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Ist China abhängig von westlicher Datenbank-Technik für Polizei und Militär?

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Im Jahr 2018 versammelten sich Führungskräfte von Oracle mit dem Management von Digital China, einem in Peking ansässigen Broker, der von ausländischen Technologieunternehmen für den Zugang zum chinesischen Markt eingesetzt wurde. Auf der Webseite sieht man eine Feier zum Gedenken an 20 Jahre Zusammenarbeit zwischen den beiden Unternehmen.

Der Technologiegigant Oracle hat seinen Namen von einem CIA-Projekt-Codenamen von 1977. Die CIA war der erste Kunde von Oracle. Oracle war schon immer ein bedeutender Akteur in der nationalen Sicherheitsbranche. Nach dem 11. September boomte das Geschäft von Oracle besonders. David Carney war ehemals die Nummer drei bei der CIA. Carney war nach 32 Jahren bei Oracle in den Ruhestand gegangen und wurde bei Oracle als Leiter des Information Assurance Center eingestellt, das nur zwei Monate nach den Anschlägen vom 11. September gegründet worden war.

Oracle hat sich verpflichtet, „die Menschenrechte für alle Menschen zu wahren und zu respektieren“ und erklärt, dass seine Partner „die gleiche Mission und Vision haben sollten“ wie Oracle selbst. Mitbegründer Larry Ellison kritisierte einmal einen Konkurrenten, Google, dafür, „nach China zu gehen und der chinesischen Regierung die Überwachung ihrer Bevölkerung zu erleichtern“. Dennoch sind Digital China und sein Tochterunternehmensnetzwerk wichtige Technologielieferanten für den Aufbau des chinesischen Überwachungsstaates. Zu den Angeboten des Unternehmens gehören Dienstleistungen für chinesische Polizei- und Verteidigungsunternehmen.

Oracle-Mitarbeiter hatten die Analysesoftware des Unternehmens für die Verwendung durch polizeiliche und militärisch verbundene Kunden in China sowie durch polizeiliche und paramilitärische Kräfte in Brasilien, Mexiko, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten vermarktet. Auf der Oracle-Website gefundene Dokumente weisen darauf hin, dass mindestens zwei chinesische Provinzpolizeiabteilungen die Software verwendet haben, um Überwachungsdaten zu verarbeiten. Zu der Zeit sagte Oracle-Sprecherin Jessica Moore, Oracle habe „keine bekannten Implementierungen“ bei der chinesischen Polizei. Sie beschrieb die Präsentationen, die das Firmenlogo tragen, als hypothetische „Pitch Decks“.

Neben Digital China nennt die Website von Oracle als Partner eine Tochtergesellschaft von CEC, einem staatlichen chinesischen Konglomerat, das im vergangenen Jahr vom US-Verteidigungsministerium wegen militärischen Beziehungen als heikel beschrieben wurde. Auf der Website dieser Tochtergesellschaft, Great Wall Computer Software and Systems, werden umfangreiche Arbeiten mit dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und den öffentlichen Sicherheitsabteilungen der Provinz beschrieben. Der Broker hat bei der Arbeit zur Terrorismusbekämpfung geholfen.

Ein anderer chinesischer Reseller, Sinobest, bewirbt auf dem Cloud Marketplace von Oracle ein „polizeiintegriertes Informationssystem“, das auf der Technologie des US-Unternehmens basiert. Sinobest beschreibt die App als geeignet für das Verwalten und Kontrollieren der öffentlichen Sicherheit, eine Form der hartnäckigen und datengesteuerten Polizeiarbeit.

Ein weiterer Partner, Kingbase, wird auf einer vorgestellten Seite auf der Oracle-Website mit Produkten beschrieben, die in der „nationalen Verteidigungs-/Kriegsindustrie“ eingesetzt werden.
Zu den Partnern von Digital China gehören auch Amazon Web Services, IBM und Microsoft.

In den frühen 2000er Jahren hatte Oracle bedeutende Fortschritte im Land gemacht. Die chinesische Regierung drängte auf lokale Kontrolle über Schlüsseltechnologien, aber zu der Zeit gab es keine hochwertige chinesische Alternative zu Oracle’s wegweisender Datenbanksoftware. In der Zwischenzeit wurden lokale Beamte, die eine Dateninfrastruktur aufbauten, von Markennamen geblendet, und Oracle war der Goldstandard in den relationalen Datenbanken, die zur Verarbeitung großer Informationsmengen verwendet wurden.

AlexBenesch
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