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Politik

Goethe-Institut (BND?) sagt Angebote in der Türkei ab




Das deutsche Goethe-Institut jammert über die Situation in der Türkei und sieht zahlreiche Bildungsangebote gefährdet. Die Einrichtung hat alle Jugendkurse, bei denen es vor allem um Spracherwerb geht, abgesagt. Auch die Kulturakademie Tarabya in Istanbul, die direkt vom Auswärtigen Amt gefördert wird, weiß nicht welche Konsequenzen auf sie zukommen.

Die Regierung Erdogans hat nach dem gescheiterten Putsch-Versuch u.a. ein Ausreiseverbot für Akademiker verhängt. Westliche Medien geben es ungerne zu, aber diese Maßnahme ist eindeutig zur Spionageabwehr gedacht.

Wikileaks berichtete darüber, dass solche Goethe-Einrichtungen im Ausland vom deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) verwendet werden:

Eine Untersuchung der Adressen durch Wikileaks offenbart Schlüsselinformationen zu Internetaktivitäten des BND. Gewonnene Erkenntnisse beinhalten das Entfernen von Informationen aus dem Wikipedia-Artikel zum BND – welcher aussagte, daß ausländische Niederlassungen des Goethe-Instituts als verdeckte BND-Niederlassungen fungierten, Besuche auf Webseiten der russischen Regierung und einem Escort Service aus Berlin (Verführungsaktivitäten?), wie auch dem systematischen Durchkämmen des Internets zu Terrorismus-nahen Themen, wie dem Mordanschlag auf den Rebellenanführer Abu Musab Zarqawi im Irak.

Gerade Bildungseinrichtungen lassen sich optimal nutzen, um vertrauliche Kontakte, Informanten und Agenten anzuwerben sowie für weitere Spionagezwecke. Erdogan wirft der sogenannten Gülen-Organisation vor, hinter dem Putsch zu stecken. Gülen verfügt über ein Netz aus Bildungseinrichtungen im Umfang von mehreren Milliarden Dollar. Die amerikanische Bundespolizei und der russische Geheimdienst vermuten die CIA und Saudi-Arabien als geheime Finanziers im Hintergrund.

Tausende Lehrer und andere Bedienstete mit Gülen-Verbindungen wurden nach dem Putsch suspendiert.

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