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Die vielbeschworene „reaktionäre Rechte“ in den USA: Gejagt von Neokonservativen und Stalinisten

Datum:

Alexander Benesch

Verfassungsrechtler, Prepper, heimkehrende desillusionierte Veteranen, Alex Jones-Hörer, echte Konservative, Libertäre – all das wird den linkssozialistischen Studenten und Gutmenschen außerhalb der Vereinigten Staaten als „radikale Rechte“ verkauft. Dieser Menschenschlag stünde noch im Wege von blitzsauberen und ungefährlichen Straßen, kostenlosen staatlichen Leistungen für alles, dem Ende von Rassismus und Geländewagen sowie allem weiteren, was man sonst noch mit den „Amis“ assoziiert.

Der Undercover-FBI-Agent Larry Grathwohl infiltrierte einst wohlhabende sozialistische Studentenzirkel an den Top-Unis des Landes. Auf seine Frage, wie man denn nach der „Revolution“ gedenke, die Bedürfnisse und die Grundversorgung der Bürger zu erfüllen, kam nur Schulterzucken. Wichtiger sei, sofort die Gegenrevolutionen mit aller Härte zu zerschlagen. „Die reaktionäre Rechte“, i.e. oben genannte Gruppierungen, müssten in stalinistische Umerziehungslager verfrachtet und notfalls einfach liquidiert werden.

Es sind jedoch nicht nur kommunistische Freiheitsfeinde die solche Pläne hegen, sondern auch das gemeinhin fälschlich als „kapitalistisch“ beschriebene US-Establishment. Nicht nur sogenannte „Klientelstaaten“ wie auch Deutschland hängen am Schicksal der USA, sondern auch das internationale Machtgefüge. Laut dem News Tribune trainiert zum Beispiel die Nationalgarde von Missouri den Kampf gegen Gruppen von „Milizen“. Das Blatt schrieb am 30. Juni:

„Während der jährlichen Trainingsübung versuchten acht Mitglieder der Einheit aus Jefferson City, die sich als fiktive militante Gruppe ausgaben, die Operationen des Bataillons mittels Angriffen und Schikanen zu stören. Die beiden anderen Einheiten des Bataillons, die 205te Medizinische Versorgungseinheit aus Kansas City und die 206te aus Springfield wehrten die Angriffe ab während sie ihre medizinischen Dienste verrichteten.“

Das Training für die Nationalgarden von Missouri und South Dakota bereitet die Soldaten auf die Konfrontation mit und das Töten von „rebellischen“ Amerikanern vor. Schon 2006 ließ das Pentagon offen verlautbaren, es würde dem amerikanischen Volk den psychologischen Krieg erklären, indem man Propaganda in die Konzernmedien einfließen lassen würde; einer der früheren in der News Tribune veröffentlichten Artikel beschreibt detailliert, wie eine Einheit der Nationalgarde von Missouri in den Black Hills von South Dakota am 14. Juni grundlegende Konvoi-Operationen während einer Übung trainiert. Während der Übung greift eine „rebellische Gruppe“ den Konvoi der Garde an, die dafür bekannt ist, Konvois mit Hinterhalten und improvisierten Sprengladungen zu terrorisieren. Allen schreibt:

„Der Einheit wurde auch gesagt, nach Zivilisten Ausschau zu halten, die versuchen sich dem Konvoi auf dem Schlachtfeld zu nähern. Die Zivilisten könnten mit der Rebellengruppe zusammenarbeiten oder könnten einfach nur eine legitime Beschwerde haben.“

Diese beiden Übungen dienen als Paradebeispiel für den Plan der Regierung, Soldaten militärisch mit einheimischen „Milizen“ zu konfrontieren. Im April berichtete ein durchgesickerter Report des Heimatschutzministeriums zum Thema Rechtsextremismus, dass „rechtsextreme Milizen“ heimkehrende Veteranen aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak rekrutieren würden:

„Das DHS/I&A schätzt, dass rechte Extremisten versuchen werden, heimkehrende Veteranen zu rekrutieren und zu radikalisieren, um deren Fähigkeiten und Kenntnisse auszunutzen, die sie sich im militärischen Training und im Einsatz angeeignet haben. Diese Fähigkeiten und dieses Wissen haben das Potenzial, das Leistungsvermögen der Gewaltausübung der Extremisten zu verstärken – inklusive der „einsamen Wölfe“ und kleinerer Terrorzellen. „

Ein Bericht der Missouri State Police mit dem Titel „Die moderne Miliz-Bewegung“ charakterisiert insbesondere Verfassungsverfechter und Ron-Paul-Anhänger als inländische Terroristen. Der Bericht des Informations- und Analysezentrums von Missouri konstatiert:

„Besondere Warnzeichen, die in dem Dokument ausgeführt werden, beinhalten politische Stoßstangenaufkleber wie solche für den US-Abgeordneten Ron Paul, das Reden über Verschwörungstheorien wie den Plan für einen Super-Highway von Kanada nach Mexiko und den Besitz staatsfeindlicher Literatur.“

Im April wurde die Nationalgarde von Maryland in Erwartung eines Tea Party Protests (Demonstrationen mit der Boston Tea Party im 18. Jahrhundert als Vorbild) in Alarmbereitschaft versetzt, was enthüllte, dass die Regierung Verfassungsverfechter als „Rebellen“ und als „militant“ einschätzt. Im März veröffentlichte die Heeresreserve der Vereinigten Staaten ein Beratungs-Papier, in dem den Streitkräften empfohlen wurde, auf „End the Fed“- Proteste (Anti-Zentralbank-Proteste) mit „situationsbedingter Wachsamkeit“ und „abschwächenden Maßnahmen“ zu antworten. Am 22. November 2008 leitete Alex Jones eine Rally bei der Federal Reserve Bank in Texas, die speziell in dem offiziellen Dokument der Army erwähnt wird. Auch Ron Pauls Bruder war vor Ort. Das Event wurde vom Pentagon überwacht. Verteidigungs- minister Robert Gates hat empfohlen, die Nationalgarde mit der „Gesamtstreitmacht“ des US-Militärs zu fusionieren. Carolyn Harris schreibt:

„Die Empfehlungen die so alarmierend sind, sind diejenigen, die eine Einverleibung der Nationalgarde und der Reservisten ins reguläre US-Militär beinhalten, und zwar unter der Kontrolle des Verteidigungsministeriums.“

Das Verteidigungsministerium trainiert gerade seine Angestellten darauf, Protest als eine Form von inländischem Terrorismus zu sehen. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU beschwerte sich:

„Es ist uns zu Ohren gekommen, dass das jährliche Level I Antiterrortraining des Verteidigungsministeriums 2009 das Personal falsch darüber informiert, dass besondere vom ersten Verfassungszusatz geschützte Aktivitäten zum sogenannten „Low Level“-Terrorismus gezählt werden.“

Im Februar führte die Nationalgarde eine „städtische Militärtrainingsmission“ in Arcadia, Californien durch. Die Garde führte eine Erkundungsoperation in dem Städtchen durch, um „mögliche Orte von Waffenverkäufern zu identifizieren“, wie die Times Herald schreibt. Das DHS, das MIAC und das Virginia Fusion Center haben Anhänger des zweiten Verfassungszusatzes und Aktivisten pauschal als potenzielle Terroristen charakterisiert. Die Nationalgarden von Ohio, New York, Iowa, Wisconsin und Kentucky wurden eingesetzt um Übungen gegen das Amerikanische Volk anzuführen, inklusive das Einnehmen von Schulen und Gefängnissen und maßen sich illegal polizeiliche Funktionen an. Truppen der Nationalgarde wurden auch benutzt um die Öffentlichkeit während des Boston Marathons, des Kentucky Derbys und der Neujahrsfeiern am Times Square letztes Jahr zu überwachen.

Miet-Nazis

Um nicht im Gefängnis zu landen wegen Morddrohungen gegen Bundesrichter gestand der rassistische Talk-Show-Moderator Hal Turner vor Gericht, dass er ein FBI-Informant ist, wie das Chicago Breaking News Center berichtete. Alex Jones und andere hatten zuvor vermutet dass der Verfechter der „Vorherrschaft der weißen Rasse“ aus North Bergen, New Jersey, ein FBI-Informant ist. Assistant U.S. Atty. William Hogan versuchte, Turners Eingeständnis vom Tisch zu wischen. Hogan sagte dass Turner „vielleicht irgendwie mit dem FBI als Informant in Kontakt stand, aber dass dies vor einiger Zeit gewesen wäre,“ berichtet Jeff Coen. Neue Beweise jedoch enthüllen dass Turner seine Beziehung mit den Bundesagenten fortführte. 2008 tauchten Belege auf die Turner als ein Werkzeug des FBI entlarvten.

“Es stellte sich heraus dass Hal Turner, dessen Berühmtheit als der offenste Hass verbreitende Talkshow-Moderator, selbsterklärter Neo-Nazi, Antisemit und Rassist anstieg und der die Notwendigkeit der Auslöschung der Juden andeutete, der Frontmann einer typischen FBI-COINTELPRO-Operation war,“

schreibt Richard Evans. Hacker verschafften sich Zugang zum Server seines Forums und enthüllten seine Korrespondenz mit einem FBI-Agenten, der scheinbar Turners Bezugsperson gewesen war. Wie u.a. von Brian Glick dokumentiert wurde, finanzierte, bewaffnete, steuerte und schützte das FBI den Ku Klux Klan und weitere rassistische Gruppen, darunter die “Secret Army Organization” von Kalifornien.

Das FBI ist berüchtigt dafur, Informanten und Provokateure einzusetzen. 2008 wurde entdeckt dass Informanten des FBI im Mitelpunkt eines angeblichen Terrorplans standen, der auf die Fort Dix Armeebasis in New Jersey abzielte. Einer der Informanten erhielt beinahe 240.000 Dollar an Steuergeldern für seine Rolle in der Operation. 2007 wurde das FBI dabei ertappt, sieben verarmte Bürger in Liberty City, Florida, dazu zu animieren, den Sears Tower in Chicago zu srpengen.
Wie sich herausstellte, stammten der Plan sowie die meisten Ressourcen von einem FBI-Informanten der als ‚Abgesandter al-Kaidas‘ posierte. Die beiden Informanten – Abbas al-Saidi und Elie Assad verdienten über 130.000 Dollar mit ihren Diensten für das FBI. Später lockte das FBI eine Bande Möchtegern-Terroristen in New York mit „Bündeln von Geld und Geschenken und sogar Beuteln voll Gras,“ laut der New York Post. Den Männern wurde später vorgeworfen, die Sprengung von Synagogen und Militärjets geplant zu haben. Es gibt eine lange Liste von FBI-Provokateuren die versuchen, Leute zu kriminellen und gewalttätigen Handlungen zu bewegen. 2006 erhielt der McDavid-Fall Aufmerksamkeit.

„Im Januar 2006 wurden Eric McDavid, Lauren Weiner und Zachary Jenson in Kalifornien verhaftet und man klagte sie der Verschwörung an, Feuer oder Sprengstoff zu benutzen um Besitz zu zerstören,“

schreibt Jennifer Van Bergen fur Raw Story. Es wurde später enthüllt dass eine bezahlte, vertrauliche Informantin namens „Anna“ nicht nur Versammlungen für Frieden und Gerechtigkeit sowie Anarchistenveranstaltungen infiltriert hatte, sodern auch als Povokateurin im McDavid-Fall gearbeitet hatte.

“McDavid’s Anwalt Mark Reichel verlautbart dass Anna ständig McDavid dazu bedrängt hatte, etwas Kriminelles zu tun, die drei gelehrt hatte wie man die Bomben herstellte, ihre Aktivitaten überwachte und wiederholt androhte, sie zu verlassen falls sie nicht anfingen,’etwas‘ zu tun,“

schreibt Van Bergen. Angesichts dieser Geschichte von Provokationen durch das FBI ist es durchaus möglich, dass Hal Turner von der Bundespolizei dazu animiert worden war, Drohungen gegen Bundesrichter auszustoßen. Turner wurde am 3. Juni 2009 verhaftet fur dessen Drohungen gegen zwei Politiker in Connecticut sowie einen Ethik-Funktionär des Bundesstaates. Er wurde am 24. Juni ein weiteres Mal verhaftet und man klagte ihn an, Drohungen gegen Richter des United States Court of Appeals in Chicago auszustoßen. Es ist kein Zufall dass die Bundesbehörden Turner verhaftet haben als gerade das Heimatschutzministerium ins Kreuzfeuer der Kritik geriet für den berüchtigten Bericht über Rechtsextremismus, der gezielt vor Gewalt warnt von Verfechtern der Vorherrschaft der weissen Rasse, die in einen Topf geworfen werden mit heimkehrenden Kriegsveteranen, Befürwortern des zweiten Verfassungszusatzes, Abtreibungsgegnern und Patriotengrupppen. Es ist gemeinhin bekannt dass das FBI mit Morris Dees’ Southern Poverty Law Center kollaboriert hatte um gewalttätige weiße rassistische Gruppen zu schaffen wo es zuvor keine gab. Ein von der Geheimhaltung befreites FBI-Memo enthüllt, dass das SPLC Informanten bei Elohim City hatte, kurz vor dem Anschlag in Oklahoma City.

„Wenn ich ihnen sagen würde was wir dort taten, müsste ich sie umbringen,“

sagte Dees wahrend einer Pressekonferenz. Hal Turner ist seinem eigenen Eingeständnis nach ein klassischer nützlicher Idiot der Regierung, der nach getaner Arbeit hintergangen wird. Er wird im Bundesgefängnis wohl viel Zeit haben um über seine Dummheit nachzudenken.

Heimatsch(m)utz

Ein Antrag unter Berufung auf den Freedom of Information Act (FOIA, Informationsfreiheitsgesetz) hat enthüllt, dass der mittlerweile berüchtigte „Rechtsextremismus“-Bericht des Heimatschutzministeriums (DHS) sich auf keinerlei zuverlässige Beweise stützt. Gemäß dem Heimatschutzministerium basiert der Bericht ausschließlich auf ungefähr 50 Artikeln aus dem Internet, an deren Glaubwürdigkeit stark zu zweifeln ist. Enthüllt wurde dies von der Gruppe Americans for Limited Government (ALG), welche sich selbst beschreibt als eine “unabhängige, überparteiliche politische Bewegung die für hart arbeitende Steuerzahler, gegen die speziellen Interessen die kontinuierlich zu einer großen und überregionalen Regierung drängen, kämpft.“

Kurz nach der Veröffentlichung der durchgesickerten Informationen über die Geheimdienst-Bewertung, welche Veteranen und Waffenbesitzer mit Terroristen gleichstellt, hatte die Gruppe ihren FOIA-Antrag eingereicht. Das Dokument mit dem Titel „Aus dem gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Klima resultierende Radikalisierung und Rekrutierung“ definiert Rechtsextremismus, bzw. „Rechtsextremistische Unterhaltungen im Internet“ als Äußerung von Besorgnis über die Wirtschaft, Arbeitslosigkeit, Verlust der amerikanischen Souveränität und die Bewegung hin zu einer Weltregierung.

Das Internet wird charakterisiert als potenzielles Werkzeug für Terrornetzwerke, um zu lernen wie man Bomben baut und zum gegenseitigen Versenden verschlüsselter Nachrichten. Es werden außerdem auch Abtreibungs- und Einwanderungsgegner als potenzielle Extremisten aufgelistet, sowie Gruppen die die Hoheit der Bundesregierung zu Lasten der Hoheit der Einzelstaaten und örtlichen Behörden ablehnen, als Ursprung von Hassverbrechen bezeichnet. ALG bat darum alle Daten, Studien, Berichte und Dokumente zu sehen, die das Heimatschutzministerium zu diesem Beschluss gebracht hat.

Anhand der schockierenden Antwort des DHS wird ersichtlich, dass überhaupt keine statistische Analyse benutzt und keine Interviews mit den Gruppen, die sie dann im Bericht dämonisierten, durchgeführt wurden. Der Bericht basiert ausschließlich auf verstreuten Beiträgen von irgendwelchen extremistischen, dubiosen Quellen. Nathan Mehrens, ein Nachrichtenmitarbeiter bei Americans for Limited Government und ehemaliger Beamter im Arbeitsministerium, sagte dazu:

„Wir erwarteten als Antwort ein paar standhafte Analysen zu bekommen, irgendwelche Datenanalysen, die Betrachtung von Kriminalitätsstatistiken und aktuellen Trends, die die Schlussfolgerungen des Berichts stützen könnten.“

„Was wir stattdessen erhielten war eine Liste mit verschiedenen Internetadressen, alles Nachrichtenseiten der verschiedensten Art,“

sagte Mehrens gegenüber Fox News. Ungefähr 50 von den Links die das Heimatschutzministerium geliefert hatte, waren Nachrichtenartikel der New York Times, Washington Post, LA Times und USA Today und ein paar vereinzelte andere Medienquellen. Diese Artikel enthalten Berichte über gestiegene Verkaufszahlen von Waffen, Aktivitäten von Gruppen rechtsextremer Minderheiten und Spekulationen darüber, dass die wirtschaftlichen Probleme neue Hassgruppen hervorbringen könnten.

Beachtenswerter ist die Tatsache, dass das Heimatschutzministerium auch wesentliches Material sowohl von der Anti Defamation League (ADL) als auch vom Southern Poverty Law Center (SPLC) zitiert. Es ist wirklich widerwärtig dass diese beiden Gruppen, die politisch und vom Establishment unter den Deckmantel von „Bürgerrechtsorganisationen“ unterstützt werden, sich sofort auf den Bericht des DHS stürzten, um damit ihr eigenes Material und ihre Agenda zu rechtfertigen.
Es ist kein Zufall dass das SPLC außerdem im Bericht des Missouri Information Analysis Center, welcher Ron-Paul- Unterstützer als Extremisten charakterisierte, als Quelle für Nachforschungen zitiert wurde. Diese Nachrichten folgen auf ein weiteres Unterfangen der Establishment-Medien und dem Southern Poverty Law Center, um die Diskussion über Miliz-Gruppen und beunruhigte Waffenbesitzer voranzutreiben, die angeblich immer mehr werden und zu Terroraktionen in den USA führen könnten.

Der vielleicht vernichtendste Aspekt der veröffentlichten Quellen des „Rechtsextremisten“-Berichts des DHS kommt in Form von 11 Links zu einer Website namens “WhatDoesItMean”, welche in der Blogger-Gemeinschaft als Quelle für Desinformation bekannt ist.

Die Webseite ist ein Sammelbecken für legitime Nachrichtenartikel, vermischt diese jedoch mit Spekulationen, ungeprüften Geschichten und eindeutigen Lügen über Themen wie Aliens oder einen bevorstehenden Weltuntergang. Dass das DHS diese Website öfter zitiert als jede andere, um seine Anschuldigungen gegen Veteranen und anderen so genannten „Rechtsextremisten“ zu begründen, ist ein absoluter Hohn.

Diese miserable Liste von Links repräsentiert nichts weiter als ein paar Stunden nutzloses Internetsurfen und Suchen mit Google im Auftrag des Heimatschutzministeriums. Alles was sie getan haben, ist ein paar zusammenhanglose Internetpostings zusammenzutragen um damit ihre ungeheuerlichen Beschuldigungen mit Beweisen zu untermauern, die überhaupt keine sind. Ein Zehntklässler könnte wohl eine beweiskräftigere Quellenliste zusammenstellen. Diese ungeheuerliche Behörde die angeblich geschaffen wurde, um die Vereinigten Staaten vor ihrer Zerstörung durch unbarmherzige Terroristen zu schützen, verbringt ihre Nachmittage damit, im Internet zu surfen und nutzlose Link-Listen zu erstellen; mit dem Ziel jeden amerikanischen Bürger als extremistischen, rassistischen Killer zu verunglimpfen.

Recentr/Infowars

AlexBenesch
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