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Der tägliche Newsblitz am 17. Juli 2014

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  • Gegen den ehemaligen SPD-Star Sebastian Edathy wird einer dpa-Meldung zufolge von der Staatsanwaltschaft Hannover Anklage wegen Besitz von Kinderpornographie erhoben werden. Eine Pressekonferenz der Behörde wird vermutlich nähere Informationen liefern über das Ausmaß der Anklage. Ob es überhaupt zu einem Prozess kommt, müssen die Richter entscheiden. Informationen, die aus Ermittlerkreisen immer wieder an die Presse durchsickerten, ließen bereits im Vorfeld darauf schließen dass die Staatsanwaltschaft mehr aufzubieten hat, als die rechtlich umstrittenen kanadischen Azov-Filme, die Edathy offen gekauft hatte und die die Ermittlungen gegen ihn ins Rollen brachten. Stattdessen seien in Sicherungskopien seines verschwundenen, als gestohlen gemeldeten Bundestags-Laptops, Links zu strafbaren Inhalten gefunden worden. Die Süddeutsche Zeitung und der NDR bekamen irgendwie den Abschlussbericht des Landeskriminalamtes Niedersachsen in die Hände, laut dem angeblich gezeigt werden könne, dass der SPD-Politiker auf mindestens 21 eindeutige kinderpornographische Bilder zugegriffen hätte. Zudem ist die Rede von sogenannten jugendpornographischen Aufnahmen, die nur dann strafrechtlich relevant sind, wenn sie nach dem Verbot 2008 besorgt wurden. Wenn dies alles sein sollte, dass die Staatsanwaltschaft rekonstruieren und beweisen kann, wird es vielleicht wegen Geringfügigkeit eine Einstellung des Verfahrens geben, höchstens eine Verurteilung zu einer geringen Geldstrafe. Viel schwerer als die juristischen Konsequenzen wiegt das öffentliche Entsetzen und das Ende seiner Polit-Karriere.
  • Neue Sanktionen gegen Russland die man nicht unterschätzen darf. Die US-Regierung lässt ausländische Wirtschaften genauestens überwachen und weiß, wo man ansetzen muss um maximalen Schaden anzurichten. Ein  Brite, der nach Litauen ausgewandert ist und eine Facebook-Seite über „verwirrte Pro-Putin-Libertäre“ startete, meinte hierzu: „Putin überlebt indem er Öl-Geld und Einfluss an seinen inneren Zirkel verteilt. Er kommt damit davon und diese Typen lieben es, in London mit einem Ferrari herumzufahren. Ich schätze mal, sobald diese Arschlöcher ihren Trophäen-Frauen sagen müssen, dass sie nicht länger in London in Ferraris herumfahren dürfen, verliert Putin seine Macht. Und Gott steh uns bei wenn das passiert, denn er ist sowieso schon geistig labil und könnte sich in eine Bond-Bösewicht epischer Proportionen verwandeln, wenn er denkt dass er am verlieren ist.“
  • China sitzt auf einem horrenden Schuldenberg. Mindestens 200% des BIP. Selbst in Griechenland ist das Pro-Kopf-Einkommen dreimal höher. Es wird geschätzt, dass chinesische Firmen alleine in diesem Jahr umgerechnet eine Billion Dollar in Zinszahlungen leichten müssen, mehr als das Doppelte das die US-Regierung 2014 an Zinsen zahlen muss. In den vergangenen Jahren wurden die amerikanische Federal Reserve, die Zentralbank Japans, die Europäische Zentralbank und die Bank of England kritisiert für die übermäßige Vermehrung der Geldmenge. Aber die Wahrheit ist, dass die Chinesen mehr Geld drucken als alle anderen Zentralbanken zusammen. Wie der Telegraph betonte, haben die Chinesen praktisch „das gesamte US-Bankensystem in fünf Jahren kopiert.“ Gibt es eine Unterbrechung im Cashflow von Investoren an zwielichtige Krditnehmer durch WMPs, würde dies resultieren in enorm erhöhten Zinsraten und/oder in einem Absacken von verfügbarem Kredit. Insgesamt ist die Geldmenge M2 in China um über 1000% gestiegen seit 1999. Völlig irre. Bloomberg berichtete, dass laut UBS die Wachstumsangaben nicht zu der Menge an Gütern passen, die umgeschlagen werden. Goldman Sachs spekuliert, dass lokale Regierungsbehörden die Zahlen schönen indem Lieferungen auf „Rundreisen“ in besondere Handelszonen geschickt werden. Alistair Thornton und Ren Xianfang von IHS Inc. nennen übereilige Lieferungen und sogar erfundene Exporte um Steuerrückzahlungen zu bekommen, als Schummelfaktoren für die Wachstumsangaben. Shenzhen Global offers bietet Zollabfertigungen und weitere Dienstleistungen an, darunter die „Tagestour“: Für umgerechnet 161 Dollar pro Vehikel fährt die Firma Laster in Lagerhallen in bestimmten Zonen, sodass die Geschäftsleute Mehrwehrtsteuer zurückbekommen für den Export von Gütern, die das Land eigentlich nicht verlassen haben. Ein armer Dorfbewohner kann mit Umsätzen von mehreren Tausend Yuan pro Tag prahlen, aber hinterher findet man heraus dass er nur einen einzigen Ochsen besitzt und ihn hin und her über künstliche Grenzen bewegt.
  • Der Terminator-Kampfesel der US-Streitkräfte im Manövereinsatz. Er akzeptiert sogar gesprochene Befehle. Wie gut das wohl funktioniert? Wenn man zu ihm „Fall back!“ sagt, fällt er dann nach hinten um? Was der teure Kasten in einem realistischen Gefecht wohl zu einem Flammenwerfer oder einem 50$ RPG-Geschoss sagt?
  • Youtube-Fund des Tages: Tarpley sülzt, die Marktwirtschaft hätte nach dem Fall der UdSSR mehr Russen umgebracht als Stalin früher. Tja, da haben die Putins und anderen Typen, die heute die großen Oligarchen sind, den Leuten nach 1990 die Butter vom Brot gestohlen und Tapley huldigt heute Putin. Schuld seien nur die Handvoll Oligarchen, die von Putin entmachtet wurden.

AlexBenesch
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