Kommentar
Die Fans und Gegner von Assange betrachten den Fall Wikileaks als sehr simpel. Er gilt entweder als Märtyrer im Kampf gegen die Bush-Administration und deren Kriege, oder als Verräter und Feind Amerikas. In Wirklichkeit ist der Fall sehr komplex und bizarr. Die Bush-Administration oder der militärisch-industrielle Komplex der USA gerieten durch die Leaks in keinerlei nennenswerte Schwierigkeiten, also ist den kriegsbegeisterten „Falken“ kein Schaden entstanden und die Assange-Fans erhielten durch die Leaks umgekehrt keinen Nutzen, sondern stehen mit leeren Händen da.
Was haben die großen Leaks gebracht? Nichts.
Und dann traf Assange auch noch die absurde Entscheidung, auf dem Höhepunkt der Leaks ausgerechnet nach Großbritannien zu reisen, also das Land, das ihn am ehesten an die Amerikaner ausliefern würde. Die Briten waren ja selber an den Kriegen in Afghanistan und Irak beteiligt, also könnten die Briten, wenn sie denn wollten, theoretisch selber Assange anklagen und argumentieren, seine Leaks hätten Soldaten und deren Informanten in Lebensgefahr gebracht.
Ein britisches Gericht hat nun entschieden, dass Julian Assange wegen gesundheitlicher Bedenken nicht an die USA ausgeliefert werden darf. Gleichzeitig betonte das Gericht, dass man im Falle einer Auslieferung mit einem fairen rechtsstaatlichen Prozess gegen ihn in den USA gerechnet hätte. Genau das sorgte für Enttäuschung bei den Supportern von Assange und Wikileaks. Denn die Sache ist noch nicht vorbei. Die US-Behörden wollen in Berufung gehen und in der Zwischenzeit ist fraglich, ob Assange auf Bewährung das Hochsicherheitsgefängnis verlassen darf. Er war ja schon einmal vor der Justiz geflohen, hatte seine Bewährungsauflagen missachtet und sich in der ecuadorianischen Botschaft auf Jahre hinweg verschanzt. Lässt man ihn aus dem Gefängnis, könnten die Behörden nach einer Weile argumentieren, dass seine Gesundheit sich verbessert hätte und er nicht mehr akut selbstmordgefährdet wäre. Dann könnte ein Gericht ihn in der Berufung doch ausliefern lassen. Bis es zur Berufung kommt, wäre Joe Biden fest im Sattel als Präsident und die Democrats werfen Assange vor, mit Leaks den Republicans bei den Wahlen 2016 geholfen zu haben. Ein Strafrechtsprozess in Amerika ist aber eine heikle Angelegenheit und Medienzirkus und könnte das Weiße Haus unbeliebt machen. Assanges Anwälte und Supporter würden andauernd die Karte spielen, er sei nur ein Journalist, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hätte, obwohl er gigantische Datenbanken leakte mit allerhand unterschiedlichen Informationen, die eventuell US-Streitkräfte und deren Informanten in Afghanistan und Irak in Gefahr brachte. Wenn eine wasserdichte Anklage und Verurteilung gelänge, würde man damit den Mythos Assange zerstören und den Vorwand liefern, militärische Daten noch strenger abzusichern, Gesetze zu verschärfen und auch ein internationales Regelwerk zu Etablierung zur Verhinderung von Leaks und zur Verfolgung von Leakern. Assange weiß zuviel und dies bringt ihn viel eher in Lebensgefahr als die zig Anklagepunkte in den USA. Vielleicht wollen die Russen ihn umlegen, vielleicht die Amerikaner, vielleicht irgendwelche Australier für die er früher vielleicht mal in der Hacker-Szene herumspioniert hat.
Es ist unwahrscheinlich, dass unter einem Präsident Biden ein Todesurteil gefällt wird gegen Assange und dieses dann auch noch tatsächlich vollstreckt wird. Da müsste die Anklage schon schwerste Geschütze auffahren und lückenlos belegen, dass Assanges Leaks Menschenleben gekostet hätten. Viel eher erfolgt eine Verurteilung zu einer langen Haftstrafe, die dann später verkürzt wird und irgendwann noch viel später gibt es dann eine Begnadigung, wenn von ihm nur noch ein Häufchen Elend übriggeblieben ist. Und selbst dann werden wir wohl nie richtige Antworten finden: War er einfach nur so unqualifiziert, dass er gar nicht merkte, dass die zensierten Datenbanken, die er letztendlich leakte, keine nennenswerten Auswirkungen haben werden? War er ein Spion? Einfach nur narzisstisch? Und warum ging er nach Großbritannien???
