Ein Kommentar von Alexander Benesch
Bei Lenins Leichnam, Thüringen wird bald von einer rot-roten Koalition unter Führung der LINKEn regiert werden. Ich empfehle schon einmal vorsätzlich, aus Sicherheitsgründen die bayerische Grenze zu Thüringen zu schließen. Den Bürgern von Thüringen wird dringend empfohlen, sich nach einem neuen Wohnort und Arbeitsplatz im Rest von Deutschland umzusehen, denn wer weiß schon wann eine Mauer um das Bundesland gebaut wird.
Vielleicht wird die kommende rot-rote Koalition Thüringen umbenennen in „Neurussland“ und kündigt ein Referendum zur „Unabhängigkeit“ an, das von unmarkierten russischen Soldaten überwacht wird.
Zwei Politiker der LINKEn in Thüringen haben dem Anschein nach zumindest keine Scham wegen ihrer Stasi-Spitzel-Vergangenheit, was ein paar Leute bei der SPD beunruhigt. Während des Wahlkampfes wurde publik, dass der Thüringer Spitzen-LINKE Bodo Ramelow in seinem Berliner Bundestagsbüro wissentlich eine frühere hauptamtliche Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit beschäftigte.
Im Januar 2003 wurde bekannt, dass das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz unter Helmut Roewer über Bodo Ramelow eine Akte wegen angeblicher Kontakte zur DKP in den 1980er Jahren in Westdeutschland angelegt hatte und ihn überwachen ließ.
Bricht in Thüringen wenigstens bald die soziale Gerechtigkeit aus? In der DDR hatten Sozialhilfeempfänger übrigens Anspruch auf geradeeinmal 260 Mark als Alleinstehende und 420 Mark als Ehepaare plus 45 Mark für jedes Kind. Wer also schon in Gedanken die nie endende Party auf Staatskosten feiert, der sollte sich eher an den DDR-Sätzen orientieren. Für eine vierköpfige Familie wären das heute vielleicht 250 bis 300 Euro plus Essensmarken und Miniwohnung in alten Plattenbauten, Arbeiterschließfächer oder Schnarchsilos genannt. Sogenannte „Arbeitsbummelanten“ hießen in der DDR „Asoziale“ und wurden hart bestraft.
Der wichtigste Grund, weshalb von seiten des Establishments die roten Sowjet-Socken von DIE LINKE überhaupt noch erlaubt sind, ist dass neben solchen Radikalinskis die etablierten Parteien und deren Politik im Vergleich weit weniger sozialistisch wirken als sie es eigentlich sind. Das ist in etwa so, wie ein Gebrauchtwagenverkäufer oder ein Immobilienmakler den Kunden zuallererst eine schrammelige Gurke präsentiert, bevor er die eigentlichen Objekte zeigt.
Der LINKEn fehlt der Nachwuchs, die Partei hat eine Demographie wie ein sowjetischer Parteitag. Vor der Fusion mit der WASG war der Anteil der über 60-jährigen in der Partei bei 70%, die unter 30-jährigen waren nur 3%.
Was hat das Programm von DIE LINKE gemeinsam mit Resopal-Möbeln aus der DDR-Zeit? Es ist simpel, künstlich, aus recycletem Abfall zusammengepresst und mit einer hübschen Front beklebt. Der real existierende Sozialismus ist immer eine Klassengesellschaft mit starker Benachteiligung unten, großer Bevorzugung oben. Nichtsdestotrotz kommt im Bundeswahlprogramm von der LINKEn das Wort „gleich“ sowie abgewandelte Versionen von „gleich“ ca. 200 mal vor. Das übliche Füllhorn an Wohltaten wird verbal ausgeschüttet: Kostenlose Kindertagesstätten, kostenlose Bildung, „bedarfsorientierte Grundsicherung“, Mindestlohn, höhere Reallöhne, Abschaffung von Hartz4. Die „Reichen“ sollen zahlen, d.h. alle die mehr reinholen als der höhere Staatsbeamte mit 65.000 € im Jahr.
Die Hängematte über dem Abgrund
Das Hartz4-System soll „weg“ und „mittelfristig“ ersetzt werden durch eine „bedarfsdeckende, sanktionsfreie Mindestabsicherung“ nicht unter 1050 Euro. Es geht aber noch weiter:
Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln.
Arbeitsunwillige Pärchen sollen beispielsweise demnach insgesamt über 2100 € netto verfügen. „Unkonventionelle“ Lebensgemeinschaften mit mehreren Sex-Partnern und noch ein paar erwachsenen Cousins und Kindern unter einem Dach erreichen so je nach Gruppengröße zum Beispiel schlappe 10.000 Euro pro Monat netto. Da mietet oder finanziert man sich doch gleich eine Villa und feiert jeden Tag Party, mit legalisierten Drogen versteht sich! Die medizinischen Folgekosten, Entzugs- und Reha-Maßnahmen übernimmt notfalls auch die solidarische Bevölkerungsgemeinschaft.
Wer will da noch groß arbeiten? Vor allem wenn es weitere Leistungen überall kostenlos gibt? Da arbeitet man vielleicht noch als Künstler und Popstar wenn es sich ergibt, drunter geht nicht mehr viel. Je mehr Leute diesen Party-Service in Anspruch nehmen, desto stärker sinkt die Wirtschaftsleistung und umso stärker wächst der Druck auf diejenigen, die noch arbeiten und wirtschaften. Aus der bedingungslosen Grundabsicherung bzw. Grundeinkommen wird schnell eher ein bedingtes Schwundeinkommen. Diejenigen die noch arbeiten, „brauchen“ es ja nicht, sondern dürfen nur zahlen. Bald kann man sich für die 1050 Euro nicht mehr viel kaufen, weil die Preise angezogen haben und das Angebot dünner wird. Dann wird wieder geschrien und gefordert: Staatlich festgelegte Obergrenzen für Preise! Die Hersteller können aber nicht unterhalb von tragfähigen Preisen verkaufen, also fordern die Hersteller wiederum Preisobergrenzen für ihr Rohmaterial und Bauteile die sie woandersher beziehen. Um die Versorgung mit subventionierten Rohstoffen zu gewährleisten, braucht es mehr Beamte und 5-Jahres-Pläne. Der staatliche Wirtschaftsapparat wächst folglich bis hin zur zentralen Planwirtschaft. Willkommen in der Hölle.
„Friedenspartei“
Man hätte den Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht zugestimmt, werde dies auch zukünftig nicht tun. Hallelujah! Sobald Europa mit Russland und BRICS verbunden ist, sieht das wohl vielleicht wieder ganz anders aus. Folgendes sollte eigentlich die Prüfung eines Verbotsverfahrens der Partei bewirken:
„Wir wollen die Bundeswehr zu einer strukturell nicht angriffs- und interventionsfähigen Armee abrüsten.“
Wer nicht „angriffsfähig“ ist, ist auch nicht wirklich verteidigungsfähig. Das heißt, man will die Bundeswehr wehrlos machen gegenüber einer kommunistischen Machtergreifung. Hinterher muss natürlich ordentlich hochgerüstet werden „um die Revolution zu sichern“. Hier zum Vergleich: Kommunisten-Militär-Porno via Keml-Sender RT:
Wirtschaft
Davon verstehen die Kommunisten ja am Wenigsten. Es heißt man wolle die „Finanzmärkte und Banken kontrollieren“. Etwa mit einer Aufhebung des Währungsmonopols? Weit gefehlt: Kleinste Millionäre und Trader sollen zahlen. Das sind diejenigen, die viel Geld ausgeben für Dinge, die Jobs generieren. Besteuert man diesesogenannten „Reichen“, würgt man die Wirtschaft ab. Für Deutschland fordert DIE LINKE eine einmalige Vermögensabgabe (i.e. Enteignung) in
Höhe von zehn Prozent ab einem persönlichen Freibetrag von einer Million Euro (bei Betriebsvermögen zwei Millionen Euro), 20 Prozent ab zehn Millionen Euro, 30 Prozent ab 100 Millionen Euro. Die Mehreinnahmen betragen dann einmalig mindestens 300 Milliarden Euro.
Die Wirklichkeit sieht so aus: Jemand mit einem Vermögen von 10.000.001 € (Zehn Millionen und ein Euro) kauft sich lieber für eine Million Euro ein schönes Haus in der Schweiz oder in Österreich oder gleich eine Riesenvilla in der tschechischen Republik oder in der Slovakei und wohnt knapp die Hälfte des Jahres einfach dort anstelle von Deutschland, zahlt somit Steuern im Ausland und gibt dort dann Geld aus, das Arbeitsplätze schafft. Der deutsche Fiskus bekommt keine 2 Millionen Euro Vermögensabgabe, sondern verliert sogar noch einen wichtigen Steuerzahler. Hat jemand eine Firma, kann er u.U. gleich die ganze Firma ins Ausland ziehen und der deutsche Fiskus verliert noch mehr. Anstatt also 300 Milliarden Euro Mehreinnahmen abzugreifen und an die eigene Klientel umzuverteilen, verliert man Geld.
Einwandererung: Rein und wieder raus
DIE LINKE verspricht:
Wir wollen Mehrfachstaatsbürgerschaften ermöglichen.
Wir wollen Wahlrecht für in Deutschland lebende Migrantinnen und Migranten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, damit sie gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können.
Das heißt jeder Hinz und Kunz wird belohnt, dass er hierherkommt und die Linken wählt und weiter ermächtigt. Das Problem für die hier umgarnten Migranten: Europa ist schon pleite. Wenn die Linken an der Macht sind, können die Zugewanderten entweder bleiben und das sozialistische Übel erdulden oder enteignet wieder nach Hause gehen. Fragen sie einen Anhänger von DIE LINKE, wieviele Türken es in der DDR gab. Die richtige Antwort: 94.
