Kommentar
„Kommt auf unseren Telegram-Kanal!“ hörte man in den letzten Monaten immer häufiger von Influencern, die bei den großen Social Media-Plattformen rausgeworfen wurden oder kurz vor dem Rauswurf standen. Auf Telegram werde nicht zensiert. Dann plötzlich war Attila Hildmans Kanal dort nicht mehr erreichbar auf Android- und Apple-Handys, wo die App aus dem regulären AppStore heruntergeladen wurde.
Das Bundesamt für Justiz hat laut Justizministerium zwei Anhörungsschreiben an Telegram in den Vereinigten Arabischen Emiraten gesandt, wo das Unternehmen registriert ist. Dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz würde nicht entsprochen, weil es bei Telegram keine direkte schnelle Möglichkeit gibt, Beiträge zu beanstanden, deren Löschung zu fordern und per Gerichtsbeschluss Nutzerdaten zu erhalten.
Die Sprecherin des Innenministeriums meinte:
Das Bundesamt für Justiz führt zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram wegen des Fehlens eines vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorgeschriebenen leicht erkennbaren und unmittelbar erreichbaren Meldewegs für strafbare Inhalte auf Telegram sowie wegen der Nichtbenennung eines Zustellungsbevollmächtigten für Ersuchen von Gerichten in Deutschland. Das Unternehmen hat nun Gelegenheit Stellung zu nehmen.
Wenn Telegram nicht die gewünschte Reaktion zeigt, wären die deutschen Behörden am Zug mit Sanktionsmaßnahmen. Aber welchen? Eine rigorose Sperre ist technisch machbar und einfacher als irgendwelche Zwischenlösungen.
Telegram hat kürzlich Dutzende öffentliche rechtsextreme Gruppen gelöscht und blockiert, in denen es Gewaltaufrufe gegeben haben soll. Ein Sprecher des Messengers hat gegenüber TechCrunch bestätigt, dass viele der Gruppen dem rechtsradikalen und White-Surpremacy-Spektrum zugeordnet werden können. Die Durchsicht seitens Telegram dauert noch an. Die Luft wird dünn für diejenigen, die extreme Posts veröffentlichen und Aktivismus betreiben wollen.
Telegram war von denselben zwei russischen Brüdern gegründet worden, die VKontakte (VK) gegründet haben, das für seine mangelnde Zensur bekannt ist. Obwohl die Nutzungsbedingungen von Telegram die Förderung von Gewalt verbieten, blieben gewalttätige Videos erhalten wie von den Terroristen Brenton Tarrant (Christchurch, Neuseeland) und Stephan Balliet (Halle, Deutschland), während andere Social-Media-Plattformen sie entfernt hatten. Es gab auch den Kanal der RapeWaffen-Division, der offen für Vergewaltigung und Mord im Rahmen eines Rassenkrieges eintritt.
Zahlreiche soziale Netzwerke haben nach dem Sturm auf das Kapitol in den USA ihre Richtlinien verschärft und versuchen ein härteres Durchgreifen gegen potenzielle Gewaltaufrufe. „Unsere Nutzungsbedingungen verbieten öffentliche Aufrufe zu Gewalt“, zitiert TechCrunch Mike Ravdonikas, Sprecher von Telegram. Die nun gesperrten Kanäle hätten Tausende Menschen erreicht. Telegram werde die Situation weiterhin genau im Auge behalten.Politiker wie von der CDU wollen eine generelle Identifikationspflicht durchsetzen, sodass sich niemand im Internet hinter einem Pseudonym verstecken kann.
