Anträge werden als gegenstandslos abgewiesen.“
Die Richter erklärten, dass es völliger Blödsinn ist, wenn ein Bundesstaat gegen den anderen klagt, weil die Wahlergebnisse dort nicht den Wünschen entsprechen. Man stelle sich vor, bei jeder Präsidentschaftswahl verklagen sich zig Bundesstaaten gegenseitig.
