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Die russischen Strafverfolgungsbehörden haben seit Beginn der COVID-19-Pandemie über 1,1 Millionen Menschen wegen Verstößen gegen die Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu Geldstrafen verurteilt, berichtete das russische Innenministerium. Dies ist das erste Mal, dass solche Statistiken veröffentlicht wurden.
„Die Strafverfolgungsbeamten reichten über 1,1 Millionen Protokolle über Ordnungswidrigkeiten wegen Nichteinhaltung von Bestimmungen zur Quarantäne und Selbstisolierung ein“, sagte das Ministerium zur TASS. Die überwiegende Mehrheit (976.900 Personen) wurde wegen Nichteinhaltung von Verhaltensregeln während des Ausnahmezustands oder der Androhung eines Ausnahmezustands mit einer Geldstrafe von 1.000 Rubel belegt.
Insgesamt beliefen sich die Geldstrafen nach Berechnungen der TASS auf mindestens 1,7 Milliarden Rubel.
Seit April entscheiden die russischen Regionen selbst über Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Während die Polizeibeamten zunächst die Verweigerer des Selbstisolierungsregimes festnahmen, handelt es sich heute vor allem um Verweigerer ders Maskenpflicht.
Auf RT Deutsch handelte ein Bericht von einer “Gesetzesänderungen zu Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit COVID-19”:
Die Staatsduma hat Geldstrafen von bis zu 300.000 Rubel (fast 3.500 Euro) für Bürger gebilligt, die zwar nicht Corona-positiv sind aber gegen die Quarantänebestimmungen verstoßen.
Außerdem wurden hohe Geld- und Haftstrafen beispielsweise wegen fahrlässiger Infektion von Mitmenschen beschlossen. Je nach Schwere des Vergehens, wenn eine Infektion etwa zum Tod von Menschen führt, sind Strafen bis zu sieben Jahren Haft möglich.
Bei einer Verbreitung folgenreicher Falschnachrichten, etwa in den Medien, können bis zu fünf Millionen Rubel Strafe verhängt werden. Im Wiederholungsfall das Doppelte.
Bei der Überwachung helfen soll das massive neue Gesichtserkennungssystem mit 170.000 Kameras, das Anfang des Jahres eingeführt wurde. Einem russischen Medienbericht zufolge waren einige der Ertappten weniger als eine halbe Minute draußen gewesen, bevor sie von einer Kamera erfasst wurden.
