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Präsident Trump – was er bedeutet, wie es nun weitergeht

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Kommentar

Trump ist Mittwoch morgen deutscher Zeit praktisch nicht mehr einzuholen. Der Abstand wird so groß sein, dass es den Demokraten nichts hilft, irgendwelche Nachzählungen und juristische Manöver zu versuchen.

Mir persönlich bereitet es natürlich Vergnügen, die enttäuschten und dummen Gesichter in den Massenmedien und in der hohen Politik zu sehen. Bis zum Schluss logen die Meinungsforscher wie gedruckt und ließen es so aussehen, als läge Hillary vorne. Genauso wie vor dem Brexit-Referendum sollten so die Entscheidungen der Wähler beeinflusst werden. Nicht nur wird Trump Präsident, sondern die Republikaner dominieren auch den Kongress, Senat und – von entscheidender Bedeutung – auch bald wieder den Obersten Gerichtshof. Seit dem Tod des konservativen Scalia gab es nur noch acht Richter, die Hälfte jeweils konservativ und linksliberal. Präsident Trump hat bereits eine Liste an konservativen Nachfolger-Kandidaten für Scalias vakanten Platz. Außerdem könnten während Trumps Amtszeit noch weitere Oberste Richter ausscheiden, worauf Trump und die Republikaner weitere Richter bestimmen könnten. Eine konservative Mehrheit im Obersten Gerichtshof wäre auf Jahrzehnte gesichert.

Grund zum Jubel? Wir reden hier immerhin von der Republikanischen Partei Amerikas. Weder wird der Himmel auf uns hinabfallen, wie es die Hillary-Unterstützer immer ankündigten, noch werden wir die Rettung des Landes durch den Messias Trump erleben, wie es verkündet wurde durch Trump-Medien wie Breitbart oder Infowars.

Die Republikaner hatten immerzu Möglichkeiten, die Präsidentschaftswahl hinzuschmeißen, Hillary gewinnen zu lassen, mit der Mehrheit in Senat und Kongress Hillarys Nonimierungen für den Obersten Gerichtshof zu blockieren und zu warten, bis in vier Jahren jeder Wähler die Nase voll hat von Hillary.

Letztendlich aber setzten die Republikaner doch auf das Pferd Trump und kontrollieren künftig die Exekutive, Judikative und Legislative. Das kommt allerdings zu einem gewissen Preis und dieser Preis sind Kompromisse und Versprechungen. Um ins Weiße Haus zu gelangen, musste Trump dem republikanischen Establishment weitreichende Zugeständnisse machen. Falls Trump doch etwas zu rebellisch sein sollte, so kontrollieren die Republikaner doch die Parlamente und bald auch den Supreme Court, und natürlich ist Präsident Trump auch abhängig von den Informationen, die ihm die Nachrichtendienste liefern. Der Wahlkampf mag ein Personen-Wahlkampf gewesen sein und die Leute wollten Trump. Was die Leute aber letztendlich bekommen haben, ist ein unaufhaltsam aufgestellter republikanischer Parteiapparat.

Als neuer Ultra-Reagan kann Trump mit Hilfe der anderen Milliardärsfamilien einen Wirtschaftsboom erzeugen und damit unwiderstehlich werden. Die Trickle-Down-Economics werden die Reichen noch reicher machen, den gewöhnlichen Menschen aber wieder Jobs geben. Die Analysten in den Medien fragten sich verwirrt, wie Trump in traditionellen Hochburgen der Demokraten gewinnen konnte; Bundestaaten die immerzu blau wählten. Nun, die Demokraten können noch so viel sülzen über die Rechte der Arbeiter, aber wenn die Arbeiter keine Jobs mehr haben und somit keine Arbeiter mehr sind, dann wollen sie eben Trump, der die Industrie wieder heimholen will.

Trump wird wohl gewisse Versprechungen zu einem gewissen Grade einhalten. Aber dies wird ein Universum entfernt sein von den Heilsversprechen und dem Messias-Hype von Breitbart oder Infowars. Breitbart wurde ja ganz offen eingekauft von Trump. Andere konservative Medienfiguren hatten nicht näher spezifizierte „Beraterverträge“ mit der Trump-Kampagne und schienen Werbung für ihn zu machen. Hat sich Infowars auch verkauft? Wie wird man bei Infowars reagieren, wenn Trump nicht einmal ansatzweise die Hoffnungen erfüllt, sondern einige schockierende Entscheidungen trifft? Wenn Trump nach einem neuen 9/11 in den Bush-Modus umschaltet? Wenn er die Rüstung auf die Spitze treibt und militärische Aktionen im Ausland durchführen lässt?

Außerdem werden einige wohl sehr bald hin- und hergerissen sein zwischen zwei Personenkulten, zwei Messias-Figuren: Trump und Putin. Wenn diese beiden Figuren sich in naher Zukunft aufs Schärfste bekämpfen, wird es sehr interessant, aufschlussreich und belustigend sein, zu sehen, wer künftig wen von den beiden Staatschefs unterstützt.

AlexBenesch
AlexBenesch
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