Trumps Justizminister Barr war immer ein Insider und wird die Wahlergebnisse nicht kippen
Eine Weile lang wurde Justizminister Barr von den Trump-Fans gefeiert, ungeachtet dessen Vergangenheit und Verwicklungen als gefährlicher Insider. Vor wenigen Tagen stellte er sich...
Die Rechtslage zu dem erneut von Altparteien beschworenen Parteienverbot gegen die AfD
Für den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die...
Strafen für über 1 Million Russen wegen Verletzungen der Quarantäne-Regeln
Bild: Sergey Bezgodov/Shutterstock.com
Die russischen Strafverfolgungsbehörden haben seit Beginn der COVID-19-Pandemie über 1,1 Millionen Menschen wegen Verstößen gegen die Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus...
Portugal-Urteil zu PCR-Tests hat keine Bedeutung für Pandemie, Richter könnten diszipliniert werden
Die nächste Schein-Sensation aus der Pandemie-Leugner-Szene: Ein Urteil in Portugal hätte gezeigt, dass die PCR-Tests unzuverlässig seien und keine Grundlage für Einschränkungen.
Richter aus...
Die alte Version des Infektionsschutzgesetzes war nicht „besser“ oder freiheitlicher als die neue
Das Instrumentarium des alten Gesetzes hätte Maßnahmen nicht verhindert, sondern am Ende verschärft, da differenzierte und niederschwellige Maßnahmen wie Masken und Abstand durch pauschalere...
Hype um beschlagnahmte Server in Deutschland im Zusammenhang mit US-Präsidentschaftswahlen
Sitzt man in der Echokammer der neurechten, gesteuerten Medien wie Newsmax oder Infowars, stehen wir kurz davor, dass Donald Trump das Wahlergebnis kippt. In...