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Verblüffender Blog über den NSU liefert Hinweise auf mögliche Täter der PKK

Datum:

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Alexander Benesch

Der Blogger bleibt hinter dem schlichten Pseudonym „fatalist“ und liefert keine Informationen zu seiner Person. Dafür bombardiert er die Öffentlichkeit mit brisanten Informationen über die Döner-Mordserie, für die die Behörden drei Neonazis verantwortlich erklären, und zitiert aus allerhand (vertraulichen?) Berichten. Handelt es sich um einen Ermittler, dessen Untersuchungen abgewürgt wurden?

Die Tatwaffe sei ein Stasi-Modell die von einem PLO-Mann aus der DDR-Botschaft verhökert wurde. Durch den Wechsel des Laufs soll das BKA den Eindruck erweckt haben, es handle sich um eine Waffe aus der Schweiz. Täter seien Gruppen der organisierte Kriminalität aus dem Kreis der PKK.

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Die Massenmedien halten sich bislang bedeckt.

Die Arbeiterpartei Kurdistans ist eine kurdische, marxistisch ausgerichtete Untergrundorganisation mit Ursprung in den kurdischen Siedlungsgebieten innerhalb der Türkei. Sie kämpft politisch und mit Waffengewalt für politische Autonomie kurdisch besiedelter Gebiete in der Türkei, teilweise auch in den angrenzenden Ländern. Dabei verübt sie Anschläge auf militärische und zivile Ziele. Ziel der PKK ist je nach Lesart die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates oder ein „Demokratisches Autonomes Kurdistan“ innerhalb der bestehenden Staatsgrenzen mit eigenen „nichtstaatlichen Administrationen“.

Die Organisation und ihre Nachfolger werden unter anderem von der Türkei, der EU und den USA als terroristische Vereinigung eingestuft. Seit dem 30. Mai 2008 ist die PKK auf der Drogenhandelsliste des Foreign Narcotics Kingpin Designation Act in den USA. Der deutsche Verfassungsschutz sieht jedoch keine Hinweise auf eine Verwicklung der PKK in den Drogenhandel in Deutschland.

Ein genanntes Motiv für die vorgeworfenen Vertuschungen der deutschen Behörden in der Döner-Mordserie ist die Deckung von höherplazierten Agenten in der PKK. Der erhebliche Finanzbedarf der PKK wird mit Mitteln u. a. aus Europa bestritten. In Deutschland bestehen diese Einnahmen sowohl aus Spenden als auch aus Mitgliedsbeiträgen, sowie den Erlösen aus Veranstaltungen und dem Verkauf von Publikationen. Der Journalist Michael Rubin geht davon aus, dass die PKK im internationalen Rahmen in den Drogenschmuggel verwickelt ist.

2011 besetzten dreißig PKK-Sympathisanten den Sitz des Fernsehsenders RTL in Köln und forderten die Freilassung des Parteigründers Abdullah Öcalan. Im Februar 2013 hatte das Oberlandesgericht Hamburg erstmals ein mutmaßliches PKK-Kader nach § 129 a StGB wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Im April 2013 brachten kurdische PKK-Sympathisanten bei Hamburg-Finkenwerder eine Fähre mit 60 Passagieren in ihre Gewalt, nachdem es kurz zuvor einen ähnlichen Vorfall auf dem Rhein gegeben hatte. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der der Linksfraktion, Ursula Jelpke hat sich die Zahl der PKK-Mitglieder seit ihrem Verbot im Jahr 1993 von 6900 auf 13 000 fast verdoppelt. Das Spendenaufkommen der PKK wird vom Verfassungsschutz auf mehr als acht Millionen Euro geschätzt.

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