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So krass würde die Staatengemeinschaft bei einer Pandemie reagieren

Datum:

Frankreich, 2009

Ein schockierendes internes Dokument skizzierte den Plan der französischen Regierung, ein Massenimpfprogramm gegen die Schweinegrippe für die gesamte Bevölkerung zu verfügen, welches sich auf regionale Impfzentren konzentrieren und von H1N1-Injektionsteams ausgeführt werden würde; eine komplette Umgehung der regulären medizinischen Einrichtungen und der Allgemeinmediziner. Die französische Gesundheitsministerin Roselyne Bachelot sagte gegenüber der Nachrichtenagentur „Associated Press“, dass die Impfkampagne „freiwillig“ sei, aber sie empfahl allen französischen Einwohnern dringend, sich impfen zu lassen wenn der Impfstoff einseitzbereit sein wird.

94 Millionen Dosen Impfstoff, mehr als genug um die Bevölkerung Frankreichs von 61.5 Millionen Leuten abzudecken, wurden für 1 Milliarde € eingekauft. Indes beschreibt ein durchgesickertes internes Regierungsdokument, unterschrieben von Bachelot und dem Innenminister Brice Hortefeux, ein systematisches Vorgehen bei der Impfung der gesamten Bevölkerung mittels speziel gesicherter „Impfcenter“ die im ganzen Land errichtet und von Impfteams, die in Vier-Stunden-Schichten arbeiten, betreut werden. Laut dem Dokument würden Schulkinder ebenfalls geimpft von mobilen Impfmannschaften, welche von Schule zu Schule reisen und das gesamte Land abdecken werden. Babys ab 6 Monaten sollte ebenfalls die Impfung verabreicht werden. Entscheidend aber war, dass Allgemeinmediziner und reguläre medizinische Einrichtungen im Impfprogramm keine Rolle spielen würden, ein Faktor der den Plan mehr wie eine militärische Operation wirken ließ, als wie eine Gesundheitskampagne. Brisante Rhetorik über „Zwangsinjektionen“ vermeidend, hält das Dokument dennoch fest, dass die gesamte Bevölkerung ohne Ausnahme geimpft wird.

Ein anderer wesentlicher Aspekt des Dokuments ist, dass Aufspürverfahren beschrieben werden um Listen mit denjenigen zu erstellen, die die Impfung erhalten und für diejenigen die die Impfung nicht erhalten haben. Laut einer Analyse, die auf „theflucase.com“ veröffentlicht wurde,

„werden Daten der Krankenversicherung verwendet, um sicherzustellen, dass jeder die toxische Schweinegrippeimpfung erhält. Die Notwendigkeit, Maßnahmen einzurichten um jede Person in Frankreich zu erfassen und festzustellen, ob diese geimpft wurde oder nicht, wird hervorgehoben.“

Ähnliche Dokumente zirkulieren Gerüchten zufolge in allen 194 Mitgliedsstaaten der WHO. Es ist an hochrangige Regierungsfunktionäre addressiert, welchen befohlen wurde die Überwachung und Koordination der Einrichtung der Zwangsimpfungsprogramme in ihren Regionen vorzubereiten und bis Mitte September angemessene Pläne vorzuschlagen. Die Öffentlichkeit ist erst später mit Hilfe der lokalen Presse über die Pläne zu informieren. Der französische Plan listet Details über die Plichten der Impfteams, die Ausstattung der Impfcenter, den Ort der Ausstattung, wie zum Beispiel Tische und die Anzahl der Impfungen die in den Centern verschiedener Größe ausgeführt werden. Die Anzahl der Personen, die laut Plan in einer Vier-Stunden-Schicht von einem durchschnittlichen Impfteam geimpft werden, beträgt 360. Ein typisches Impfteam setzt sich aus drei Angestellten zusammen, ein Angestellter, der die Impfung vorbereitet, einer für die Verabreichung derselben und einer der den Patienten in eine Liste als geimpft einträgt.

Das Dokument erwähnt französische Gesetze (Artikel L3131-8 und Artikel L3131-9), welche medizinisches Personal zwingt Impfungen zu verabreichen aufgrund von Regierungsdekreten und der Androhung von Strafen, ein Faktor der klar bedeutet dass Gesundheitsangestellte Schwierigkeiten bekommen, wenn Leute sich weigern die Impfung zu erhalten.

Massachusetts, USA, 2009

Ein Gesetzesvorschlag für Epidemien und Pandemien würde es der Regierung gestatten, die Diktatur auszurufen. Ähnliche Notstandsbefugnisse werden weltweit vorbereitet. Hier einige Passagen:

Fahndung und Festnahme

Während eines erklärten Notfalls jeglichen Typs kann eine lokale Gesundheitsbehörde… die Befehlsgewalt ausüben…von Besitzern und Eigentümern von Gebäuden Eintritt in diese zu fordern um sie zu untersuchen, zu schließen, anzuweisen und die Evakuierung derselbigen zu erzwingen oder zu dekontaminieren oder die Dekontaminierung jedes Gebäudes oder Einrichtung zu veranlassen, jegliches Material zu zerstören, Ansammlungen von Personen zu beschränken oder zu unterbinden.

Verhaftung ohne Haftbefehl

…ein Polizeibeamter, der dazu berechtigt ist in der Strafverfolgung zu dienen, könnte eventuell ohne Haftbefehl jede Person verhaften, bei der der Beamte einen hinreichenden Verdacht hat dass sie eine Anweisung im Sinne dieses Unterabschnitts nicht befolgt hat und soll angemessene Sorgfalt walten lassen um dies durchzusetzen.

Preiskontrollen der Regierung

Der Generalstaatsanwalt soll in Absprache mit dem Büro für Konsumentenfragen und Geschäftsverordnungen und nach einer Erklärung des Gouverneurs, dass es einen Versorgungsnotfall gibt, geeignete Maßnahmen ergreifen um zu gewährleisten, dass keine Person ein Produkt oder eine Dienstleistung verkauft bei dem der Preis den Preis den man vor der Notfallsituation zahlen musste übermäßig überschreitet.

„Unfreiwillige Transportation“

Die Strafverfolgungsbehörden sollen auf Anordnung eines Bevollmächtigten oder seines Agenten oder auf Anfrage einer öffentlichen Gesundheitsbehörde gemäß der Anordnung Sanitäter oder anderes geeignete medizinische Personal bei dem unfreiwilligen Transport solcher Personen in ein Tuberkulose-Behandlungscenter unterstützen.

$1,000 Bußgeld pro Tag

Jede Person die wissentlich eine Vorschrift missachtet und mit ihrer Nichtbefolgung eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt wie durch einen Bevollmächtigten oder eine öffentliche Gesundheitsbehörde bestimmt, soll mit Gefangennahme mit nicht mehr als 30 Tagen oder einer Geldstrafe mit nicht mehr als 1000 Dollar pro Tag bestraft werden solange der Verstoß anhält oder beides.

Zwangsimpfungen

Darüberhinaus, wenn der Bevollmächtigte oder eine lokale Gesundheitsbehörde in ihrem Zuständigkeitsbereich bestimmt, dass eine oder beide der folgenden Maßnahmen notwendig sind um eine ernste Gefahr von der öffentlichen Gesundheit abzuwenden darf der Bevollmächtigte im Gesundheitswesen oder die öffentliche Gesundheitsbehörde folgende Vollmacht ausüben: (1) zu impfen oder Vorsorge-Prophylaxe für Einzelpersonen als Schutz gegen übertragbare Krankheiten anzubieten.

Erzwungene Quarantäne für diejenigen, die sich weigern (illegale Inhaftierung ohne Anklage)

Eine Person, die nicht in der Lage oder nicht willens ist, sich der Impfung oder Behandlung zu beugen, muss sich nicht notwendigerweise beugen, kann aber isoliert oder gemäß § 96 des Kapitels 111 in Quarantäne gebracht werden wenn sein oder ihr Ablehnen eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt oder die Befunde unklar sind, ob er oder sie mit einer Krankheit in Berührung gekommen ist oder infiziert ist oder in einem Zustand ist der eine ernsthaft Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt, wie durch den Bevollmächtigten oder eine öffentlichen Gesundheitsbehörde bestimmt, die in ihrem Zuständigkeitsbereich arbeitet.

Arrest für die Weigerung sich “dekontaminieren” zu lassen

Wenn ein Individuum nicht in der Lage oder nicht gewillt ist, sich der Dekontaminierung oder den Maßnahmen für die Diagnose zu beugen, kann die Dekontamination oder dass Diagnoseverfahren nur auf Beschluss des Superior Court erfolgen… Während der Zeit die notwendig ist, die richterliche Anordnung zu bekommen, können solche Individuen gemäß § 96 des Kapitels 111 isoliert oder in Quarantäne gebracht werden, wenn sein oder ihr Ablehnen sich Dekontaminierungen oder Diagnoseverfahren zu beugen eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt oder Befunde unklar sind ob er oder sie einer Krankheit ausgesetzt war oder infiziert ist oder sich in einem Zustand befindet der eine ersthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt.

Erzwungene Isolation und Quarantäne

Ein Befehl für die Isolation oder Quarantäne kann jedes Individuum betreffen, das sich weigert oder nicht in der Lage ist sich der Impfung, vorsorglicher Prophylaxe, medizinischer Behandlung, Dekontaminierung, ärztlichen Untersuchungen, Tests oder Probenentnahme zu unterziehen und dessen Verweigerung einer oder mehrerer dieser Maßnahmen eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt oder die Ergebnisse unsicher sind ob er oder sie einer Krankheit ausgesetzt war oder mit einer Krankheit oder Beschwerden, die eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen, infiziert ist.

Erzwungener Eintritt in jedes Haus oder Gebäude

Es gibt eine Menge mehr in diesem Gesetzesentwurf, darunter Wortlaut der es der Polizei von Massachusetts erlaubt, jedes Haus oder Gebäude ohne Durchsuchungsbefehl zu betreten, jedes Objekt oder Gebäude zu zerstören von dem sie annimmt das es eine Gefahr für die Sicherheit darstellt, den Befehl zur Schließung/ Dekontamination einer jeglichen Einrichtung zu geben, wobei hochgradig giftige Dekontaminationsmittel eingesetzt werden und zu jeden zu verhaften, festzuhalten und zu verhören der in ihren Weg kommt. Währenddessen ist allen staatlichen Ordnungskräften und medizinischem Personal komplette Immunität vor Strafverfolgung garantiert wenn sie ihre verfassungsmäßigen Rechte verletzen. Also wenn sie dein Recht auf fairen Prozess verletzen, oder versehentlich dein Haus zerstören oder deinen Hund töten von dem sie dachten das er infiziert sein könnte, hast du absolut keinen Rechtsweg. Unter diesem Gesetzesentwurf wird Massachusetts ein medizinischer Polizeistaat. Es gibt keine Debatte darüber. Es steht alles klar in diesem Gesetz geschrieben.

Nehmen Sie Abschied von Ihren Freiheiten

Im Jahr 2006 hat der ehemalige Präsident George Bush das öffentliche Bereitschafts- und Notfall-Vorsorgegesetz (PREP) verabschiedet. Dieses befähigt den Minister des Gesundheitsministeriums der USA, jede infektiöse Krankheit als „Nationalen Notstand“ zu erklären und deshalb die Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung zu fordern. Weil es das PREP-Gesetz gibt, ist die gesamte Bevölkerung der USA nun noch einen Pinselstrich davon entfernt, verbindlichen Impfungen mit vorgehaltener Waffe ausgesetzt zu werden.

Der Staat sichert sich selbst und seinen Lakaien natürlich juristische Immunität zu. Von der HHS-Webseite:

„[der Minister kann] eine Erklärung ausgeben… die Immunität vor Haftung bietet (außer bei Vorsatz) für Ansprüche die durch die Verabreichung oder dem Gebrauch von (Impfstoffen oder anderen pharmazeutischen) Gegenmaßnahmen gegen Krankheiten, Bedrohungen oder Umständen die vom Minister als ein glaubhaftes gegenwärtiges Risiko oder ein glaubhaftes Risiko für einen zukünftigen öffentlichen Gesundheitsnotstand bestimmt werden, verursacht wurden, sich daraus ergeben haben, die damit im Zusammenhang stehen oder daraus resultieren.“

 

 

AlexBenesch
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