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Spielt Scholz den neuen großen Russlandversteher? Den neuen Willy Brandt?

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Kommentar

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz strebe einen „qualifizierten Neuanfang“ in den Beziehungen zu Russland an, heißt es aus Moskau, Washington und Berlin unter Bezug auf ein Putin-Scholz-Telefonat kurz vor Weihnachten. Wie viele „Neuanfänge“ hat es bereits seit 1991 gegeben? Russland fordert Neuauflagen zu älteren Abmachungen mit der NATO und im Prinzip freie Bahn in Osteuropa. Nichts, was die deutsche Bundesregierung in den nächsten Jahren tun kann, wird „neu“ sein oder ein „Anfang“ oder „qualifiziert“.

Die SPD entstand aus der kommunistischen Bewegung heraus und spielte in der Nachkriegszeit immerzu die Rolle des Beschwichtigers im Bezug auf Russland. Damals war man sich wegen dem Kommunismus ideologisch nahe, während sich das Putin-Regime heute vermarktet als einen Mix aus antifaschistischem Erbe und ultrarechtem Zarenreich. Die sowjetischen Geheimdienste hattenm die SPD infiltriert und wir wissen bis heute nicht, wie stark und wie viele Doppelagenten darunter waren, die in erster Linie für amerikanische und/oder britische Dienste arbeiteten.

Schröders Putin-Nähe kann kaum noch übertroffen werden. Egon Bahr hatte dermaßen heikle Gesprächskanäle mit dem Osten, dass er in Verdacht geriet, ein Agent zu sein. Scholz stammt aus den alteingesessenen Hamburger Seilschaften, eine Art Neuauflage der alten Adelsrepublik Venedig. Die Geheimdienste und Geheimpolizeien des Hochadels hatten frühzeitig die sozialistische Bewegung infiltriert.

Willy Brandts Brandts Staatssekretär im Bundeskanzleramt Egon Bahr wurde zum entscheidenden Architekten der auszuhandelnden Vertragswerke mit dem Osten. Trotz gewisser anfänglicher Skepsis ausländischer Politiker wie Nixon, Kissinger und Pompidou unterstützten die Westmächte diese Politik.

Nach so vielen Jahrzehnten erfahren wir nun, dass Willy Brandt von der SPD vom amerikanischen Geheimdienst Counter Intelligence Corps zwischen 1948 und 1952 als Asset geführt wurde. Er lieferte laut dem Historiker Thomas Boghardt Informationen über die SED, die Jugendorganisation FDJ und alles mögliche andere, das den Ostblock betraf. Unter der Nummer O-35-VIII habe er sich über 200 Mal mit Agenten oder Mittelsmännern des CIC getroffen.

1948 diente er in der SPD als Beauftragter des Parteivorstands. Es ging darum, die Verbindung des Parteivorsitzenden Kurt Schumacher in Hannover zu den alliierten Behörden zu pflegen. Zudem hatte Brandt mit dem Ostbüro der SPD zu tun und konnte theoretisch relevante Informationen abgreifen von kommunistischen Kreise und weiterleiten an die Amerikaner. Auch ein weiterer Mitarbeiter des Ostbüros spionierte für die Amerikaner.

1949, also immer noch als CIC-Asset, kam Brandt in den Bundestag. 1955, also nach der CIC-Zeit, wurde Brandt zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses. Der CIC ging wenige Jahre später auf in der Defense Intelligence Agency und hatte eher Kommando-Operationen zum Schwerpunkt. Klassische Spionage war eher die Aufgabe der CIA und es wäre absolut naheliegend gewesen, ihn an die CIA durchzureichen. Es entsteht momentan der Eindruck, als würden die Informationen des Historikers Boghardt mit Skepsis betrachtet werden von denjenigen, denen das gesamte Spionagethema unangenehm ist. Es wird wohl auch versucht werden, die neuen Erkenntnisse kleinzureden und scönzureden. Brandt hätte sich quasi ein Zubrot verdient; er hätte das Vertrauen der Amerikaner gebraucht und hätte keine schlechten Absichten besessen. Was ist aber, wenn er durchgehend ein eiskalter Agent war, der jeden Befehl der Amerikaner umsetzte? Auch als Kanzler später? Leitete die CIA einen Bundeskanzler? Leitete die CIA alle Bundeskanzler der Nachkriegszeit?

AlexBenesch
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