Kommentar

Der Focus behauptete kürzlich erst, dass Innenministerin Nancy Faeser im Januar 2022 beim Verfassungsschutz die Leitlinie vorgegeben hätte, sich auf Rechtsextremisten zu konzentrieren zulasten der Jagd nach Russenspionen.

Nun rumort es immer stärker beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, nachdem Faeser den amerika-freundlichen und eher konservativen Präsidenten Arne Schönbohm abberufen hatte aus fragwürdigen Gründen.

Er war in einem Verein, dem Cybersicherheitsrat Deutschland, bei dem sich alle möglichen Privatunternehmen für Sicherheitsdienstleistungen austauschen. Eine der Firmen, aus Russland, schien sehr suspekt und war deshalb lange im Fokus internationaler Behörden. Es war nicht Schönbohms Aufgabe, jener Firma hinterherzuspionieren.

Das Recherchenetzwerk „Policy Network Analytics“ und das ZDF Magazin „Royale“ brachten einen ausführlichen TV-Bericht und versuchten, Schönbohm in ein möglichst schlechtes Licht zu rücken, obwohl eigentlich die SPD viel suspekter ist auf Grund der langjährigen Russlandverbindungen und Pipeline-Deals.

Es besteht der Verdacht, dass Faeser eher aus anderen Gründen Schönbohm loswerden wollte. Schönbohm war früher tätig bei dem Top-Rüstungskonzern EADS und soll über keine computertechnischen Kenntnisse verfügen. Er gilt vielen IT-relevanten Politikern als zu rechtskonservativ in seinen Kontakten. Neben seiner Tätigkeit für EADS ist er Mitglied der pro-amerikanischen Atlantik-Brücke und des Offiziers-Vereins Clausewitz-Gesellschaft. Sein Vater war der Generalleutnant und CDU-Politiker Jörg Schönbohm.

Das BSI meinte zu der Russen-Firma:

„Dem BSI ist nicht bekannt, ob diese Algorithmen in Deutschland eingesetzt werden.“

Damit spielte man den Ball zurück an die deutschen Geheimdienste. Denn das BSI kann nicht unbedingt bei jeder Firma mit Russenverbindungen jedes relevante Produkt bis zum letzten Code-Fitzel überprüfen auf Backdoors und zudem ist das BSI nicht beauftragt mit klassischer Spionage bzw. Gegenspionage und Spionageabwehr.

Die Produkte würden im BSI nicht eingesetzt, ob dessen Produkte in der Bundesregierung verwendet werden, sei nicht bekannt.