Kommentar
Präsident Donald Trump hielt am Freitag ein hitziges Treffen im Oval Office ab, an dem auch die schräge Rechtsanwältin Sidney Powell und der frühere nationale Sicherheitsberater Michael Flynn teilnahmen. Man erörterte, wie man das Unmögliche schaffen will, nämlich die Umkehr der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen oder eine Wiederholung der Wahlen unter Bewachung des Militärs.
Das Meeting eskalierte schnell in Geschrei, da einige Teilnehmer immer noch einen Sinn für die Realität haben. Das einzige, was man noch erreichen kann, ist durch hochtrabendes Gerede vor der eigenen enttäuschten Wählerklientel den Eindruck zu erwecken, man hätte wirklich alles versucht.
Flynn hatte vorgeschlagen, dass Trump sich auf das Kriegsrecht berufen könnte. Diese absurde Idee wurde schnell verworfen und in rechten Medien kursiert nun wie üblich eine entsprechende Dolchstoßlegende, laut der Trump von Verrätern umgeben sei.
Die an dem Treffen teilnehmenden Mitarbeiter des Weißen Hauses, darunter der Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, und der Anwalt Pat Cipollone, drängten auf den Vorschlag, Powell als Sonderberaterin zu benennen, um die Vorwürfe des Wahlbetrugs zu untersuchen. Trumps eigener Justizminister hatte allerdings schon erklärt, dass es keinen nennenswerten Wahlbetrug gab.
Eine andere Idee, die in der Sitzung auftauchte, war eine Durchführungsverordnung, die es der Regierung ermöglichte, auf Wahlgeräte von Dominion und Smartmatic zuzugreifen, um sie zu inspizieren. Eigentlich hatten die Republicans jahrelang Zeit, um mögliche Risiken durch die Maschinen zu untersuchen und es war schon lange klar, dass die Präsidentschaftswahlen bestenfalls ein knappes Rennen sein werden für die Republicans. Erst kurz nach der Wahl zu fantasieren, dass man über das Heimatschutzministerium die amtlich zigfach beglaubigten Maschinen und Zählverfahren umkippen kann, ist ziemlich lächerlich.
Die Republicans kultivieren das Märchen über den großen Wahlbetrug für die kommenden Senatswahlen und Trump braucht es, um in den nächsten Jahren neben seinen alten Geschäftsfeldern auch ein lukratives Standbein in der Politik zu haben.
